Solidarität

Solidaritätserklärung: Solidarität mit den sozialen Protesten in Bosnien/Solidarnost sa socjalnim protestima u Bosni

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir sind bei euch! Die Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen unterstützt euren Kampf für ein besseres Morgen und gegen Kapitalismus und Imperialismus. Seit euer Kampf mit den Arbeitern in Tuzla begann, verfolgen wir das Geschehen in Bosnien, aber auch im gesamten ehemaligen Jugoslawien. Dies ist eure und unsere Chance, dem Volk klar zu machen wer der Feind ist: Kapitalismus und Imperialismus. Dies ist eine Chance das alle verstehen, dass Nationalismus nur ein Instrument der herrschenden ist.

Dieser Aufstand, wenn ihr ihn so nennen wollen, kann der Anfang vom Ende des Kapitalismus in Bosien sein: der Kampf in Tuzla, Mostar, Bihač usw. sind eine Manifestation dessen.

Haltet durch Genossinnen und Genossnen, unabhängig davon ob es zu einer Revolution oder eine Arbeiterdemokratie kommt, ist dies der Beginn eines Kampfes für ein Arbeiter, für ein sozialistisches Bosnien und die deutsche linke Jugend ist mit euch.

Jedna ljubav za radničku Bosnu i Hercegovinu – Solidarität mit den sozialen Kämpfen in Bosnien und Herzegowina

Die Linksjugend [’solid] nrw unterstützt die sozialen Proteste in Bosnien und Herzegowina. Daniel Kerekeš, Landessprecher der Die Linksjugend [’solid] nrw und aktiv in der Solidaritätsarbeit mit den sozialen Kämpfen im ehemaligen Jugoslawien dazu: „Die Menschen haben es satt. Wegen Privatisierungen, Massenentlassungen und einer Arbeitslosigkeit von 44 Prozent, gehen Arbeiterinnen und Arbeiter, Studierende, Rentnerinnen und Rentner und Arbeitslose seit vergangener Woche auf der Straße. Ihre Wut richtet sich gegen die Symbole der regionalen Korruption und der Misswirtschaft: Die Kantonalregierungen. “

„Mit Tuzla begann der Aufstand in einer multiethnischen ehemaligen Industriestadt – dieser Kampf gegen soziale Ungleichheit und Ausbeutung hat im ersten Moment alle ethnischen und nationalen Grenzen gesprengt. Der Protest zeigt, das auch im ehemaligen Jugoslawien ethnische Grenzen ihre ‚Grenzen‘ kennen. Denn seit Tagen nun protestieren Kroaten, Bosniaken und Serben Seite an Seite für eine gemeinsame Sache und lassen sich nicht von Nationalisten instrumentalisieren. Linke Kräfte aus Bosnien haben uns dazu aufgefordert: ’Lasst nicht zu, dass diese Proteste ethnisiert werden, auch nicht in den Medien in euren Ländern.’ Das wollen wir tun

Stellungnahme der Basisgruppe Aachen zu den Ereignissen am 2. November 2013

Für den 2. No­vem­ber 2013 or­ga­ni­sier­te die Aa­che­ner Ba­sis­grup­pe der links­ju­gend [’solid] eine De­mons­tra­ti­on in der In­nen­stadt. Den Auf­ruf unter dem Motto „Flucht­ur­sa­chen be­kämp­fen statt Flücht­lin­ge – gegen Krieg, Elend und Fes­tung Eu­ro­pa!“ un­ter­schrie­ben sie­ben wei­te­re Grup­pen.

Mit die­ser Ak­ti­on woll­ten wir un­se­re So­li­da­ri­tät mit den Flücht­lings­pro­tes­ten in Ham­burg, Ber­lin und über­all de­mons­trie­ren, aber vor allem auch auf die Flucht­ur­sa­chen auf­merk­sam ma­chen. Krieg und Elend, Nah­rungs­mit­tel­knapp­heit und ver­un­rei­nig­tes Was­ser, po­li­ti­sche Ver­fol­gung und Per­spek­tiv­lo­sig­keit sind di­rek­te Fol­gen der Aus­beu­tung des glo­ba­len Sü­dens – auch durch deut­sche Groß­kon­zer­ne. Vie­len bleibt da nur die Flucht, in der Hoff­nung wo­an­ders über­le­ben zu kön­nen.
An­statt aber an den Flucht­ur­sa­chen etwas zu än­dern, wer­den Flüch­ten­de in Deutsch­land wie Men­schen drit­ter Klas­se be­han­delt: Wer­den in total über­füll­te Lager ge­quetscht, be­kom­men kaum Geld oder sogar nur Le­bens­mit­tel­gut­schei­ne, dür­fen aber auch kei­ner Lohnar­beit nach­ge­hen, haben stark ein­ge­schränk­ten Zu­gang zu me­di­zi­ni­scher Ver­sor­gung, ob­wohl sie oft schwer trau­ma­ti­siert sind. Wenn sie es über­haupt bis hier­her schaf­fen – das be­wei­sen die über 400 Toten vor Lam­pe­du­sa. Daher unser De­mons­tra­ti­ons­mot­to: Wir woll­ten so­wohl an den Ur­sa­chen an­set­zen, gleich­zei­tig aber auch kon­kre­te Un­ter­stüt­zung für Be­dürf­ti­ge ein­for­dern.

Bericht zur Veranstaltung: Feindbild Islam? Antimuslimischer Rassismus heute

95 Teilnehmer/innen fanden sich am Dienstag, dem 07.05.2013 zusammen, um über antimuslimische Diskriminierung zu reden. Mindestens 60% der Telnehmer/innen waren Muslime/Muslima, welche in der anschließenden Debatte auch über eigene Erfahrungen zu diesem Thema berichten konnten. Den Auftakt der Veranstaltung machte Christine Buchholz(MdB) mit einem Vortrag. Eingeladen hatte die Linksjugend ['solid] Essen.

Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen!

Seit nun mehr als sechs Wochen befinden sich über 700 kurdische politische Häftlinge unter ihnen gewählte BürgermeisterInnen und Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) im Hungerstreik. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind: Das Recht auf Verteidigung in der kurdischen Sprache, muttersprachlicher Schulunterricht auf Kurdisch und die Beendigung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan. Hierzu erklärt die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW Derya Kilic: ,,Die türkische Regierung in Ankara verhält sich zu dieser Aktion taub und stumm. Das darf nicht sein! Die Aktion der Häftlinge ist eine friedliche und die Forderungen sind demokratisch-politische Forderungen, auf die Ankara endlich reagieren muss.“

DIE LINKE NRW und Linksjugend [‘solid] NRW solidarisieren sich mit dem politischen Protest der hungerstreikenden Inhaftierten.

Landessprecherin der Linksjugend ['solid] nrw, Melisa Kara, fügt hinzu: ,,Frau Merkel muss aufhören Ministerpräsident Erdogan im Bundeskanzleramt zu empfangen, solange Erdogan die Opposition in der Türkei inhaftieren und wegsperren lässt.“

Einladung zur nächsten Landesvollversammlung (LVV) in Oberhausen vom 10. bis 11. November

Liebe GenossInnen,

hiermit laden wir euch herzlich zur nächsten Landesvollversammlung (LVV) von Linksjugend [ˈsolid]-nrw am 10/11 November 2012 in Oberhausen ein. Dieser Termin wurde bei der letzten LVV am 31. August in Dortmund beschlossen. Die LVV beschloss eine weitere außerordentliche LVV einzuberufen um die Frage der Votumsvergabe, die Kriterien einer eigenen Jugendkandidatur und die Möglichkeit des persönlichen Vorstellens der KandidatInnen in den Basisgruppen zu ermöglichen.

Der LandessprecherInnenrat (LSpR) wird bis zur LVV ein Kriterienkatalog -wie bei der letzten LVV beschlossen- anfertigen, welcher dann auf der LVV zur Diskussion offen steht. Im Vorfeld liegen dem LSpR Satzungsänderunganträge vor, welche behandelt werden.

Wir treffen uns im Alevitischen Kulturzentrum in der Rombacherstr. 17, 46049 Oberhausen http://bit.ly/jBAwQE (Karte)

Fahrtkosten zur LVV (DB-Regionalverkehr, 2. Klasse) bekommt ihr von uns erstattet, die LVV ist insgesamt natürlich auch mit keinen Kosten für euch verbunden. Bitte denkt daran, Schlafsack und Isomatte mitzubringen, falls ihr dort übernachten möchtet. Anträge für die LVV und auch Kandidaturen sollten möglichst an info@linksjugend-solid-nrw.de gesendet werden.

Kein Grund zu Feiern!

Zur Entscheidung des norwegischen Nobelpreiskomitees, der Europäischen Union(EU) den Friedensnobelpreis zu übergeben, erklärt der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [`solid] NRW:

"Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht für alle friedensbewegten Menschen dieser Welt. Aus kaum einem anderen Staaten-Bündnis dieser Welt werden soviele Eroberungskriege geführt und soviele Waffen in andere Regionen expotiert wie aus dem Territorium der Europäischen Union. Es gehört zum Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet EU-Kommissionspräsident Jose Barosso die Entscheidung selbstlobend vor der internationalen Presse kommentieren durfte. Jose Barosso gehörte seinerzeit als potugiesischer Staatspräsident zu den Befürworten des Angriffskrieges auf den Irak. Schätzungen zufolge bewegt sich die Zahl der getöteten Zivilisten während des Irakkrieges zwischen 100.000 und 600.000 unschuldiger Menschen.

Es gibt in diesen Tagen keinen Grund zu feiern: Die EU ist kein Friedensprojekt - es war schon immer ein Projekt der Konzerne, insbesondere der Rüstungsindustrie. Javier Solana, Ex-NATO-Militär und lange Zeit Vertreter für die EU-Außenpolitik formulierte es offen und ehrlich: Die EU habe sich unter seiner Ägide erfolgreich zu einem Akteur mit globalem Machtanspruch gemausert, nun sei es jedoch erforderlich, die hierfür notwendigen militärischen Mittel bereitzustellen. Der EU-Vertrag von Lissabon verpflichtet alle Mitgliedsstaaten konsequenterweise zur schrittweise Aufrüstung ihres Militärs. Zahlreiche EU-Staaten - darunter auch die BRD - beteiligen sich an der militärischen Besatzung und Unterdrückung der Menschen in Afghanistan.

Kriminalisierung beenden - Verfassungsschutz abschaffen!

26 Mitglieder der Linksjugend ['solid] sind im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (Nadis) erfasst. Sie sind damit Ziel von Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes. Jules El-Khatib, Mitglied des LandessprecherInnenrates des Linksjugend ['solid] NRW, erklärt hierzu:

"Dass linke Jugendliche zum Ziel staatlicher Geheimdienste werden ist nicht neu, das macht die Aktion aber nicht weniger lächerlich. Wer gegen Rassismus, die Ausbeutung von Millionen Menschen, Zerstörung der Umwelt und Kriege ist und aus diesem Grunde den Kapitalismus bekämpft, ist nach Lesart des Verfassungsschutzes gegen die Demokratie. Da stellt sich die Frage, ob nicht der Inlandsgeheimdienst eine falsche Vorstellung von Demokratie hat. Wenn den Damen und Herren in den Verfassungsschutzämtern des Bundes und der Länder langweilig ist, sollen sie sich ein Hobby suchen.

Die Linksjugend NRW fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Die dann freien Mittel müssen in die Einrichtung einer unabhängigen Stelle zur Beobachtung von Neonazismus fließen. Davon hätten mehr Menschen etwas als von einer aufgeblähten Behörde, die Aktenberge produziert, als politisches Kampfmittel gegen Linke dient und am Ende doch keine Ahnung davon hat, dass eine Gruppe von Neonazis neun Morde in Deutschland begeht.“

Jetzt Konsequenzen ziehen – und austreten!

Die SPD hat sich für einen Vizekanzlerkandidaten entschieden. Peer Steinbrück, Bankenretter und Schröderbewunderer soll es für die SPD richten. SSeine Nominierung zeigt: Die SPD bleibt klar an der Seite der Banken und Mächtigen in diesem Land .

Zur anstehenden Nominierung Peer Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten der SPD erklärt Jules El-Khatib, LandessprecherIn der Linksjugend ['solid]:

„Die SPD hat sich entschieden. Statt sich für die Agenda-Politik Gerhard Schröders zu schämen, bejubelt sie einen ihrer größten Unterstützer. Statt Reiche etwa mit einer Vermögensabgabe und einer Vermögenssteuer an den Kosten der Schuldenkrise zu beteiligen, favorisiert sie die von Steinbrück mit betriebene Deregulierung des Finanzsektors, milliardenschwere Bankenrettungen und die Kürzungspolitik in Europa. Nicht umsonst hat der Kandidat Steinbrück sein Einkommen für Vorträge von Konzernen wie der Deutschen Bank, J.P. Morgan Asset Management und Union Investment aufgehübscht bekommen.

Am 29. September wird UmFAIRteilt - Raus auf die Straße!

Als Linksjugend[´solid] nrw haben wir auf unserer vorletzten Landesvollversammlung in Oberhausen gemeinsam entschieden, dass wir uns an der "UmFAIRteilen. Reichtum besteuern" Kampagne beteiligen und am 29. September die Proteste in NRW unterstützen. Die Proteste werden in NRW in Bochum und Köln stattfinden. An beiden Orten werden Wir von der Linksjugend [´solid] nrw mit Transparenten, Flyern und Fahnen anwesend sein um einen Linksjugend [´solid] Block zu organisieren.

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