linksjugend solid

Nein zum Ausschlussversuch von Marxist*innen!

Die linksjugend [‘solid] NRW positioniert sich gegen den an den Bundeskongress gestellten Satzungsänderungsantrag 5 „Unvereinbarkeit mit der Sol“ und weist die darin verbreiteten Unwahrheiten zurück. Der Landesverband unterstützt Initiativen im Bundesverband gegen diesen Antrag zu mobilisieren.

Beim den Antrag handelt es sich um einen erneuten Versuch Marxist*innen aus der linksjugend [‘solid] auszuschließen und einen bürokratischen Angriff auf die innere Demokratie des Jugendverbandes. Statt den linken Flügel innerhalb des Jugendverbandes anzugreifen, wollen wir eine starke kämpferische linksjugend [‘solid] aufbauen, die Jugendliche organisiert und eine sozialistische Alternative zum Wahnsinn des Kapitalismus bietet.

Keine Strafe für klassenkämpferische Politik - Solidarität mit ROOD, jong in de SP!

In der niederländischen Schwerpartei der LINKEN spielen sich derzeit grausige Szenen ab: Im Wunsch, vom bürgerlichen Establishment als „seriös“ und damit regierungsfähig wahrgenommen zu werden, hat die Parteiführung der „Socialistische Partij“ (SP) eine Hexenjagd gegen klassenkämpferische Genoss*innen losgetreten. Unter bürokratischen Vorwänden wurden mehrere Mitglieder des Jugendverbandes „ROOD, jong in de SP“ rausgeworfen. Viele weitere berichten von geheimdienstähnlicher Spionage – damit will die Parteiführung herausfinden, wer zum klassenkämpferischen linken Flügel gehört. Als sich die Mehrheit des Jugendverbands erdreistete, einen der Rausgeworfenen zu ihrem Vorsitzenden zu wählen, wurden ihm kurzerhand die Geldmittel eingefroren.

Ausbildung statt Ausbeutung! Die Folgen von Corona für Azubis (Zoom-Konferenz am 9.12.)

Während des ersten Lockdowns und darüber hinaus wurden Großkonzernen milliardenschwere Hilfspakete gezahlt, während Kleinbetriebe und Selbstständige kaum mit ihrer finanziellen Hilfe über die Runden kamen. Als wäre dies nicht schon eine ausreichende Schande, wurden hierbei Menschengruppen ausgeschlossen, wie zum Beispiel Studierende aber auch und insbesondere Azubis*. Ausbildungsverhältnisse gehören zu den von den Folgen der Pandemie am stärksten betroffenen Beschäftigungsverhältnissen.

Frankreich: Gegen Rassismus und Kapitalismus (Bericht eines Aktivisten - Zoom-Konferenz am 12.12.)

Nachdem in Frankreich ein Gesetz beschlossen wurde, dass das Filmen von Polizisten verbietet, kam es zu massenhaften Protesten. Im selben Zeitraum wurden zwei Ereignisse extremer Polizeigewalt dokumentiert. Daraufhin gingen hunderttausende auf die Straße - trotz Lockdown und Corona-Pandemie.

Gegen Rassismus und Polizeigewalt – Solidarität mit den Massenprotesten in Frankreich! Aktions- und Solidaritätstag am 5. Dezember

Am Samstag gingen in Frankreich eine halbe Million Menschen auf die Straße – trotz akuter Corona-Ansteckungsgefahr, heftiger Ausgangsbeschränkungen und drastischen Strafandrohungen.
In riesigen Demonstrationszügen wehrten sie sich gegen Rassismus, Polizeigewalt und Angriffe auf die Pressefreiheit. Auch gegen die Demos und Aktivist*innen sowie gegen Journalist*innen wird jetzt hart vorgegangen. Wir wollen unsere Solidarität zeigen und rufen dazu auf, sich am Samstag an einem landesweiten Aktions- und Solidaritätstag zu beteiligen!

Wie wehren wir uns gegen Massenentlassungen? (Videokonferenz am 3.12.)

Zoom-Konferenz am 3.12. um 19 Uhr

Das "Corona-Jahr" 2020 wird nicht nur wegen dem globalen, pandemischen Geschehen in die Geschichte eingehen, sondern auch wegen den massiven Angriffen auf das Arbeitsrecht und die Klasse der Arbeiter*innen an sich. Denn die Wirtschaftskrise, die sich schon Ende 2019 in den Zahlen der weltweit agierenden Konzerne andeutete, soll einmal wieder auf den Rücken derer ausgetragen werden, die den Laden am Laufen halten.

Sofortprogramm gegen die Corona-Pandemie: Schützen wir Menschen, nicht Profite! [Wandzeitung]

Deutschland befindet sich in der zweiten Welle der Corona-Pandemie. Und auch global ist die Situation dramatisch. Wir haben bereits gesehen was passiert, wenn Staaten mit einem überlasteten, zusammengekürzten oder privatisieren Gesundheitssystem einem Virus ausgesetzt werden. Sie geraten in extreme Ausnahmezustände, wie in Italien oder den USA.
Trotz der Erfahrungen der ersten Welle und den Sommer-Monaten, die man zur Vorbereitung auf die zweite Welle hätte nutzen können, haben die bürgerlichen Politiker*innen keine wirklichen Änderungen vorangebracht. Jetzt müssen wir mit den Konsequenzen leben!

Wieder stehen nur die Profite der großen Konzerne und der Banken im Mittelpunkt. Während Unternehmen wie die Lufthansa mit neun Milliarden Euro "gerettet" wurden, müssen wir von Kurzarbeit leben. Und auch bei der Lufthansa werden weiter Stellen gekürzt und Kolleg*innen in die Arbeitslosigkeit geschickt. Anstatt nur die Profite einer reichen Minderheit zu retten, muss eine Politik umgesetzt werden, die die Interessen und Gesundheit der Mehrheit der Menschen schützt. Maßnahmen dürfen nicht die Lohnabhängigen, Familien, Rentner*innen, Schüler*innen und Studierenden treffen, sondern müssen von denen getragen werden, die über Jahre an Privatisierungen, Kürzungen und Stellenabbau profitiert haben!

Keine Solidarität mit Putin

Wir als linksjugend ['solid] NRW, genauso wie DIE LINKE, sind definitiv für einen Ausstieg Deutschlands aus der NATO-Mitgliedschaft. Die Frage die bei manchen entsteht ist, ob eine Solidarisierung zum NATO-Gegner Russland ein Schritt sei, den man in Erwägung ziehen sollte. Schließlich betrachten sowohl wir (linksjugend ['solid] und DIE LINKE) als auch Russland die NATO als Friedenshindernis sowie als eine Organisation der Unterdrückung. Jedoch kann die Lösung nicht eine Solidarisierung mit Putin sein. Der russische Präsident ist alles andere als ein potenzieller Verbündeter, da dieser wie die NATO auch eine lange Geschichte von Unterdrückungen vorweist. Zu diesen diskriminierten Gruppen zählen insbesondere Tschetschen*innen sowie Queere Menschen.

Solidarität mit „Steele bleibt bunt“

Seit mehreren Monaten meldet das rechtsradikale Bündnis „Steeler Jungs“ wöchentlich Demonstrationen an und patrouilliert durch den Essener Stadtteil Steele. Doch es gibt Gegenwind durch das antifaschistische Bündnis „Steele bleibt bunt“ und engagierte Bürger des Essener Stadtteils Steele, die keine Lust auf die rechte Hetze der Nazis in ihrem sonst eher ruhigen Stadtteil haben. Um diesen Menschen zu helfen und ihnen unsere Unterstützung im Kampf gegen die Faschisten auszusprechen, solidarisieren wir uns mit dem Bündnis „Steele bleibt bunt“.

Für eine konsequente Politik im Interesse der Arbeiter*innenklasse!

Unsere Anforderungen an LINKE-Bundestagsabgeordnete aus NRW
Die Bundestagswahlen sind nicht mehr weit hin. Eine starke Linke im Bundestag ist wichtig, um die Interessen der Arbeiter*inneklasse vertreten zu können. Aber die Arbeit im Parlament birgt auch viele Tücken. Sie verleitet dazu, sich ein gutes Leben zu machen und den Bezug zu den normalen Leuten zu verlieren. Gleichzeitig gibt es oftmals keine klare linke Position dazu, wie Veränderungen zu erreichen sind und welche Rolle die Arbeit in Parlamenten dabei einnimmt. Daher sollten wir uns klar machen, was für Anforderungen wir an unsere künftigen Vertreter*innen im Bundestag haben.

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