linksjugend solid

Elf Tage in Israel und Palästina

DIE LINKE, Linksjugend [´solid] und LINKE.SDS AktivistInnen Cigdem Kaya, Derya Kilic und Serdar Agit Boztemur sind am 12. September 2011 auf Einladung von AIC (Alternativ Information Center) und Aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit nach Bethlehem (Palästina) gereist.
Sie haben elf Tage lang in Israel und Palästina etliche Vertreter verschiedener NGO’s getroffen, als Beobachter an Demonstrationen teilgenommen, sowohl palästinensische als auch israelische Familien besucht, auf der Straße, in den Geschäften, an Bushaltestellen und bei jeder Gelegenheit mit Frauen, Männern, Jugendlichen Gespräche gesucht und sie u.a. hinsichtlich des Antrags der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Vollmitgliedschaft bei der UNO befragt. Im Folgenden der erster Artikel der GenossInnen Cigdem, Derya und Agit unmittelbar nach ihrer Rückreise.

RAUS für den FRIEDEN!

Am 7./8. Oktober jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieg zum zehnten Mal. Der Parteivorstand der LINKEN ruft zu diesem Anlass alle Kreisverbände zu lokalen Aktionen auf. Katharina Schwabedissen (Landessprecherin, DIE LINKE.NRW) und Hannes Draeger (Landessprecher, Linksjugend [`solid] NRW) unterstützen den Aufruf und erklären, warum der Abzug der Bundeswehr auf den Plätzen und Straßen erkämpft werden muss:
„Die Bundeswehr beteiligt sich seit nunmehr fast 10 Jahren am Krieg in Afghanistan. DIE LINKE hat als einzige Anti-Kriegs-Partei im deutschen Bundestag immer wieder deutlich gemacht, dass es zu diesem schmutzigen Krieg nur ein konsequentes Nein geben kann. Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Von Piraten lernen

Was hat die Piratenpartei den Volksparteien voraus?

Von Andreas Spinrath, 1Live | Magazin | Extras | 21.09.2011

Bei der Berlin-Wahl haben die Piraten einen sensationellen Erfolg errungen. 1LIVE hat mit Vertretern der Jugend-Organisationen etablierter Parteien in NRW gesprochen und nachgehakt, welche Auswirkungen das Ergebnis in Berlin auf ihre politische Arbeit hat.

Es war eine politische Sensation: Die Piratenpartei zog in Berlin nicht nur erstmals in ein Landesparlament ein - sie holte aus dem Stand fast neun Prozent der Stimmen, während die FDP nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten ist. Was haben die Piraten den Etablierten voraus?

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

DIE POLIZEI IN DORTMUND: IN TREUE FEST AN DER SEITE DER NAZIS

Zunächst das Offensichtliche: Es ist weder uns, noch alerta, noch Dortmund nazifrei gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Mißachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht. Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt.

Krisenregionen brauchen Solidarität und keine Waffen!!!

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] NRW erklärt zur Panzerlieferung der BRD nach Saudi-Arabien folgendes: " Die Absolute Monarchie Saudi-Arabien wünscht sich 200 Stück Leopard 2A7+ Panzer. Dieser soll besonders „friedenssichernd“ und auf die Kampfsituationen des 21. Jahrhunderts vorbereitet sein. Das heißt: Im Gegensatz zu seinen Vorfahren die sich Panzerschlachten stellen mussten, ist diese Raubkatze für den Einsatz gegen Gruppen oder Einzelpersonen konzipiert. Um Frieden zu schaffen hat das 67,5 Tonnen schwere Kettenfahrzeug neben einer obligatorischen Kanone auch noch ein Räumschild um störende Barrikaden zu entfernen, sowie ein 360-Grad Kamerasystem, das so genannte „Terroristen“ – so werden ja auch protestierende Menschen in der arabischen Welt von ihren Regimen bezeichnet - auch bei Nacht erfassen, beziehungsweise erschießen kann." - Von David Bärwald Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW

Linksjugend [´solid] WahlbeobachterInnen Bericht

Linksjugend [´solid] beschloss auf ihrem Bundeskongress in Hannover, zu den Parlamentswahlen in der Türkei am 12. Juni eine vierköpfige WahlbeobachterInnen-Delegation zu schicken.
Mit Unterstützung des Bundes Arbeitskreis (BAK) Internationales und des BundessprecherInnenrats (BSpR) reisten unsere GenossInnen, Cigdem Kaya, Serdar Agit Boztemur, Derya Kilic und Milena Hildebrand von Linksjugend [´solid] die zum teil auch Aktivistinnen der Partei DIE LINKE sind, in die Region und beobachteten die Wahlen um ihre Ergebnisse mit der Öffentlichkeit zu teilen.

Im Anhang der Bericht der Linksjugend [´solid] WahlbeobachterInnen, einige Fotos wie das Militär vor den Wahllokalen platziert darauf wartet eingreifen zu dürfen, wie Polizisten als Wahlhelfer aushelfen und wie entschlossen die Menschen sind ihre Stimme abzugeben und somit ihren Beitrag für die Demokratisierung der Türkei zu leisten. Dies und einiges mehr können dem Anhang entnommen werden.

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Deutsche Kooperation mit Syrien

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen.- Ein Artikel von Agit Boztemur

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