Militärputsch

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

DIE POLIZEI IN DORTMUND: IN TREUE FEST AN DER SEITE DER NAZIS

Zunächst das Offensichtliche: Es ist weder uns, noch alerta, noch Dortmund nazifrei gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Mißachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht. Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt.

Krisenregionen brauchen Solidarität und keine Waffen!!!

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] NRW erklärt zur Panzerlieferung der BRD nach Saudi-Arabien folgendes: " Die Absolute Monarchie Saudi-Arabien wünscht sich 200 Stück Leopard 2A7+ Panzer. Dieser soll besonders „friedenssichernd“ und auf die Kampfsituationen des 21. Jahrhunderts vorbereitet sein. Das heißt: Im Gegensatz zu seinen Vorfahren die sich Panzerschlachten stellen mussten, ist diese Raubkatze für den Einsatz gegen Gruppen oder Einzelpersonen konzipiert. Um Frieden zu schaffen hat das 67,5 Tonnen schwere Kettenfahrzeug neben einer obligatorischen Kanone auch noch ein Räumschild um störende Barrikaden zu entfernen, sowie ein 360-Grad Kamerasystem, das so genannte „Terroristen“ – so werden ja auch protestierende Menschen in der arabischen Welt von ihren Regimen bezeichnet - auch bei Nacht erfassen, beziehungsweise erschießen kann." - Von David Bärwald Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW

Deutsche Kooperation mit Syrien

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen.- Ein Artikel von Agit Boztemur

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

Zum Militärputsch in Honduras

Die Linksjugend ['solid] verurteilt den Putsch des Militärs gegen den demokratisch gewählten Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya. Hinter dem Putsch verbirgt sich offenbar das Aufbegehren der Oberschicht gegen einen Präsidenten, der sich zunehmend für die Interessen der ärmeren Schichten eingesetzt und diesbezüglich die Zusammenarbeit mit anderen Staaten Lateinamerikas gesucht hatte, die von linken oder Mitte-Links-Bündnissen regiert werden. So war Honduras durch einen Beschluss des Kongresses unter anderem dem Bündnis ALBA beigetreten, welches von Venezuela initiiert worden war.

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