Statement zum jüngsten Antisemitismus-Vorwurf gegen uns

Seit mehreren Tagen führt die Türkei einen Invasionskrieg gegen Rojava, das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens. Dagegen gibt es viele Proteste und Widerstandsaktionen. Als Sozialist*innen und Internationalist*innen sind wir selbstverständlich Teil davon. So waren auch Genoss*innen aus mehreren Basisgruppen am Samstag bei der landesweiten Demo in Köln. Die Demo richtete sich nicht nur gegen die türkische Invasion, sondern auch gegen deutsche Rüstungsexporte an die Türkei sowie gegen Imperialismus generell. Einer der beliebtesten Slogans war „Hoch die internationale Solidarität!“.Read More
Streik gegen Tarifflucht: Solidarität mit den streikenden Gebäudereiniger*innen!

Streik gegen Tarifflucht: Solidarität mit den streikenden Gebäudereiniger*innen!

Unternehmen sind immer auf der Jagd nach maximalen Profiten. Ein trauriges Beispiel ist das Gewerbe der Gebäudereiniger*innen. Hier arbeiten viele Menschen unter prekären Bedingungen und bekommen dafür viel zu wenig Geld. Bundesweit arbeiten in der Branche etwa 400.000 Menschen in Teilzeit. Ende 2018 hatte das Bundesarbeitsgericht geurteilt, dass auch Teilzeitbeschäftigte ein Anrecht auf einen Überstundenzuschlag haben. Im Rahmentarifvertrag der Gebäudereinigung sind 25 Prozent dafür festgelegt. Weil Unternehmen aber offensichtlich ihren Teilzeit-Angestellten diesen Zuschlag nicht zahlen, gleichzeitig aber auch nicht mehr Personal einstellen wollen – kurz: ihr Personal weiter auspressen möchten – hat der Arbeitgeberverband zum 31. Juli den Rahmentarifvertrag gekündigt. Das hat nicht nur Auswirkungen auf Überstunden-Zuschläge – in seitdem vorgelegten Arbeitsverträgen sind viele Verschlechterungen enthalten, wie beispielsweise Arbeit auf Abruf.Read More
Kapitalismus heißt Krieg!

Kapitalismus heißt Krieg!

Am 1. September wird der Anti-Kriegstag zelebriert. An dem Tag vor 80 Jahren ist die Wehrmacht in Polen einmarschiert, womit der Zweite Weltkrieg begonnen wurde. Nur 20 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, der 18 Millionen Menschen das Leben kostete, wurden junge Menschen in ein weiteres, noch größeres Gemetzel geschickt. Nach sechs blutigen Jahren war Europa ein Schlachtfeld mit 65 Millionen toten Zivilist*innen und Soldat*innen.Read More