Antimilitarismus

An die Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Liebe GenossInnen,

mit großem Interesse verfolgen wir die Debatte innerhalb der Fraktion DIE LINKE im Bundestag über die Zustimmung zu einem Bundeswehreinsatz.

Die Linke war bisher die einzige Partei im Bundestag, die jeden Auslandseinsatz geschlossen abgelehnt hat. Wir sind als Friedenspartei gewählt worden und erwarten von unserer Fraktion die Beschlüsse der Partei zu friedenspolitischen Fragen in der Fraktion auch umzusetzen.
Die UnterzeichnerInnen dieses Brief sehen keinen Grund, an der Haltung der Partei zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr zu rütteln.
Im Gegenteil: Wir sehen die Gefahr, dass eine Enthaltung oder gar eine Befürwortung von Auslandseinsätzen der Glaubwürdigkeit unserer Partei langfristig schaden wird.

Nein zum Krieg! Bundeskongress der Linksjugend sagt nein zur NATO und jeder Form der Auslandseinsätze!

Zufrieden mit dem Bundeskongress der Linksjugend [’solid] am vergangenen Wochenende vom 28. Bis 30. März in Frankfurt a.M. zeigt sich der Landesverband nrw. Dieser reichte mehrere Anträge ein, von denen drei intensiv diskutiert wurden. So wurde der Antrag „Nein zum Europa der Banken und Konzerne“ mehrheitlich angenommen, in dem die EU als neoliberal, undemokratisch und militaristisch kritisiert wird. „Das ist auch ein Zeichen an die Partei DIE LINKE: Strich man beim Hamburger Parteitag diese Formulierung noch, hat der Bundeskongress der Linksjugend deutlich gemacht, dass wir unsere berechtigte Kritik an der EU und ihren Institutionen nicht aufgeben, um uns SPD und Grünen anzubiedern“, so Felix Rauls, einer der Landessprecher des Landesverbands. Man erwarte auch von der Partei, „dass sie sagt, was ist“.

Konstituierende Sitzung des Landesarbeitskreises "Antimilitarismus und Frieden"

Plattform gegen (Neo)Imperialismus und Militarisierung, für Internationalismus und Frieden.

Das Treffen soll den antimilitaristischen und antiimperialistischen Charakter unseres Landesverbandes stärken und dem Landesarbeitskreis „Antimilitarismus und Frieden“ neues Leben einhauchen. Im Anschluss ist geplant, dass sich der Landesarbeitskreis neue Strukturen gibt und wieder zu Regelmäßigen treffen einlädt.

Mit einem Vortrag von Ingrid Höger (MdB), Abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Unterausschuss Abrüstung.Thema des Vortrages sind deutsche Rüstungsexporte und die damit verbundenen Konsequenzen.

Werde aktiv gegen Krieg und Militarismus!

Mach mit beim Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden (BAK AuF) vom 9.-11. Juli in Darmstadt!

Im letzten Jahr feierten die deutschen Eliten das 20-jährige Jubiläum der „Friedlichen Revolution“, doch seither ist Deutschland keineswegs friedvoller. 1999 bombardierten NATO-Truppen unter Beteiligung Deutschlands serbische Städte und seit 2001 führt die Bundesregierung einen immer weiter eskalierenden Krieg in Afghanistan. Der bisherige Tiefpunkt dieses Einsatzes und größtes deutsches Kriegsverbrechen seit dem 2. Weltkrieg ist der Bombenangriff von Kundus, bei dem 130 Menschen, darunter zahlreiche Kinder, starben.

Inhalt abgleichen