Demo

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

Europas größten Naziaufmarsch am 19.2. in Dresden verhindern

Veranstaltungs-Flyer ab sofort erhältlich!

Im Februar vergangenen Jahres ist es erstmalig in Dresden gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage war ein breites Bündniskonzept und eine entschlossene Aktionsform. Die spektrenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugendverbänden und Einzelpersonen machte es möglich in Dresden eine Massenblockade auf die Beine zu stellen, von der ein eindeutiges Zeichen ausging: Den Neofaschisten sollte nie wieder auch nur einen Fußbreit die Stadt überlassen werden.Mit Erfolg: Sie kamen nicht durch.

Broschüre: BLOCK FACISM

Die aktualisierte und erweiterte Version unserer Block Facism Broschüre ist da!

Insgesamt 137 politische Morde gingen seit der Wiedervereini­gung auf das Konto deutscher Faschisten. Eine Zahl, über die es sich lohnt länger nachzudenken. Nazis versuchen aktuell durch den Aufbau „national befreiter Zo­nen“, mittels Terror gegen MigrantInnen und Andersdenkende, sowie braune Mas­senaufmärsche den gesellschaftlichen Kampf für sich zu entscheiden.

Diese Broschüre von Linksjugend [’solid] NRW und DIE LINKE.SDS ist gedacht zur gemeinsamen Lektüre in den Gruppen, oder auch zum Selbststudium daheim. „Block Fascism“ soll helfen, Zusammen­hänge und Geschichte der modernen Faschisten zu beleuchten, aber auch ein Beitrag zu einer antifaschistischen Praxis sein.

Dortmund-Mobi: Linksjugend ['solid ] nrw und SDS stellen Plakate!

Die Mobilisierung zu den Protesten gegen den "Nationalen" Antikriegstag am 4. September in Dortmund laufen auf Hochtouren. Das Blockade-Bündnis "Dortmund stellt sich quer", führt in diesem Monat noch mehrere Mobilisierungsveranstaltungen durch, wird sich selbstverständlich am traditionellen "Saubermachspaziergang" durch den von rechten besiedelten Dortmunder Stadtteil Dorstfeld beteiligen und kurz vor dem 4. September noch einmal eine umfassende Informationsveranstaltung für alle interessierten AntifaschistInnen durchführen.

Darüber hinaus haben die Linksjugend ['solid] nrw und der SDS zur Mobilisierung der Mitglieder von Partei, Jugend- und Studierendenverband ein eigenes Plakat entworfen, das ab sofort von den Kreisverbänden bestellt werden kann - gerne gegen eine kleine Spende, da die Mittel wie immer knapp sind!

Dortmund stellt sich quer!

Liebe AntifaschistInnen und Antifaschisten!

Am 4. September versuchen FaschistInnen und RassistInnen den Antikriegstag ein weiteres Mal mit ihrer menschenverachtenden Ideologie zu beschmutzen. Zentraler Anlaufpunkt für sie ist dabei die Stadt Dortmund, in der durch die bürgerliche Verwaltung seit Jahren eine aktive rechte Szene geduldet wird. So konnte sich ein ganzer Stadtteil zur No-Go-Area für Alternative, Linke und offensichtlich anders aussehende Menschen entwickeln.

Wir bereiten uns daher gezielt darauf vor, den rechten Aufmarsch am Antikriegstag in Dortmund zu blockieren und den Rechten damit eine weitere Inszenierungsmöglichkeit weg zu nehmen. Zusammen mit der radikalen, antifaschistischen und antimilitaristischen Bewegung, den Gewerkschaften, MigrantInnen-Organisationen sowie Jugend- und Studierendenverbänden werden wir an diesem Tag ein eindeutiges Zeichen gegen jeglichen Krieg setzen und uns aktiv gegen den Aufmarsch der Rechten in Dortmund wehren. Wir sind Teil des Bündnisses Dortmund stellt sich quer und werden uns solidarisch mit allen weiteren Protestierenden den Nazis in den Weg stellen.

Bildung für alle, sonst gibt’s Streik!

Kurz vor der Landtagswahl weben die Parteien damit, sich mehr Mühe bei der Bildung zu geben. Dabei ist die Bilanz sowohl von CDU/FDP verheerend. Die noch schwarz-gelbe Landesregierung betreibt eine Politik gegen die Schülerinnen und Schüler. Sie sprechen sich gegen eine Schule für Alle aus und meint nach der vierten Klasse entscheiden zu können, wer gut genug für das Gymnasium und damit das Abi ist. Sie haben den Leistungsdruck, etwa durch die Einführung von zentralen Prüfungen, Kopfnoten und das Turbo-Abi nach 12 Jahren, deutlich erhöht. Aber auch Studierende müssen unter schwarz-gelb leiden.

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