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Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Deutsche Kooperation mit Syrien

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen.- Ein Artikel von Agit Boztemur

UZ-Pressefest und WIR sind dabei!

Liebe GenossInnen,

von 24.-26. Juni 2011 findet das 17. UZ Pressefest -Volksfest der DKP- im Revierpark Wischlingen Dortmund statt, an dem wir uns als Linksjugend ['solid] NRW auch mit einem eigenen inhaltlichen Angebot beteiligen wollen. Bei Sommer, Sonne und kalten Getränken ist dass für uns als Verband die Gelegenheit, mal wieder zusammen zu kommen, zu lernen und zu chillen und uns mit anderen Gruppen zu vernetzen. Es werden wieder tausende Linke aus verschiedenen Spektren erwartet. Ihr könnt dort für sehr wenig Geld zelten.

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

"PRO NRW" am Samstag in Köln

Hier der Aufruf des Bündnisses „dazwischen gehen“. Alle AntifaschistInnen sind dazu aufgerufen „dazwischen“ zugehen und den Faschos zu zeigen wem die Stadt gehört!

Köln – 07.05.2011 – Aufstehen – hinsehen – dazwischen gehen
Rassisten- Aufmarsch von Pro Köln/NRW stoppen

Am Samstag, den 7. Mai 2011 plant die RassistInnen Organisation pro Köln/pro NRW einen weiteren Großauftritt in Köln. Diesmal soll es eine Demonstration von Deutz in die Innenstadt werden. Gemeinsam mit rechtspopulistischen Parteien aus ganz Europa wollen sie mit einem „Marsch für die Freiheit“ gegen „Denkverbote“ und die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands protestieren. Wir werden wieder dafür sorgen, dass die Ablehnung von rassistischer Hetze, Rechtspopulismus und Nazi-Ideologie in ihrer ganzen Breite sichtbar wird.

03. Mai Internationaler Tag der Pressefreiheit

Derya Kilic und Serdar Agit Boztemur, Journalistinnen und Mitglieder bei den Roten Reportern nehmen Stellung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit und der Situation der Journalistinnen. Allein zwischen dem Jahr 2002 bis heute wurden 578 Journalistinnen getötet und 654 Journalistinnen aufgrund Ihrer Öffentlichkeitsarbeit verhaftet und inhaftiert nach Angaben der „Reporter ohne Grenzen“.

Gründung BAK Antifa

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

wir möchten mit euch gemeinsam gerne den Bundesarbeitskreis Antifaschismus ins Leben rufen und laden euch hiermit alle herzlich zu unserem Gründungstreffen vom 17. – 18.07.2010 in Bielefeld ein. Wir Treffen uns am Rande der SL-Sommerakademie im ver.di Bildungszentrum „Das Bunte Haus“.

Antifaschistische Arbeit ist eines der Schwerpunktthemen des Jugendverbandes und viele Basisgruppen organisieren ihre antirassistische und antifaschistische Arbeit bereits vor Ort in Eigenregie. In der Vorbereitung zu Dresden gab es beispielsweise in zahlreichen Städten Aktions- und Blockadetrainings aber auch weiterführende Veranstaltungen zum Thema Faschismus, Ziviler Ungehorsam, aktuelle Entwicklungen der Rechten und vieles mehr. Dieses wertvolle Engagement wollen wir durch eine bundesweite Struktur fördern und stärker miteinander vernetzten, um eine kontinuierliche Arbeit am Thema (Anti-)Faschismus im Verband voran zu treiben.

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