Solidarität mit dem Kampf der Uiguren!

Solidarität mit dem Kampf der Uiguren!

Bei der Landesvollversammlung (22.-24.11.) haben wir uns in einem Workshop und im Plenum mit dem Kampf der Uiguren beschäfigt. Sie sind in Orstturkestan (China) massiver Verfolgung ausgesetzt. Wir verteidigen das Recht auf Selbstbestimmung und solidarisieren uns mit dem Kampf der Uiguren. Ein entsprechender Antrag wurde beschlossen. Wir dokumentieren hier die Begründung, die mehr Infos enthält.Read More

Statement zum jüngsten Antisemitismus-Vorwurf gegen uns

Seit mehreren Tagen führt die Türkei einen Invasionskrieg gegen Rojava, das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens. Dagegen gibt es viele Proteste und Widerstandsaktionen. Als Sozialist*innen und Internationalist*innen sind wir selbstverständlich Teil davon. So waren auch Genoss*innen aus mehreren Basisgruppen am Samstag bei der landesweiten Demo in Köln. Die Demo richtete sich nicht nur gegen die türkische Invasion, sondern auch gegen deutsche Rüstungsexporte an die Türkei sowie gegen Imperialismus generell. Einer der beliebtesten Slogans war „Hoch die internationale Solidarität!“.Read More
Streik gegen Tarifflucht: Solidarität mit den streikenden Gebäudereiniger*innen!

Streik gegen Tarifflucht: Solidarität mit den streikenden Gebäudereiniger*innen!

Unternehmen sind immer auf der Jagd nach maximalen Profiten. Ein trauriges Beispiel ist das Gewerbe der Gebäudereiniger*innen. Hier arbeiten viele Menschen unter prekären Bedingungen und bekommen dafür viel zu wenig Geld. Bundesweit arbeiten in der Branche etwa 400.000 Menschen in Teilzeit. Ende 2018 hatte das Bundesarbeitsgericht geurteilt, dass auch Teilzeitbeschäftigte ein Anrecht auf einen Überstundenzuschlag haben. Im Rahmentarifvertrag der Gebäudereinigung sind 25 Prozent dafür festgelegt. Weil Unternehmen aber offensichtlich ihren Teilzeit-Angestellten diesen Zuschlag nicht zahlen, gleichzeitig aber auch nicht mehr Personal einstellen wollen – kurz: ihr Personal weiter auspressen möchten – hat der Arbeitgeberverband zum 31. Juli den Rahmentarifvertrag gekündigt. Das hat nicht nur Auswirkungen auf Überstunden-Zuschläge – in seitdem vorgelegten Arbeitsverträgen sind viele Verschlechterungen enthalten, wie beispielsweise Arbeit auf Abruf.Read More