Gewerkschaften

QUERSTELLEN Gegen Nazis am 1.9.2012 in Dortmund

Wieder haben die Dortmunder Nazis dazu aufgerufen, am 1. September, dem Antikriegstag, nach Dortmund zu kommen. Seit mehreren Jahren versuchen sie immer wieder aufs Neue den Menschen einzureden, sie würden gegen Krieg und für den Frieden einstehen. Aber wir kennen die Verbrechen der Nazis und die Traditionen in der auch die sogenannten „Autonomen“ Nationalisten heute noch stehen: Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Deutschlands auf Polen und damit an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die menschenverachtende Ideologie der Nazis war Triebfeder des Holocaust. Unter Hitler ermordeten die Nazis Millionen Juden, Sinti und Roma, GewerkschafterInnen, Behinderte ebenso wie Homosexuelle, KommunistInnen und Andersdenkende. Insgesamt 50 Millionen Menschen fanden durch die Tyrannei der Nazis den Tod. Dieselbe menschenverachtende Ideologie durchzieht auch heute noch die Nazi-Szene: die Dortmunder Faschisten begrüßten den von Mitgliedern der NSU begangenen Mord an Mehmet Kubaşık. Und was machen unsere Gerichte? Brutale Schläger aus den Reihen der Dortmunder Nazi-Szene, die am 1. Mai 2009 die DGB- Kundgebung angriffen, wurden kürzlich freigesprochen! Am 1. September wollen sie ein weiteres Mal triumphierend durch Dortmund marschieren und über die gezielte Provokation ihre Macht demonstrieren. Das lassen wir nicht zu!

Für den Erhalt aller Arbeitsplätze – Jobkiller enteignen!

Milliarden Euro zur „Bankenrettung“ mobilisiert. Heute sind 10.000 Schlecker-KollegInnen entlassen oder stehen kurz davor, die meisten von ihnen Frauen. Das einzige, was dagegen mobilisiert wird, ist Heuchelei. Leere Versprechungen sind aber das letzte, was die KollegInnen jetzt brauchen.

Für den Erhalt aller Arbeitsplätze – Jobkiller enteignen!

Let`s do it like Hessen! Für eine starke LINKE im NRW-Landtag

Der parteinahe Jugendverband der LINKEN, Linksjugend [`solid], erklärt zur Auflösung des Landtages und den bevorstehenden Neuwahlen in NRW:

"SPD und Grüne haben die Neuwahlen provoziert, indem sie sich in den Haushaltsverhandlungen einer sozialen Politik verweigert haben und stattdesseneinen unsozialen Kürzungshaushalt vorlegten. Mit der Ablehung der LINKEN-Forderung nach einem landesweiten, echten Sozialticket hat die SPD ein weiteres Mal gezeigt, dass sie nicht die Partei der "kleinen Leute" ist. Es ist umgekehrt: Die Landesregierung weigerte sich bis zuletzt, mit der LINKEN im Bundesrat für die Einführung einer Vermögensteuer einzutreten.

Bundestagsabgeordnete mit Immunität in Münster von der Polizei festgenommen!

Die Linksjugend ['solid] NRW begrüßt das Engagement der Menschen aus Münster und erklärt zu den Protesten und dem inakzeptablen aggressivem Verhalten der Polizei folgendes:

Mehr als 7000 Menschen haben sich an den Protesten gegen den Rechten-Terror in Münster beteiligt. Gerade in einer Zeit in der die Verbrechen der NSU- Terroristen aufgedeckt werden und die Menschen mitbekommen, dass der Staat mit seinen Institutionen -vom Verfassungsschutz bis zur Polizei- die letzten Jahre den Rechten-Terror nicht verhindert hat, wenn nicht sogar unterstütz, darf der Kampf gegen Rechts nicht dem Staat überlassen werden. Somit ist die Frage ob der Staat ein verlässlicher Partner gegen Rechts ist, ganz einfach mit "Nein" zu beantworten.

Es ist ein wichtiges Signal, dass mehr als 140 Organisationen am 03. März zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Münster aufgerufen haben. Wir als Linksjugend ['solid] NRW begrüßen das Engagement der Menschen aus Münster und wollen klar stellen, dass die Straßen in NRW Nazifrei bleiben müssen und dies nur durch die breite Mehrheit der Zivilgesellschaft erreicht werden kann. Außerparlementarisch.

SAND INS GETRIEBE DER ABSCHIEBEMASCHINERIE!

Kommenden Dienstag sollen vom Flughafen Düsseldorf wieder Menschen gegen ihren Willen abgeschoben werden. Gerade berichten alle Medien, dass uns in Europa eine Kältewelle erwartet, die in im Balkan bereits unter -30°C erreicht und Dutzende Menschen getötet hat – und die Landes- und Bundesregierung führen trotz des sogenannten Wintererlasses weitere Abschiebungen durch. Wir sind angewidert über diese menschenverachtende Haltung der herrschenden Parteien.

Besonders SPD und Grüne in NRW sind aufgefordert, die Deportationen sofort einzustellen. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wird inzwischen von Menschenrechtsaktivistinnen, aufgrund seiner Praxis, Abschiebeminister genannt. In bester sozialdemokratischer Manier tritt er Menschenrechte, wo er grade nicht unter Druck gesetzt wird, wie bei der letzten Abschiebung im Dezember 2011. Gründe, warum überhaupt noch deportiert wird, können bestimmt nicht mehr mit "Das Boot ist voll" beantwortet werden. Den Bevölkerungsschwund in der BRD hat mittlerweile sogar schon die BILD-Zeitung festgestellt – vom demografischen Wandel und dessen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ganz zu schweigen.

ARBEIT für ALLE, sonst gibt´s KRAWALLE!

Mehr als 1,3 Millionen Menschen in diesem Land verdienen mit 40 Stunden Arbeit die Woche so wenig, dass es nicht zum Leben ausreicht. Viele arbeiten teilweise für weniger als 5 Euro pro Stunde und müssen ihren (Niedrig-)Lohn dann „aufstocken“, beziehen also zusätzlich Arbeitslosengeld II. Frauen sind davon besonders betroffen. Im Schnitt erhalten sie für die gleiche Arbeit ein Viertel weniger als Männer. Einen gesetzlichen Mindestlohn gibt es immer noch nicht, wodurch Armut trotz Arbeit entsteht.
Aktivistinnen der Linksjugend [´solid], DIELINKE.SDS, DIE LINKE.NRW und der Kreisverband Köln sind am Samstag mit mehr als 20.000 jungen Gewerkschaftlerinnen der IG-Metall in Köln auf die Straße gegangen, um gegen die asoziale Politik der Bundesregierung zu protestieren.

UZ-Pressefest und WIR sind dabei!

Liebe GenossInnen,

von 24.-26. Juni 2011 findet das 17. UZ Pressefest -Volksfest der DKP- im Revierpark Wischlingen Dortmund statt, an dem wir uns als Linksjugend ['solid] NRW auch mit einem eigenen inhaltlichen Angebot beteiligen wollen. Bei Sommer, Sonne und kalten Getränken ist dass für uns als Verband die Gelegenheit, mal wieder zusammen zu kommen, zu lernen und zu chillen und uns mit anderen Gruppen zu vernetzen. Es werden wieder tausende Linke aus verschiedenen Spektren erwartet. Ihr könnt dort für sehr wenig Geld zelten.

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