Solidarität

Wieder ist ein Flüchtlingsschiff mit 300 Flüchtlingen in Seenot, wieder schaut die EU zu. Nachdem vergangene Woche fast 1.000 Flüchtlinge bei zwei großen Schiffsunglücken im Mittelmeer gestorben sind, droht das Massengrab Mittelmeer noch größer zu werden. Die linksjugend [‘solid] nrw fordert vom Land NRW und der Bundesregierung eine sofortige Umkehr in der Flüchtlingspolitik und die Bekämpfung von Fluchtursachen. Dazu Maureen Mederer, Landessprecherin der linksjugend [‘solid] nrw:

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Volle Solidarität mit der Genossin Gamze Özdermir, die Opfer einer Hetzkampagne durch Antideutsche in Kreisen der solid wurde. Die Anschuldigungen und Behauptungen ohne jegliche Beweise, weisen wir aufs schärfste zurück und betonen, dass die Ruhrbarone für ihre Lügen und Hetze gegen standhafte Antifaschisten und Antizionisten bekannt sind. Auch der Datenschutz und der Schutz der Privatsphäre wurde nicht respektiert, woraufhin die Genossin enorme Probleme bekam.

Wir sprechen daher die volle Solidarität mit der Genossin Gamze Özdemir aus und fordern ein Ende der Kumpanei mit Antideutschen, sowie eine Aufklärung des Datenschutzmissbrauches!

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Seit heute Morgen halten Aktivistinnen und Aktivisten in Essen das Gelände auf dem Hügel an der Frohnhauser Straße 95 besetzt. Das Gelände und die darauf liegenden Gebäude sind im Eigentum der Thyssenkrupp AG, stehen seit Jahren leer und wurden nur notdürftig instand gehalten. „Die vorhandene Infrastruktur des Geländes ist hervorragend geeignet, um ein selbstverwaltetes und freies Projekt zu errichten“, so Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw und selbst vor Ort, um die Solidaritätsarbeit zu stärken: „Für uns ist es selbstverständlich, dass wir die Aktiven unterstützen. Selbstverwaltete Zentren und Räume, die sich der Kommerzialisierung widersetzen, müssen geschaffen und geschützt werden. Gerade im Ruhrgebiet haben wir unter anderem wegen des Strukturwandels massiven Leerstand und trotzdem keine ausreichenden Angebote für Jugendliche, Musiker, Künstler und Vereine. Und wer das Unperfekthaus als gutes Beispiel nennt, der vergisst, dass es ein rein kommerzielles Projekt ist und auch Jugendliche mit Migrationshintergrund keinen Anschluss finden.“
Thyssenkrupp habe zudem die Polizei aufgefordert, Journalistinnen und Journalisten des Geländes zu verweisen, so die Linksjugend.
„Es ist skandalös, dass Thyssenkrupp und Polizei Hand in Hand die Pressefreiheit verletzen. Es ist bezeichnend für Staat und Wirtschaft: Anstatt trotz des enormen Leerstands etwas gegen fehlende sozio-kulturelle Angebote zu unternehmen, geht die Staatsgewalt gegen die Aktivistinnen und Aktivisten und eine schlechte Medienberichterstattung vor“, so Felix Rauls, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir sind bei euch! Die Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen unterstützt euren Kampf für ein besseres Morgen und gegen Kapitalismus und Imperialismus. Seit euer Kampf mit den Arbeitern in Tuzla begann, verfolgen wir das Geschehen in Bosnien, aber auch im gesamten ehemaligen Jugoslawien. Dies ist eure und unsere Chance, dem Volk klar zu machen wer der Feind ist: Kapitalismus und Imperialismus. Dies ist eine Chance das alle verstehen, dass Nationalismus nur ein Instrument der herrschenden ist.

Dieser Aufstand, wenn ihr ihn so nennen wollen, kann der Anfang vom Ende des Kapitalismus in Bosien sein: der Kampf in Tuzla, Mostar, Bihač usw. sind eine Manifestation dessen.

Haltet durch Genossinnen und Genossnen, unabhängig davon ob es zu einer Revolution oder eine Arbeiterdemokratie kommt, ist dies der Beginn eines Kampfes für ein Arbeiter, für ein sozialistisches Bosnien und die deutsche linke Jugend ist mit euch.

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