Krise

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Über neunzig Jahre nach ihrer Ermordung durch rechte Freikorps gedenken wir am 15. Januar an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Sie stehen stellvertretend für Tausende weitere, die ihren Einsatz für den revolutionären Aufbruch in Deutschland am Ende des Ersten Weltkriegs mit dem Leben bezahlt haben. Damit stehen Karl und Rosa zugleich für den Kampf von Teilen der ArbeiterInnenbewegung gegen den Ersten Weltkrieg, in deren Tradition wir uns stellen. Rosa Luxemburg forderte Soldaten im Krieg dazu auf, den Befehl bzw. den Kriegsdienst zu verweigern und wurde dafür eingesperrt. Wie es damals richtig war, sich dem Blutvergießen für die Weltmachtsambitionen des deutschen Kaiserreichs zu verweigern, so rufen wir auch heute dazu auf, sich gegen Kriege der Bundesrepublik für weltpolitischen Einfluss, den Zugang zu Ressourcen und die Kontrolle von Handelswegen zu einzusetzen.

Hörsäle überfüllt? Schafft Euch Plätze – Besetzt die Universitäten!

,,Wer nicht kämpft, hat schon verloren!“ Bertolt Brecht,,

Linksjugend [´solid], Linke.SDS und DIE LINKE.NRW unterstützt die Forderungen der Studenten, Schüler und Azubis und ruft zur Beteiligung an den dezentralen Protestaktionen am Bildungsstreik-Aktionstag. Zum bundesweiten Bildungsstreik-Aktionstag am 17. November erklärt Derya Kilic, Hochschulpolitische Sprecherin der LINKEN in NRW und Cigdem Kaya Mitglied im Bundesvorstand von Linke.SDS:

ARBEIT für ALLE, sonst gibt´s KRAWALLE!

Mehr als 1,3 Millionen Menschen in diesem Land verdienen mit 40 Stunden Arbeit die Woche so wenig, dass es nicht zum Leben ausreicht. Viele arbeiten teilweise für weniger als 5 Euro pro Stunde und müssen ihren (Niedrig-)Lohn dann „aufstocken“, beziehen also zusätzlich Arbeitslosengeld II. Frauen sind davon besonders betroffen. Im Schnitt erhalten sie für die gleiche Arbeit ein Viertel weniger als Männer. Einen gesetzlichen Mindestlohn gibt es immer noch nicht, wodurch Armut trotz Arbeit entsteht.
Aktivistinnen der Linksjugend [´solid], DIELINKE.SDS, DIE LINKE.NRW und der Kreisverband Köln sind am Samstag mit mehr als 20.000 jungen Gewerkschaftlerinnen der IG-Metall in Köln auf die Straße gegangen, um gegen die asoziale Politik der Bundesregierung zu protestieren.

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

Krisenregionen brauchen Solidarität und keine Waffen!!!

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] NRW erklärt zur Panzerlieferung der BRD nach Saudi-Arabien folgendes: " Die Absolute Monarchie Saudi-Arabien wünscht sich 200 Stück Leopard 2A7+ Panzer. Dieser soll besonders „friedenssichernd“ und auf die Kampfsituationen des 21. Jahrhunderts vorbereitet sein. Das heißt: Im Gegensatz zu seinen Vorfahren die sich Panzerschlachten stellen mussten, ist diese Raubkatze für den Einsatz gegen Gruppen oder Einzelpersonen konzipiert. Um Frieden zu schaffen hat das 67,5 Tonnen schwere Kettenfahrzeug neben einer obligatorischen Kanone auch noch ein Räumschild um störende Barrikaden zu entfernen, sowie ein 360-Grad Kamerasystem, das so genannte „Terroristen“ – so werden ja auch protestierende Menschen in der arabischen Welt von ihren Regimen bezeichnet - auch bei Nacht erfassen, beziehungsweise erschießen kann." - Von David Bärwald Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

Nachtaktionen und Krisenproteste

Die Merkel-Regierung steht unter Druck. Immer mehr Menschen gehen für ihre eigenen Interessen auf die Straße wie in Stuttgart oder aktuell gegen den Castor-Transport. Trotz einseitiger Berichterstattung zugunsten des Kapitals und schwarz/gelb, gelang es den PR-Strategen der Bundesregierung nicht, ihre Politik des Sozialabbaus, der imperialen Rohstoffsicherung im Nahen Osten mittels Krieg und der allgemeinen Lobbypolitik zu verschleiern.

Die Generation Krise schlägt zurück!

Die Generation Krise schlägt zurück. Mit Bildungsstreik und Antikrisen-Demonstrationen haben Tausende gezeigt, dass sie das Abwälzen der Krisenkosten zu Lasten von Beschäftigten, Jugendlichen und Arbeitslosen ablehnen. Über 85.000 waren am 9. Juni beim Bildungsstreik, laut Veranstalter jeweils 20.000 bei den Antikrisen-Demonstrationen in Berlin und Stuttgart.

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