kapitalismus

Bleiberecht für alle! Gemeinsam kämpfen und Rassismus, Sexismus und Terrorismus den Boden entziehen!

Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten!
Rassist*innen und Rechtspopulist*innen fühlen sich seit geraumer Zeit im Aufwind. Zuletzt hat die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten deutlich gemacht: Wir brauchen international einen Kampf gegen Rassismus, Sexismus und ein korruptes System, in dem 8 Menschen so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.

Wider den Rufen nach mehr Polizei und “dichten Grenzen”

In Zeiten des Aufstiegs der Neuen Rechten ist die Forderung nach mehr innerer Sicherheit und abgeriegelten Grenzen wieder in den Mittelpunkt des politischen Diskurses gerückt.
Den Höhepunkt dieser Entwicklung erlebten wir am Silvesterabend in Köln, als hunderte Menschen allein aufgrund ihres Aussehens stundenlang von der Polizei festgehalten wurden. Allerdings kommen diese Forderungen nicht nur aus dem bürgerlich-konservativen und rechten Lager, sondern auch aus dem vermeintlich linken. Als Simone Peter (Die Grünen) den Kölner Polizeieinsatz und die Verwendung des rassistischen Begriffs “Nafri” kritisierte, wurde sie von ihrer eigenen Partei scharf angegriffen und zog ihre Kritik schnell wieder zurück. Auch in der LINKEN gibt es Genoss*innen, die der Meinung sind, man müsse als Konsequenz der Ereignisse die “kaputtgesparte” Polizei wieder stärken und die Grenzen “schützen”.
Wir als linksjugend [‘solid] nrw halten dies für einen großen Fehler!

Wir lassen uns nicht spalten! Jetzt aktiv werden!

Am Sonntag waren Landtagswahlen in drei Bundesländern. In allen drei konnte die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ massiv an Stimmen gewinnen. Die AfD konnte sich als Anti-Establishment-Partei darstellen. Die etablierten Parteien haben mit ihrer Sozialabbau- und Kürzungspolitik jegliches Vertrauen verspielt. Gleichzeitig haben CDU/SPD/Grüne zusammen mit Teilen der Medien eine rassistische Stimmung erzeugt von der die AfD profitierte und diese nur konsequenter weiterführt. Für uns ist es heute umso wichtiger aktiv zu werden und uns der rassistischen Hetze entgegenzustellen und den Menschen linke Alternativen zu bieten.

System change not climate change!

Solidarität mit Klimaprotesten! Für Fortschritt und Nachhaltigkeit!

Erklärung von linksjugend ['solid] NRW, beschlosen im Dezember 2015

Festung Europa einreißen –Refugees welcome

Wieder ist ein Flüchtlingsschiff mit 300 Flüchtlingen in Seenot, wieder schaut die EU zu. Nachdem vergangene Woche fast 1.000 Flüchtlinge bei zwei großen Schiffsunglücken im Mittelmeer gestorben sind, droht das Massengrab Mittelmeer noch größer zu werden. Die linksjugend [‘solid] nrw fordert vom Land NRW und der Bundesregierung eine sofortige Umkehr in der Flüchtlingspolitik und die Bekämpfung von Fluchtursachen. Dazu eine Landessprecherin der linksjugend [‘solid] nrw:

Dortmund: 10. Todestag von Thomas "Schmuddel" Schulz

Am vergangenen Samstag, den 28.März, jährte sich zum zehnten Mal der Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz, einem Punk, der in der Dortmunder Innenstadt brutal aus dem Leben gerissen wurde. Anstatt sich gegen die Zunahme von Rechtsextremem Gedankengut zu stellen, hat die Bezirksvertretung Mitte bis heute nicht die versprochene Gedenktafel für Thomas Schulz aufgestellt.
Die Landessprecherin der linksjugend [’solid] NRW Astrid H.:

Nein dem Vergessen: Dritter Jahrestag des Breivik Massakers

Heute, am 22. Juli 2014, ist der dritte Jahrestag des Massakers an 77 unschuldigen Menschen in Norwegen auf der Insel von Utøya und Oslo durch einen rechtsextremen Gewalttäter.

Dies ist ein trauriger Tag und ebenso ein wichtiger Gedenktag, um aufzuzeigen, dass rechtsextremes Gedankengut in unserer heutigen Gesellschaft nicht verschwunden ist und mit allen Mitteln bekämpft werden muss.
Auch 3 Jahre nach den Anschlägen ist rechtsextremes Gedankengut in den Köpfen der Menschen nicht auf dem Rückzug, wie es die Wahlen am 25. Mai unlängst bewiesen.

Wir als Antifaschist*innen stehen in der Pflicht gegen ein Vergessen einzutreten: Gegen das Vergessen der Gräueltaten des Dritten Reiches, des Pinochet-Regimes und vieler Weiterer unverzeihlicher Gräueltaten des Faschismus.
Breivik ist nur ein Beispiel unter vielen, das uns immer wieder aufs Neue daran erinnert, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus in den Köpfen, auf der Straße und in den Parlamenten nicht gewonnen ist und wir unseren Kampf weiterführen müssen. Zu viele Menschen mussten und müssen unter rechtsextremen Gedankengut leiden, ob in Norwegen, in Deutschland oder andernorts.

Nein zum Europa der Banken und Konzerne!

Linke Antworten auf Kürzungen, Krise und Kapitalismus

Einen Kapitalismus ohne Krisen gibt es nicht
Der Kapitalismus steckt mitten in einer tiefen Systemkrise. Einige Auswirkungen: In Griechenland beträgt die Jugendarbeitslosigkeit mittlerweile offiziell über 60%, Massenarmut greift um sich. In Portugal ist die Situation für Jugendliche so perspektivlos, dass Hunderttausende ihr Land verlassen. In ganz Europa werden Löhne gesenkt, Sozialsysteme verschlechtert und demokratische Rechte unter Beschuss genommen.
Aber nicht nur Europa ist betroffen. In Brasilien wurde durch Fahrpreiserhöhungen bei Bus und Bahn das Fass zum Überlaufen gebracht, Hunderttausende tragen ihre Wut auf die Straße. In der Türkei wehren sich Unzählige gegen Angriffe auf Lebensstandard und demokratische Rechte.
Die Chefs aus Politik und Wirtschaft sind bei jeder Krise aufs neue überrascht. Wir dagegen sagen: Krisen gehören zum Kapitalismus – und wir wehren uns!

Is this what democracy looks like? – Blockupy, Taksim-Platz und massive Polizeigewalt

Blockupy sollte ein friedlicher Protest gegen das kapitalistische Wirtschaftssystem werden – für eine Alternative zur „Merkelschen Alternativlosigkeit“. Und so sah die Stimmung zu Beginn des Samstages auch aus. Von Lautsprecherwagen war laute,  spaßige Musik zu hören. Bunte Plastikstrandbälle flogen über die Menge und der Großteil der Demonstrant_Innen war in satirischen Verkleidungen erschienen. „Dem friedlichen Protest scheint nichts im Wege zu stehen“, so Daniel Kerekeš, Landessprecher ['solid] NRW. ['solid] war mit einem eigenen Block und Lautsprecherwagen an der Demonstration beteiligt.

Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen!

Seit nun mehr als sechs Wochen befinden sich über 700 kurdische politische Häftlinge unter ihnen gewählte BürgermeisterInnen und Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) im Hungerstreik. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind: Das Recht auf Verteidigung in der kurdischen Sprache, muttersprachlicher Schulunterricht auf Kurdisch und die Beendigung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan. Hierzu erklärt die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW Derya Kilic: ,,Die türkische Regierung in Ankara verhält sich zu dieser Aktion taub und stumm. Das darf nicht sein! Die Aktion der Häftlinge ist eine friedliche und die Forderungen sind demokratisch-politische Forderungen, auf die Ankara endlich reagieren muss.“

DIE LINKE NRW und Linksjugend [‘solid] NRW solidarisieren sich mit dem politischen Protest der hungerstreikenden Inhaftierten.

Landessprecherin der Linksjugend ['solid] nrw, Melisa Kara, fügt hinzu: ,,Frau Merkel muss aufhören Ministerpräsident Erdogan im Bundeskanzleramt zu empfangen, solange Erdogan die Opposition in der Türkei inhaftieren und wegsperren lässt.“

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