Keine Anerkennung für Rassismus und Hooligans in Uniform!

Keine Anerkennung für Rassismus und Hooligans in Uniform!

Seit Wochen gehen Millionen Menschen auf die Strasse. Vor allem in den USA, aber auch in Deutschland und vielen anderen Ländern wehren sie sich gegen Rassismus und Polizeigewalt, weil sie verstanden haben, dass niemand ihnen diesen Kampf abnimmt. Erst recht nicht der Staat, der Rassist*innen schützt und Schläger*innen finanziert. Wir als sozialistischer Verband und auch unsere Partei DIE LINKE sind bei diesen Protesten dabei, haben sie mancherorts sogar organisiert. Viele unserer Genoss*innen haben selbst schon am eigenen Leib erfahren, dass die Polizei nicht auf ihrer Seite steht und mussten Gewalt, Rassismus oder Sexismus durch Polizist*innen erleben. Kaum jemand zeigt solche Vorfälle jedoch an, weil wir genau wissen, dass sowas kaum Aussicht auf Erfolg hat – im Gegenteil: Wer sich vereinzelt wehrt, wird mit Repression überzogen.Read More
Sofortprogramm gegen die Corona-Pandemie: Schützen wir Menschen, nicht Profite!

Sofortprogramm gegen die Corona-Pandemie: Schützen wir Menschen, nicht Profite!

Der Corona-Virus breitet sich immer weiter aus. Jetzt ist es wichtig auch politisch darauf zu reagieren. Wenn man nach Italien schaut, sieht man, welche Konsequenzen ein ohnehin schon überlastetes Gesundheitssystem bringt. In Deutschland, wie in den meisten westlichen Ländern, haben es die bürgerlichen Politiker*innen versäumt, frühzeitige Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu leisten. Länder wie Südkorea oder Taiwan zeigen, dass dies möglich war, obwohl diese im deutlich höheren Austausch mit China stehen. Jetzt darf nicht weiter gezögert werden: Es müssen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen werden! Private Profitinteressen von Konzernen dürfen diese nicht verhindern. Maßnahmen dürfen nicht die Lohnabhängigen, Familien, Rentner*innen, Schüler*innen und Studierende treffen, sondern müssen von denen getragen werden, die über Jahre an Privatisierungen, Kürzungen und Stellenabbau profitiert haben!Read More
Reiche für nützliche Arbeit einsetzen!

Reiche für nützliche Arbeit einsetzen!

Die bürgerlichen Medien von FAZ über BILD und WELT bis FOCUS – Organe der Banken, Konzerne und wirtschaftlichen Eliten in diesem Land – haben die nächste sprichwörtliche Sau gefunden, die sie durch's Dorf treiben können. Auf einer LINKE-Strategiekonferenz in Kassel am vergangenen Wochenende reagierte Parteichef Bernd Riexinger auf die – ironisch gemeinte! – Aussage seiner Vorrednerin, man müsse „das ein Prozent der Reichen erschießen“, mit dem Satz: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie für nützliche Arbeit ein.“ Daraus machen die Schreiberlinge der bürgerlichen Redaktionen Schlagzeilen wie diejenige der „Berliner Zeitung“ (BZ): „Linke will Reiche erschießen lassen“! Angepasste LINKE-Vertreter wie Bodo Ramelow reihen sich in diesen Chor der Empörung ein und schwadronieren von ihrem „Wertekanon“, der mit „Revolution durch Gewalt“ nichts gemein habe.Read More