Reiche für nützliche Arbeit einsetzen!

Die bürgerlichen Medien von FAZ über BILD und WELT bis FOCUS – Organe der Banken, Konzerne und wirtschaftlichen Eliten in diesem Land – haben die nächste sprichwörtliche Sau gefunden, die sie durch's Dorf treiben können. Auf einer LINKE-Strategiekonferenz in Kassel am vergangenen Wochenende reagierte Parteichef Bernd Riexinger auf die – ironisch gemeinte! – Aussage seiner Vorrednerin, man müsse „das ein Prozent der Reichen erschießen“, mit dem Satz: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie für nützliche Arbeit ein.“ Daraus machen die Schreiberlinge der bürgerlichen Redaktionen Schlagzeilen wie diejenige der „Berliner Zeitung“ (BZ): „Linke will Reiche erschießen lassen“! Angepasste LINKE-Vertreter wie Bodo Ramelow reihen sich in diesen Chor der Empörung ein und schwadronieren von ihrem „Wertekanon“, der mit „Revolution durch Gewalt“ nichts gemein habe.

Bernd Riexinger ruderte noch am Dienstagabend zurück und bedauerte den „inakzeptablen Kommentar“, den er hätte „sofort unmissverständlich zurückweisen“ sollen, statt darüber zu scherzen. Wir sagen: Riexingers Reaktion war vollkommen korrekt und bedarf keiner Distanzierung!

Die Superreichen – Millionäre und Milliardäre, die von privatem Wirtschaftseigentum und ihrem Besitz an großen Aktienpaketen leben – sind das Produkt einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung, die für die arbeitende Bevölkerungsmehrheit immer wieder soziale Unsicherheit, Existenznot und Armut bereit hält, während einige wenige an der Spitze der Gesellschaft in Saus und Braus leben. Als revolutionäre Sozialist*innen kämpfen wir für die Überführung der großen Unternehmen und Banken in öffentliches Eigentum und die Enteignung ihrer Besitzer*innen und Hauptaktionär*innen. In einer sozialistischen Gesellschaft würde niemand durch fremder Hände Arbeit obszönen Reichtum anhäufen können. Produktion und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen würden demokratisch im gesamtgesellschaftlichen Interesse organisiert werden. Enteignete Reiche würden selbstredend nicht erschossen werden – wohl aber durch Arbeit genau wie alle anderen auch ihren Teil zum Funktionieren der neuen Gesellschaft beitragen müssen. Jeff Bezos, Elon Musk, Susanne Klatten und Co. erwartet in einer internationalen sozialistischen Ordnung eine neue, für die Gesellschaft produktive Beschäftigung in der Krankenpflege, in den öffentlichen Kantinen, in der Straßenreinigung, oder in vielen weiteren denkbaren Bereichen, in denen auch alle anderen Menschen Beschäftigung finden werden. „Reiche für nützliche Arbeit einsetzen“? Wir sagen: Ja! Richtig so! ✊

Die Hysterie der politischen Feinde von AfD über Union und FDP bis hin zu den Grünen über eine aus dem Kontext gerissene, ironische Aussage ist außerdem völlig unglaubwürdig, wenn es die selben Parteien sind, deren Politik die tatsächliche Tötung tausender Menschen zur Folge hat: An Europas Außengrenzen im Mittelmeer oder auf den griechischen Inseln werden Geflüchtete mit Gewalt zurückgetrieben (Seehofer: „Bis zur letzten Patrone gegen Zuwanderung“) und teilweise mutwillig in den Tod gestürzt, in Europas Metropolen erfrieren jeden Winter Obdachlose, und unzählige Menschen gehen an Armut und Elend zugrunde. Wer diese Politik aktiv vorantreibt, hat jedes Recht verwirkt, satirische Äußerungen einzelner LINKE-Mitglieder zu skandalisieren.