Auf der Landesvollversammlung am 31. August und 1. September in Oer-Erkenschwick werden wir u.a. unser nächstes Jahr als Linksjugend [’solid] NRW planen, einen neuen Landessprecher:innenrat und Buko-Deligierte wählen, uns in Workshops weiterbilden und uns abends beim netten Abendprogramm besser kennenlernen.

Eine genaue Tagesordnung folgt natürlich noch! Hier habt ihr aber bereits jetzt die Möglichkeit, euch anzumelden:

Beschluss von der Landesvollversammlung am 23./24.03.2024

Als Linksjugend [‘solid] stehen wir der Partei DIE LINKE nahe, haben aber eine unabhängige Organisationsstruktur und sind der Partei nicht untergeordnet. Im Verband gab es schon immer eine Diversität an Ansätzen, wie eng wir konkret mit DIE LINKE zusammenarbeiten und zusammenarbeiten wollen. Das liegt auch an unserer Geschichte: Wir sind 2007 aus dem Zusammenschluss verschiedener Jugendverbände entstanden, die unterschiedliche Vorstellungen hatten. Wie vor Ort in den Basisgruppen Vor- und Nachteile konkreter Kooperationsprojekte mit der örtlichen Partei aussehen, können nur die jeweiligen Basisgruppen einschätzen. Wir haben jedoch gemeinsam eine Grundausrichtung erarbeitet, auf deren Basis die Debatten vor Ort geführt werden können.

Warum wir eine sozialistische Partei brauchen

Wir glauben, dass es eine starke, sozialistische Partei braucht. Dabei vertreten wir ein Verständnis von Partei, was über die Teilnahme an Wahlen und Parlamentsarbeit hinausgeht und eine Partei primär als eine bestimmte Form von Organisation begreift. Diese Form von Organisation unterscheidet sich von spontanen Bewegungen zu bestimmten Themen dadurch, dass sie auf formeller Mitgliedschaft aufgebaut ist und eine allgemeinpolitische Ausrichtung hat. Eine Partei ist also ein verbindlicher und formalisierter Zusammenschluss von Menschen, die gemeinsam für eine politische Ausrichtung eintreten, die sie vereint. Als Sozialist:innen stehen wir dafür ein, dass diese gemeinsame inhaltliche Ausrichtung kombiniert wird mit einem Fokus auf Verankerung in der Arbeiter:innenklasse, da die Arbeiter:innenklasse durch ihre Stellung in den wirtschaftlichen Produktionsprozessen die beste Möglichkeit hat, grundlegende Veränderungen durchzusetzen.

Bewegungen sind oft von großer Fluktuation und einem Schwanken zwischen Hoch und Tiefs begleitet. Das führt dazu, dass wichtige Erfahrungen verloren gehen und man nicht in der Lage ist, nachhaltig Gegenmacht aufzubauen, wenn man hier kein Element der Kontinuität schafft. Eine solche Rolle als organisierter und konsistenter Kern einer breiteren linken Bewegung kann eine Partei einnehmen und quasi als Erfahrungsspeicher dienen.

Um ein gutes Leben für alle zu schaffen, braucht es ein Ende des Kapitalismus – und dafür braucht es Zukunftsvision und Strategie, die über tagespolitische Forderungen hinausgehen. Durch eine grundlegende politische Orientierung und eine umfassende Gesellschaftsanalyse kann eine sozialistische Partei verschiedene Kämpfe einordnen und verknüpfen.

Wir glauben, um diese Rolle einnehmen zu können, muss die Partei eine demokratische Massenpartei sein, die es schafft, viele Menschen einzubinden und aktiv zu halten. Einige wenige Parlamentarier:innen und Funktionär:innen reichen dafür nicht aus.

Für eine moderne sozialistische Partei finden wir folgende Ziele essenziell:

1. Sie muss langfristiges, aktives Engagement fördern und ermöglichen, um so Element der Kontinuität im politischen Kampf zu sein.
2. 2. Sie braucht eine umfassende politische Aktivität, die sich nicht auf einen Bereich alleine fokussiert. Das heißt für uns, dass Unterstützung von Arbeitskämpfen, Bildungsarbeit, Arbeit in Stadtteilen, Präsenz auf Demos sowie Teilnahme an Wahlen und Parlamenten alles wichtige Aspekte moderner sozialistischer Politik sind. Parlamentarismus alleine reicht uns nicht.
3. Sie muss proaktiv sein und in der Lage sein, eine neue politische Lage und neue Ereignisse schnell zu analysieren, um eine gemeinsame Position auszuarbeiten und Orientierung bieten zu können. Dafür sind innerparteiliche Bildung und eine gute Diskussionskultur unverzichtbar.
4. Strategiefähigkeit, also die Fähigkeit, einen Plan für politischen Wandel zu entwerfen und so zur Handlungsfähigkeit der politischen Linken beizutreten, ist nötig, um das Ziel des Sozialismus ernsthaft verfolgen zu können.
5. Eine sozialistische Partei muss in der Lage sein, taktisch klug zu handeln und da, wo es sinnvoll ist, Bündnisse und temporäre Strukturen aufzubauen.

DIE LINKE ist die einzige nennenswerte Partei mit einem sozialistischen Anspruch, weshalb wir dieser nahestehen. Das heißt nicht, dass DIE LINKE perfekt ist, wir sehen hier trotzdem das größte Potential.

Gefahren

Trotz dieser Vorteile ist ein unkritischer Blick auf Parteien gefährlich. Parteien sind heutzutage insbesondere finanziell stark auf Wahlerfolge und staatliche Parteienfinanzierung angewiesen, und oft gibt es Druck, faule Kompromisse einzugehen. Dies öffnet dem Verrat an den eigenen Werten durch opportunistische Überlegungen Tür und Tor. Diese Überlegungen werden zusätzlich durch innere Machtkämpfe befeuert. So entsteht die Gefahr, dass Positionen nur aufgrund des Machterhaltes oder Machtgewinnes innerhalb der Partei vertreten werden. Ob diese Position mit sozialistischen Werten übereinstimmt, spielt dann nur noch eine sekundäre Rolle. Und wenn die inneren Parteikämpfe nicht sinnvoll gelöst werden, besteht wiederum die Gefahr einer Spaltung der Partei. Für den Erhalt der Partei müssen folglich Flexibilität und Treue zu den Grundwerte verbunden werden. Eine Partei bringt oft einen sehr starken Grad der Bürokratisierung mit sich. Dieser verlangsamt jegliche Organisation und Entscheidungsfindung. Zusätzlich werden Abläufe innerhalb einer Partei mit zunehmendem Parteialter ritualisiert. In der Kombination mit der Bürokratisierung fehlt nicht viel, um die Partei handlungsunfähig zu machen.

Es ist wichtig, sich dieser Gefahren bewusst zu sein und Konzepte zu entwickeln, die die Anpassung der Partei an den Staatsapparat verhindern.

Verhältnis Jugendverband – Partei

Wir brauchen für eine starke sozialistische Bewegung eine starke sozialistische Partei. Wir als Linksjugend [‘solid] sehen bei der Partei DIE LINKE das größte Potential, um diese Rolle einzunehmen. . Deshalb wollen wir ihr nahestehen. Wir wollen aber nicht nur eine Nachwuchsschmiede der Linkspartei sein. Schon in der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung hat sich gezeigt, dass ein unabhängiger Jugendverband für die sozialistische Bewegung am Besten ist – und damit auch für die Partei dieser Bewegung:

“Die sozialistische Jugendbewegung kann die ihr gestellte Aufgabe nur erfüllen als spezifisches Organ, beziehungsweise Glied des allgemeinen proletarischen Emanzipationskampfes, von dem sie Ziel und Inhalt empfängt. Sie muss daher im engsten geistigen und, soweit das möglich ist, auch organisatorischem Zusammenhang mit den reifen Trägern dieses Kampfes bleiben […]. Gleichzeitig bedarf sie aber zur erfolgreichen Erfüllung ihrer spezifischen Ausgabe der eigenen Organisation. Diese muss entsprechend dem Ziel – der Erziehung der proletarischen Jugend zum bewussten und organisierten Handeln als Waffe im modernen Klassenkampf – volles Selbstbestimmungsrecht besitzen. Die Schranke ihres Selbstbestimmungsrechts bildet nicht die Autorität der Organisationen Erwachsener, welche das alte Familienverhältnis zwischen Eltern und Kindern sozial reproduzieren würde, sondern lediglich das Interesse der Gesamtbewegung”

– Clara Zetkin (Protokoll des SPD Parteitags, 1908, S. 519)

In anderen Worten: Nur wenn die Jugendorganisation unabhängig ist, bestehen die nötigen Freiräume, um Erfahrungen zu sammeln und ein umfassendes Verständnis des politischen Kampfes zu erwerben. Wir als Linksjugend [‘solid] sind somit eine gute Anlaufstelle für junge Menschen, die aktiv werden wollen und helfen, eine gefestigte sozialistische Perspektive in die Partei zu tragen. Konkret heißt das, sich nicht der Tagespolitik der Partei unterzuordnen. Wer sich in der Partei engagieren will, kann dies natürlich tun. Aber wir wollen nicht junge, engagierte Genoss:innen in Kommunalämtern verheizen. Uns muss klar bleiben, dass Partei mehr ist als ein Wahlverein und es neben der Verbesserung des aktuellen Situation eine langfristige Perspektive braucht. Dazu können wir beitragen. Trotzdem sind wir in engem Kontakt und Austausch mit der Partei und unterstützen uns gegenseitig – eine Zusammenarbeit mit Wertschätzung auf Augenhöhe. Und um unsere Unabhängigkeit langfristig zu sichern, brauchen wir eine möglichst eigene Finanzierung, eigene Mitgliedschaften und eigene radikale Positionen.

Was sind für uns die Schritte, um unsere Rolle besser wahrzunehmen?

Um dieses Verständnis von uns als Jugendverband zu stärken, wollen wir die Jugend stärker politisieren. Dafür brauchen wir eine stärkere Arbeit in Jugendkulturen und müssen uns gleichzeitig in Klassenkämpfen engagieren und eine langfristige Perspektive für eine gerechte Welt schaffen.

Für eine strategische Herangehensweise im Sinne einer sozialistischen Partei wollen wir auch als Jugendverband stärker in der Lage sein, überregional eine strategische Perspektive in Bewegungen zu tragen. Dafür brauchen wir ein klareres Gesamtkonzept, mehr Stimmigkeit zwischen verschiedenen Ebenen und mehr Einbindung und (Re-)Aktivierung von Mitgliedern.

Liebe Genoss:innen.,

hiermit laden wir euch herzlichst zur Frühjahrs-Landesvollversammlung der Linksjugend [solid] NRW ein. Diese wird vom 23.03.24-24-03.24 in der Jugendherberge Bielefeld (Hermann-Kleinewächter-Straße 1, 33602 Bielefeld) stattfinden. Als Mitglieder hängen eure Mitgliedsrechte nicht von einer Anmeldung ab, um Essen und Übernachtung gewährleisten zu können, sind wir hierauf jedoch angewiesen. Meldet euch am besten bis zum 15.03.24 an.

Auch sympathisierende Nicht-Mitglieder können teilnehmen, über ein mögliches Stimmrecht kann die Versammlung entscheiden.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

Anträge können per mail an info@linksjugend-solid-nrw.de eingereicht werden. Die Antragsfrist für reguläre und satzungsändernde Anträge endet am 23.03.24 um 23:59 Uhr.

Weitere Infos zur Anreise sowie das LVV-Heft werden euch in den nächsten Wochen übermittelt.

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche LVV mit euch!

Liebe Genoss:innen.,

hiermit laden wir euch herzlichst zur Frühjahrs-Landesvollversammlung der Linksjugend [solid] NRW ein. Diese wird vom 23.03.24-24-03.24 in der Jugendherberge Bielefeld (Hermann-Kleinewächter-Straße 1, 33602 Bielefeld) stattfinden. Als Mitglieder hängen eure Mitgliedsrechte nicht von einer Anmeldung ab, um Essen und Übernachtung gewährleisten zu können, sind wir hierauf jedoch angewiesen. Meldet euch am besten bis zum 15.03.24 an.

Auch sympathisierende Nicht-Mitglieder können teilnehmen, über ein mögliches Stimmrecht kann die Versammlung entscheiden.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

Anträge können per mail an info@linksjugend-solid-nrw.de eingereicht werden. Die Antragsfrist für reguläre und satzungsändernde Anträge endet am 23.03.24 um 23:59 Uhr.

Weitere Infos zur Anreise sowie das LVV-Heft werden euch in den nächsten Wochen übermittelt.

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche LVV mit euch!