Jahrhundertüberschwemmung auf dem Balkan

In Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien regnet es seit einer Woche ohne Unterlass. In wenigen Tagen ist so viel Niederschlag niedergegangen, wie sonst in drei Monaten. Häuser werden weggespült, es kommt zu massiven Erdrutschen und ganze Dörfer stehen unter Wasser.

„In Deutschland leben über drei Millionen Menschen mit Wurzeln aus dem ehemaligen Jugoslawien. Viele von ihnen haben begonnen, humanitäre Hilfe zu leisten, indem sie Carepakete nach Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien verschicken. Nun muss auch von staatlicher Seite unbürokratisch und schnell Hilfe kommen. Die ersten Schritte wurden bereits unternommen, doch geht dabei alles viel zu langsam. Wir brauchen schnellere zivile Hilfe“, so Daniel Kerekeš, Landessprecher der Linksjugend ['solid] Nordrhein-Westfalen.

Blockupy Düsseldorf: Linksjugend kritisiert Polizeieinsatz in Düsseldorf

Am heutigen Samstag nahmen in Düsseldorf tausende Menschen an der Blockupy-Demo teil, um gegen die Krisenpolitik der EU zu demonst- rieren. Nach der Demo wurden mehrere Aktionen zu unterschiedlichen Themen durchgeführt.

Die Linksjugend [’solid] NRW beteiligte sich an einer Aktionsform, bei der die AktivistInnen auf der Königsallee vor einigen Geschäften auf die Arbeitsbedingungen bei der Kleidungsproduktion hinwiesen. Auch hier hielt sich die Polizei auffällig zurück, nur eine Handvoll PolizistInnen begleitete die Aktion.

Am Kö-Bogen vor dem Geschäft Breuniger fand dann eine Aktion statt, bei welcher der Eingang blockiert wurde. Auf der Rückseite des Geschäfts gab es ebenfalls eine Block- ade, maßgeblich durch die Linksjugend[’solid] NRW.

Es war absolut friedlich, die AktivistInnen tanzten zu den Rhythmen der anwesenden Samba-Gruppe. Als sich etwa 30 PolizistInnen in Sichtweite positionierten, wurde die Blockade aufgelöst, um eine Eskalation zu vermeiden.

Auf dem Rückweg zum Haupteingang, wo ein Gros der anderen Demonstrierenden ge- blieben war, griff die Polizei plötzlich die hinten laufenden Menschen an, warf mehrere Menschen zu Boden, schubste Demonstrierende weg und schlug teilweise auf sie ein.

Für ein Gedenken an die Nakba und ein Ende der Besatzung!

Am 15 Mai. wird zum 66. Mal der Nakba erinnert, der Vertreibung von über einer halben Millionen PalästinenserInnen während der Gründung des Staates Israel 1948.

Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [´solid] nrw, betont, dass dieses Ereignis nicht in Vergessenheit geraten darf: „Es wird Zeit, dass die Menschen in Israel endlich der Nakba gedenken können und Israel sich für dieses Unrecht bei der palästinensischen Bevölkerung entschuldigt und Wiedergutmachung leistet. Auch in Deutschland müssen Gedenkveranstaltungen stattfinden können. Verbote, egal wo, können wir nicht akzeptieren.

Am Samstag ist Widerstand Pflicht!

Wir unterstützen die Proteste des Blockupy Bündnisses am kommenden Samstag und rufen alle Menschen in NRW dazu auf, an der Demonstration teilzunehmen, die am 17. Mai um 12 Uhr am Düsseldorfer HBF beginnt. Dazu Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen, dem Jugendverband der Partei DIE LINKE:

„PolitikerInnen in Deutschland verwechseln häufig die EU mit Europa, doch Europa ist mehr als Arbeitsmarktderegulierung, Sparprogramme, Troika und Krise. Wir wollen kein Europa, in denen Lobbyisten über Abkommen mitbestimmen, während die Öffentlichkeit nicht weiß was verhandelt wird, wie es bei TTIP der Fall ist."

An die Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Liebe GenossInnen,

mit großem Interesse verfolgen wir die Debatte innerhalb der Fraktion DIE LINKE im Bundestag über die Zustimmung zu einem Bundeswehreinsatz.

Die Linke war bisher die einzige Partei im Bundestag, die jeden Auslandseinsatz geschlossen abgelehnt hat. Wir sind als Friedenspartei gewählt worden und erwarten von unserer Fraktion die Beschlüsse der Partei zu friedenspolitischen Fragen in der Fraktion auch umzusetzen.
Die UnterzeichnerInnen dieses Brief sehen keinen Grund, an der Haltung der Partei zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr zu rütteln.
Im Gegenteil: Wir sehen die Gefahr, dass eine Enthaltung oder gar eine Befürwortung von Auslandseinsätzen der Glaubwürdigkeit unserer Partei langfristig schaden wird.

Nein zum Krieg! Bundeskongress der Linksjugend sagt nein zur NATO und jeder Form der Auslandseinsätze!

Zufrieden mit dem Bundeskongress der Linksjugend [’solid] am vergangenen Wochenende vom 28. Bis 30. März in Frankfurt a.M. zeigt sich der Landesverband nrw. Dieser reichte mehrere Anträge ein, von denen drei intensiv diskutiert wurden. So wurde der Antrag „Nein zum Europa der Banken und Konzerne“ mehrheitlich angenommen, in dem die EU als neoliberal, undemokratisch und militaristisch kritisiert wird. „Das ist auch ein Zeichen an die Partei DIE LINKE: Strich man beim Hamburger Parteitag diese Formulierung noch, hat der Bundeskongress der Linksjugend deutlich gemacht, dass wir unsere berechtigte Kritik an der EU und ihren Institutionen nicht aufgeben, um uns SPD und Grünen anzubiedern“, so Felix Rauls, einer der Landessprecher des Landesverbands. Man erwarte auch von der Partei, „dass sie sagt, was ist“.

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