Von der Trauer zum Widerstand: Rechten Terror stoppen!

Von der Trauer zum Widerstand: Rechten Terror stoppen!

Am Abend des 19. Februars kam es wieder einmal zu einem terroristischen Anschlag. Diesmal in der hessischen Stadt Hanau. Der mutmaßliche Täter erschoss dabei neun Menschen vor zwei Shisha-Bars. Das SEK stürmte ein Reihenhaus und fand den mutmaßlichen Täter und seine Mutter tot auf. Laut Tagesschau soll es ein Bekennerschreiben geben, welches migrant*innenfeindliche und rassistische Motive offenlegt. Auf seiner Webseite und in Videos soll er ebenfalls rassistische und verschwörungstheoretische Äußerungen getätigt haben.Read More
Statement zur Krise in Thüringen: Empörung zu Widerstand! Sozialistische Politik und gemeinsame Kämpfe von unten nötig!

Statement zur Krise in Thüringen: Empörung zu Widerstand! Sozialistische Politik und gemeinsame Kämpfe von unten nötig!

Am Mittwoch, den 05. Februar, wurde der FDP-Fraktionsvorsitzende Kemmerich in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt und eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung dadurch verhindert. Die Empörung ist zurecht groß und es zeigt mal wieder, dass auf die bürgerlichen Parteien kein Verlass ist. Die gemeinsame Kooperation von AfD, CDU und FDP macht deutlich, dass die Parteien des Kapitals zusammen halten, um eine vermeintlich linke Regierung zu verhindern – egal wie sehr die LINKE Kreide geschluckt hat und sich dem bürgerlichen Establishment angepasst hat. Eins ist klar: Eine Politik, die von der CDU, FDP und AfD getragen wird, wäre unsozial, im Interesse der Banken und Konzerne und sie würde Spaltung und Rassismus tiefer in die Gesellschaft tragen.Read More
Für echte Gesundheitsfürsorge, keine Krankenverwaltung! Solidarität mit den streikenden Ärzt*innen und Ameos-Beschäftigten! Krankenhauskonzerne enteignen!

Für echte Gesundheitsfürsorge, keine Krankenverwaltung! Solidarität mit den streikenden Ärzt*innen und Ameos-Beschäftigten! Krankenhauskonzerne enteignen!

Heute sind hunderte Krankenhaus-Ärzt*innen in NRW und anderen Bundesländern in den Warnstreik getreten. Der Marburger Bund, eine Ärzte-Gewerkschaft, hatte dazu aufgerufen. Er versucht gerade, den Tarifvertrag für Ärzte zu verbessern. 20.000 Ärzt*innen an 23 Uniklinika im gesamten Bundesgebiet würden von besseren Regelungen profitieren.Read More
Kein Krieg gegen den Iran! Der US-amerikanischen Eskalationspolitik entgegentreten!

Kein Krieg gegen den Iran! Der US-amerikanischen Eskalationspolitik entgegentreten!

Der heutige Tag könnte in der künftigen Geschichtsschreibung der Tag sein, an dem die USA mit nur einem Militärschlag den Nahen Osten ins Chaos stürzte und einen Flächenkrieg begann. Heute Nacht flog das Pentagon auf Befehl Trumps einen Luftangriff und tötete den iranischen General Ghassem Soleimani. Das Pentagon begründete die Bombardierung damit, dass sie Soleimani als Hauptverantwortlichen für den Angriff auf eine US-Basis im Nordirak sieht, bei der auch ein US-amerikanischer Zivilist ums Leben gekommen war.Read More
Vor der nächsten Krise? Die Entwicklung der Wirtschaft

Vor der nächsten Krise? Die Entwicklung der Wirtschaft

Dieses Jahr konnten wir den Rückgang der Weltkonjunktur und die daraus resultierende Zunahme von Handelskonflikten und inner-imperialistischen Konflikten beobachten. Besonders zugenommen hat der Handelskonflikt zwischen den USA und China, und auch zwischen den USA und der EU gab es mit Zöllen gegen europäische Agrarprodukte und die Luftfahrtindustrie Konfliktpunkte. Nun droht die EU mit Gegenmaßnahmen für 2020. Dabei ist der Ton härter geworden. Frankreich spricht von notwendigen Vergeltungsmaßnahmen. Mit Schutzzöllen und zunehmendem Protektionismus wollen die Kapitalisten ihre eigenen nationalen Märkte gegen andere Kapitalisten schützen, um so ohne Konkurrenz den eigenen Absatzmarkt zu sichern. Aber aufgrund der globalen Vernetzung des Kapitalismus und der mangelnden Möglichkeit, den Absatz dadurch langfristig zu erhöhen, können dies nur kurzfristige Lösungen für die Bosse der Banken und Konzerne sein.Read More