Solidarität

Seit heute Morgen halten Aktivistinnen und Aktivisten in Essen das Gelände auf dem Hügel an der Frohnhauser Straße 95 besetzt. Das Gelände und die darauf liegenden Gebäude sind im Eigentum der Thyssenkrupp AG, stehen seit Jahren leer und wurden nur notdürftig instand gehalten. „Die vorhandene Infrastruktur des Geländes ist hervorragend geeignet, um ein selbstverwaltetes und freies Projekt zu errichten“, so Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw und selbst vor Ort, um die Solidaritätsarbeit zu stärken: „Für uns ist es selbstverständlich, dass wir die Aktiven unterstützen. Selbstverwaltete Zentren und Räume, die sich der Kommerzialisierung widersetzen, müssen geschaffen und geschützt werden. Gerade im Ruhrgebiet haben wir unter anderem wegen des Strukturwandels massiven Leerstand und trotzdem keine ausreichenden Angebote für Jugendliche, Musiker, Künstler und Vereine. Und wer das Unperfekthaus als gutes Beispiel nennt, der vergisst, dass es ein rein kommerzielles Projekt ist und auch Jugendliche mit Migrationshintergrund keinen Anschluss finden.“
Thyssenkrupp habe zudem die Polizei aufgefordert, Journalistinnen und Journalisten des Geländes zu verweisen, so die Linksjugend.
„Es ist skandalös, dass Thyssenkrupp und Polizei Hand in Hand die Pressefreiheit verletzen. Es ist bezeichnend für Staat und Wirtschaft: Anstatt trotz des enormen Leerstands etwas gegen fehlende sozio-kulturelle Angebote zu unternehmen, geht die Staatsgewalt gegen die Aktivistinnen und Aktivisten und eine schlechte Medienberichterstattung vor“, so Felix Rauls, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir sind bei euch! Die Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen unterstützt euren Kampf für ein besseres Morgen und gegen Kapitalismus und Imperialismus. Seit euer Kampf mit den Arbeitern in Tuzla begann, verfolgen wir das Geschehen in Bosnien, aber auch im gesamten ehemaligen Jugoslawien. Dies ist eure und unsere Chance, dem Volk klar zu machen wer der Feind ist: Kapitalismus und Imperialismus. Dies ist eine Chance das alle verstehen, dass Nationalismus nur ein Instrument der herrschenden ist.

Dieser Aufstand, wenn ihr ihn so nennen wollen, kann der Anfang vom Ende des Kapitalismus in Bosien sein: der Kampf in Tuzla, Mostar, Bihač usw. sind eine Manifestation dessen.

Haltet durch Genossinnen und Genossnen, unabhängig davon ob es zu einer Revolution oder eine Arbeiterdemokratie kommt, ist dies der Beginn eines Kampfes für ein Arbeiter, für ein sozialistisches Bosnien und die deutsche linke Jugend ist mit euch.

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Für den 2. No­vem­ber 2013 or­ga­ni­sier­te die Aa­che­ner Ba­sis­grup­pe der links­ju­gend [’solid] eine De­mons­tra­ti­on in der In­nen­stadt. Den Auf­ruf unter dem Motto „Flucht­ur­sa­chen be­kämp­fen statt Flücht­lin­ge – gegen Krieg, Elend und Fes­tung Eu­ro­pa!“ un­ter­schrie­ben sie­ben wei­te­re Grup­pen.

Mit die­ser Ak­ti­on woll­ten wir un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Flücht­lings­pro­tes­ten in Ham­burg, Ber­lin und über­all de­mons­trie­ren, aber vor allem auch auf die Flucht­ur­sa­chen auf­merk­sam ma­chen. Krieg und Elend, Nah­rungs­mit­tel­knapp­heit und ver­un­rei­nig­tes Was­ser, po­li­ti­sche Ver­fol­gung und Per­spek­tiv­lo­sig­keit sind di­rek­te Fol­gen der Aus­beu­tung des glo­ba­len Sü­dens – auch durch deut­sche Groß­kon­zer­ne. Vie­len bleibt da nur die Flucht, in der Hoff­nung wo­an­ders über­le­ben zu kön­nen.
An­statt aber an den Flucht­ur­sa­chen etwas zu än­dern, wer­den Flüch­ten­de in Deutsch­land wie Men­schen drit­ter Klas­se be­han­delt: Wer­den in total über­füll­te Lager ge­quetscht, be­kom­men kaum Geld oder sogar nur Le­bens­mit­tel­gut­schei­ne, dür­fen aber auch kei­ner Lohnar­beit nach­ge­hen, haben stark ein­ge­schränk­ten Zu­gang zu me­di­zi­ni­scher Ver­sor­gung, ob­wohl sie oft schwer trau­ma­ti­siert sind. Wenn sie es über­haupt bis hier­her schaf­fen – das be­wei­sen die über 400 Toten vor Lam­pe­du­sa. Daher unser De­mons­tra­ti­ons­mot­to: Wir woll­ten so­wohl an den Ur­sa­chen an­set­zen, gleich­zei­tig aber auch kon­kre­te Un­ter­stüt­zung für Be­dürf­ti­ge ein­for­dern.

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Seit nun mehr als sechs Wochen befinden sich über 700 kurdische politische Häftlinge unter ihnen gewählte BürgermeisterInnen und Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) im Hungerstreik. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind: Das Recht auf Verteidigung in der kurdischen Sprache, muttersprachlicher Schulunterricht auf Kurdisch und die Beendigung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan. Hierzu erklärt die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW Derya Kilic: ,,Die türkische Regierung in Ankara verhält sich zu dieser Aktion taub und stumm. Das darf nicht sein! Die Aktion der Häftlinge ist eine friedliche und die Forderungen sind demokratisch-politische Forderungen, auf die Ankara endlich reagieren muss.“

DIE LINKE NRW und Linksjugend [‘solid] NRW solidarisieren sich mit dem politischen Protest der hungerstreikenden Inhaftierten.

Landessprecherin der Linksjugend ['solid] nrw, Melisa Kara, fügt hinzu: ,,Frau Merkel muss aufhören Ministerpräsident Erdogan im Bundeskanzleramt zu empfangen, solange Erdogan die Opposition in der Türkei inhaftieren und wegsperren lässt.“

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