kapitalismus

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

DIE POLIZEI IN DORTMUND: IN TREUE FEST AN DER SEITE DER NAZIS

Zunächst das Offensichtliche: Es ist weder uns, noch alerta, noch Dortmund nazifrei gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Mißachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht. Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt.

Krisenregionen brauchen Solidarität und keine Waffen!!!

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] NRW erklärt zur Panzerlieferung der BRD nach Saudi-Arabien folgendes: " Die Absolute Monarchie Saudi-Arabien wünscht sich 200 Stück Leopard 2A7+ Panzer. Dieser soll besonders „friedenssichernd“ und auf die Kampfsituationen des 21. Jahrhunderts vorbereitet sein. Das heißt: Im Gegensatz zu seinen Vorfahren die sich Panzerschlachten stellen mussten, ist diese Raubkatze für den Einsatz gegen Gruppen oder Einzelpersonen konzipiert. Um Frieden zu schaffen hat das 67,5 Tonnen schwere Kettenfahrzeug neben einer obligatorischen Kanone auch noch ein Räumschild um störende Barrikaden zu entfernen, sowie ein 360-Grad Kamerasystem, das so genannte „Terroristen“ – so werden ja auch protestierende Menschen in der arabischen Welt von ihren Regimen bezeichnet - auch bei Nacht erfassen, beziehungsweise erschießen kann." - Von David Bärwald Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Deutsche Kooperation mit Syrien

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen.- Ein Artikel von Agit Boztemur

UZ-Pressefest und WIR sind dabei!

Liebe GenossInnen,

von 24.-26. Juni 2011 findet das 17. UZ Pressefest -Volksfest der DKP- im Revierpark Wischlingen Dortmund statt, an dem wir uns als Linksjugend ['solid] NRW auch mit einem eigenen inhaltlichen Angebot beteiligen wollen. Bei Sommer, Sonne und kalten Getränken ist dass für uns als Verband die Gelegenheit, mal wieder zusammen zu kommen, zu lernen und zu chillen und uns mit anderen Gruppen zu vernetzen. Es werden wieder tausende Linke aus verschiedenen Spektren erwartet. Ihr könnt dort für sehr wenig Geld zelten.

Treffen der LINKE-Projektgruppe „Afghanistan-Konferenz“ am 18. Juni in Köln

Treffen der LINKE-Projektgruppe „Afghanistan-Konferenz“ am 18. Juni in Köln

Zur Planung der weiteren Aktivitäten der LINKEN bei den Protesten gegen die Afghanistan-Konferenz findet am 18. Juni ein offenes, bundesweites Projektgruppen-Treffen der LINKEN an der Universität Köln statt. Ihr seid herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Auf dem Treffen wollen wir
in Form von Workshops verschiedene Aspekte inhaltlich bearbeiten und konkrete Verabredungen treffen.
 
Zwecks Organisation bitten wir Euch um Anmeldung für die Konferenz. Anmeldung und auch Fragen zu Übernachtungsmöglichkeiten bitte an: sven.kuehn@dielinke-nrw.de

Fahrtkosten können im Härtefall übernommen werden, wir würden Euch jedoch bitten Euch zunächst an Eure Landes- und/oder Kreisverbänden zu wenden.

Produktion von Streubomben durch DEUTSCHE BANK u. a. finanziert!

Das ZDF – eine der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten - berichtete darüber, dass Die DEUTSCHE BANK, die ALLIANZ und die HYPOVEREINSBANK weltweit Geld mit Waffengeschäften und Kriegen verdienen. Zuletzt sollen Streubomben in Libyen zum Einsatz gekommen sein, die mit dem Geld der DEUTSCHEN BANK finanziert und produziert worden sind. Ein Bericht von Serdar Agit Boztemur:

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