linksjugend solid

Jetzt Konsequenzen ziehen – und austreten!

Die SPD hat sich für einen Vizekanzlerkandidaten entschieden. Peer Steinbrück, Bankenretter und Schröderbewunderer soll es für die SPD richten. SSeine Nominierung zeigt: Die SPD bleibt klar an der Seite der Banken und Mächtigen in diesem Land .

Zur anstehenden Nominierung Peer Steinbrücks zum Kanzlerkandidaten der SPD erklärt Jules El-Khatib, LandessprecherIn der Linksjugend ['solid]:

„Die SPD hat sich entschieden. Statt sich für die Agenda-Politik Gerhard Schröders zu schämen, bejubelt sie einen ihrer größten Unterstützer. Statt Reiche etwa mit einer Vermögensabgabe und einer Vermögenssteuer an den Kosten der Schuldenkrise zu beteiligen, favorisiert sie die von Steinbrück mit betriebene Deregulierung des Finanzsektors, milliardenschwere Bankenrettungen und die Kürzungspolitik in Europa. Nicht umsonst hat der Kandidat Steinbrück sein Einkommen für Vorträge von Konzernen wie der Deutschen Bank, J.P. Morgan Asset Management und Union Investment aufgehübscht bekommen.

Am 29. September wird UmFAIRteilt - Raus auf die Straße!

Als Linksjugend[´solid] nrw haben wir auf unserer vorletzten Landesvollversammlung in Oberhausen gemeinsam entschieden, dass wir uns an der "UmFAIRteilen. Reichtum besteuern" Kampagne beteiligen und am 29. September die Proteste in NRW unterstützen. Die Proteste werden in NRW in Bochum und Köln stattfinden. An beiden Orten werden Wir von der Linksjugend [´solid] nrw mit Transparenten, Flyern und Fahnen anwesend sein um einen Linksjugend [´solid] Block zu organisieren.

legalize it!

Alkohol und Tabak können in Deutschland in jedem Geschäft erworben werden, während Cannabis immer noch als mörderische und die Gesellschaft zerstörende Droge angesehen wird. In den vergangenen Tagen fanden sich in fast jeder deutschen Zeitung Schlagzeilen wie: "Cannabis macht dumm" Als Beweis sollte eine englische Studie dienen, die zu einem gegenteiligen Ergebnis kam.

Menschen, die erst im Erwachsenenalter mit dem Konsum von Cannabis beginnen, werden nicht in ihrer Intelligenz, Konzentrationsfähigkeit oder Gedächtnisleistung beeinträchtigt.
Bei jugendlichen Konsumenten kann sich der Konsum negativ auf den IQ auswirken, wie der Konsum aller, auch der legalen Drogen, so das Ergebnis der Studie der Duke University in Durham (USA). Die Studie untermauert damit die Position der Linksjugend, die die Freigabe von Cannabis für Erwachsene fordert. Das Cannabisverbot führt weltweit zu tausenden Toten, in einem Krieg, der nicht gewonnen werden kann, wie auch die 19-köpfige “Global Commission on Drug Policy” bestätigt. Die Kommision hat sich das Ziel gesetzt “verbreitete Vorurteile über Drogenmärkte, Drogenkonsum und Drogensucht zu bekämpfen”, ein Ziel, das wir nur unterstützen können.

PRESSEMITTEILUNG VON DORTMUND STELLT SICH QUER, 1.9.2012

Statt Naziaufmarsch 2.000 TeilnehmerInnen bei antifaschistischer Demo am 1. September
2012 in Dortmund-Hörde.

Auf der Route, wo eigentlich der Aufmarsch des mittlerweile verbotenen „Nationalen Widerstands Dortmunds“ hätte stattfinden sollen, organisierte das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ eine lautstarke Gegendemonstration. Aus verschiedenen Städten kamen Linke und Nazi-Gegner angereist, um ein Zeichen gegen Faschismus und Krieg zu setzen. Am Vortag hatte das Bundesverfassungsgericht bereits das Verbot des geplanten Aufmarschs der Neonazis bestätigt. „Dortmund stellt sich quer“ begrüßte diese Entscheidung, wenngleich sich das Bündnis darauf eingestellt hatte, mit Blockaden und Gegenaktionen sich den Rechten entgegenzustellen. Iris Bernert-Leushacke, Sprecherin des Bündnisses dazu: „Der plötzliche Sinneswandel der staatlichen Entscheidungsträger kommt nicht von ungefähr. Seit Jahren machen Linke und AntifaschistInnen Druck in der Stadt, damit endlich etwas passiert.“

Armut wird weiter zementiert!

Die Sozialdemokratie hat mit der Einführung von Hartz4 und der Rente bis 67 gezeigt, dass die Interessen der ArbeiternehmerInnen in Deutschland sie nicht interessieren. Der aktuelle Vorschlag von Wolfgang Clement die Arbeitszeitbegrenzung abzuschaffen und "fitte" Deutsche bis zum 80 Lebensjahr arbeiten zu lassen, zeigt deutlich, dass der Kapitalismus keine Grenzen kennt, wenn es um die Maximierung von Profiten geht.

QUERSTELLEN Gegen Nazis am 1.9.2012 in Dortmund

Wieder haben die Dortmunder Nazis dazu aufgerufen, am 1. September, dem Antikriegstag, nach Dortmund zu kommen. Seit mehreren Jahren versuchen sie immer wieder aufs Neue den Menschen einzureden, sie würden gegen Krieg und für den Frieden einstehen. Aber wir kennen die Verbrechen der Nazis und die Traditionen in der auch die sogenannten „Autonomen“ Nationalisten heute noch stehen: Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Deutschlands auf Polen und damit an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die menschenverachtende Ideologie der Nazis war Triebfeder des Holocaust. Unter Hitler ermordeten die Nazis Millionen Juden, Sinti und Roma, GewerkschafterInnen, Behinderte ebenso wie Homosexuelle, KommunistInnen und Andersdenkende. Insgesamt 50 Millionen Menschen fanden durch die Tyrannei der Nazis den Tod. Dieselbe menschenverachtende Ideologie durchzieht auch heute noch die Nazi-Szene: die Dortmunder Faschisten begrüßten den von Mitgliedern der NSU begangenen Mord an Mehmet Kubaşık. Und was machen unsere Gerichte? Brutale Schläger aus den Reihen der Dortmunder Nazi-Szene, die am 1. Mai 2009 die DGB- Kundgebung angriffen, wurden kürzlich freigesprochen! Am 1. September wollen sie ein weiteres Mal triumphierend durch Dortmund marschieren und über die gezielte Provokation ihre Macht demonstrieren. Das lassen wir nicht zu!

Landesvollversammlung und danach Nazis Stoppen!

Liebe GenossInnen

Hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer eintägigen Landesvollversammlung (LVV) der Linksjugend [`solid] NRW ein. Die LVV findet am Freitag, den 31. August in Dortmund statt. Die Ortswahl und der etwas ungewöhnliche Termin hat folgenden Grund: Am 1. September wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren und sich als Kriegsgegner inszenieren. Es ist bereits das achte Mal in Folge und für die Neonazi-Szene ein wichtiger Hebel zur Gewinnung neuer Anhänger und dem Aufbau neofaschistischer Strukturen in Westdeutschland. Auch in diesem Jahr wird es Gegenaktivitäten geben. Die Linksjugend [`solid] NRW beteiligt sich am Anti-Nazi-Bündnis „Dortmund stellt sich quer“, welches Blockaden und weitere Aktionen des zivilen Ungehorsams vorbereitet. Daher hat sich die letzte LVV in Oberhausen und der LandessprecherInnenrat entschieden, die Landesvollversammlung nach Dortmund zu legen, wo wir uns am Vorabend gemeinsam auf die Demo vorbereiten und gemeinsam an den Gegenaktivitäten teilnehmen können. Darüber hinaus stehen Wahlen an. (siehe Tagesordnung) Für Übernachtungsplätze in Dortmund ist gesorgt.

NEUER ORT (anders als auf der schriftlichen Einladung):
Dietrich-Keuning-Haus
Leopoldstr. 50-58
44147 Dortmund
www.dkh.dortmund.de

Bitte nehmt Euch für die Übernachtung Schlafsack und Isomatte mit.(WICHTIG!!!)

Weitere und aktuelle Infos zum geplanten Nazi-Aufmarsch in Dortmund unter:
www.dortmundquer.blogsport.de

Beginn der Landesvollversammlung: Freitag, 31. August 2012, 16 Uhr

Verfassungsschutz in die Braune Tonne!

„Nazimorde werden nicht erkannt; Akten, die Beweise enthalten, werden zerstört; das Feindbild in denen gesehen, die eine Gesellschaft ohne Klassen und ohne Armut wollen – so könnte eine Beschreibung der Tätigkeiten und „Erfolge“ des Verfassungsschutzes lauten.

Der Verfassungsschutz dient nicht dem Schutz der Verfassung. Seine Richtlinien zeigen, dass er die wahren Probleme der Gesellschaft nicht erkennt: Rassismus, soziale Ausgrenzung und die falsche Verteilung des Reichtums, die einer kapitalistischen Gesellschaft inne wohnt. Stattdessen wird die Linke überwacht, weil sie eine sozialistische Gesellschaft schaffen will, und Antifa-Gruppen werden kriminalisiert.

Linksjugend [' solid] nrw im Hungerstreik mit den Flüchtlingen!

Die Situation der Flüchtlinge in Deutschland ist miserabel. Ganz deutlich wird das an der beängstigend hohen Zahl der Suizide und Suizidversuche von eben jenen, die aus ihren Heimatländern fliehen - in der Hoffnung, in Europa und explizit Deutschland, ein neues Leben aufzubauen. Untergebracht in Lagern, von Mauern und Stacheldraht umgeben, werden sie mit der knallharten Realität der westlichen Welt konfrontiert: Residenzpflicht, Abschiebungen, Aufnahmehaft, Botschaftsanhörungen, Kollaboration mit den Regimen ihrer Herkunftsländer – auch nur der Ansatz eines menschenwerten Lebens wird ihnen verwehrt. Gegen die unmenschlichen Bedingungen formieren sich seit über 5 Monaten Proteste. Den Beginn machte ein Protestcamp der Flüchtlinge in Würzburg, nachdem sich ein iranischer Flüchtling im Lager das Leben nahm. Um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen, traten sie in den – teilweise trockenen – Hungerstreik. Der Widerstand verbreitete sich wie ein Lauffeuer: mittlerweile gibt es neben Würzburg auch Protestcamps in Aub, Bamberg, Osnabrück, Regensburg und Düsseldorf. Dass in Düsseldorf per Auflage von der Polizei das Campieren im Camp verboten wurde, ist Sinnbild der absurden Protest-Logik der Herrschenden.

Bericht von der LVV in Oberhausen

Am Samstag den 07.07 fand die Landesvollversammlung(LVV) der Linksjugend [´solid] nrw statt, an der rund 80 aktive GenossInnen teilnahmen. Nach einer kurzen Einleitungsphase konnten die TeilnehmerInnen zwischen zwei verschiedene Workshops wählen, einen zu den staatlichen Repressionen in der Türkei und Kurdistan, die durch die AKP-Regierung verschärft werden, sowie ein Workshop zu den Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte.
Anschließend wurde der Leitantrag des LandessprecherInnenrates (LSPR) mit einigen von der Basis eingebrachten Änderungsanträgen mit großer Mehrheit angenommen und ein neuer Landessprecherinnenrat gewählt.

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