NATO

Nein zum Krieg! Bundeskongress der Linksjugend sagt nein zur NATO und jeder Form der Auslandseinsätze!

Zufrieden mit dem Bundeskongress der Linksjugend [’solid] am vergangenen Wochenende vom 28. Bis 30. März in Frankfurt a.M. zeigt sich der Landesverband nrw. Dieser reichte mehrere Anträge ein, von denen drei intensiv diskutiert wurden. So wurde der Antrag „Nein zum Europa der Banken und Konzerne“ mehrheitlich angenommen, in dem die EU als neoliberal, undemokratisch und militaristisch kritisiert wird. „Das ist auch ein Zeichen an die Partei DIE LINKE: Strich man beim Hamburger Parteitag diese Formulierung noch, hat der Bundeskongress der Linksjugend deutlich gemacht, dass wir unsere berechtigte Kritik an der EU und ihren Institutionen nicht aufgeben, um uns SPD und Grünen anzubiedern“, so Felix Rauls, einer der Landessprecher des Landesverbands. Man erwarte auch von der Partei, „dass sie sagt, was ist“.

In Gedenken an die ermordeten 5000 Menschen in Halabja

Zum Gedenken an die Ermordeten 5000 Menschen in Halabja erklärt Linksjugend [´solid] NRW:

Halabja - eine kurdische Stadt im Nordirak. Am 16 .März 1988 um 11.45 Uhr vor 24 Jahren ließ Saddam Hussein gegen Ende des Golfkrieges 8 Helikopter mit Giftgas beladen, einen Angriff auf Halabja durchführen. Mehr als 5000 Tote, hunderte Fehlgeburten und unzählige Erkrankungen, die zum späteren Tod der Betroffenen führten, waren die Folge.

Deutsche Firmen lieferten, unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl, das Material zur Herstellung der Giftgaswaffen an Saddam Husein, den damaligen "Partner des Westen“.

Auch 24 Jahre nach dem Giftgasanschlag auf Halabja haben die Menschen weder eine Entschädigung von der Bundesregierung erhalten, noch wurden die Mittäter aus Deutschland zur Rechenschaft gezogen.

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