Antifa

Unterstützung von 'Solidarität mit dem Antifacamp Dortmund – jetzt erst recht!'

Linksjugend ['solid] Bochum unterstützt den Aufruf 'Solidarität mit dem Antifacamp Dortmund – jetzt erst recht!' und zeigt sich solidarisch.

QUERSTELLEN Gegen Nazis am 1.9.2012 in Dortmund

Wieder haben die Dortmunder Nazis dazu aufgerufen, am 1. September, dem Antikriegstag, nach Dortmund zu kommen. Seit mehreren Jahren versuchen sie immer wieder aufs Neue den Menschen einzureden, sie würden gegen Krieg und für den Frieden einstehen. Aber wir kennen die Verbrechen der Nazis und die Traditionen in der auch die sogenannten „Autonomen“ Nationalisten heute noch stehen: Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Deutschlands auf Polen und damit an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die menschenverachtende Ideologie der Nazis war Triebfeder des Holocaust. Unter Hitler ermordeten die Nazis Millionen Juden, Sinti und Roma, GewerkschafterInnen, Behinderte ebenso wie Homosexuelle, KommunistInnen und Andersdenkende. Insgesamt 50 Millionen Menschen fanden durch die Tyrannei der Nazis den Tod. Dieselbe menschenverachtende Ideologie durchzieht auch heute noch die Nazi-Szene: die Dortmunder Faschisten begrüßten den von Mitgliedern der NSU begangenen Mord an Mehmet Kubaşık. Und was machen unsere Gerichte? Brutale Schläger aus den Reihen der Dortmunder Nazi-Szene, die am 1. Mai 2009 die DGB- Kundgebung angriffen, wurden kürzlich freigesprochen! Am 1. September wollen sie ein weiteres Mal triumphierend durch Dortmund marschieren und über die gezielte Provokation ihre Macht demonstrieren. Das lassen wir nicht zu!

Marsch von antimuslimischen Rassisten in Köln

Am Samstag den 11. August um 14 Uhr will die German Defence League, eine Organisation, die sich dem Kampf gegen den Islam verschrieben hat, zusammen mit Pro NRW, der Freiheit und der Deutsch Konsverativen Partei in Köln vom Heumarkt bis zum Dom marschieren und gegen "Islamisierung" und "ESM" Europäischer Stabilitätsmechanismus demonstrieren. In Zeiten der Krise scheint die Rechte die Lösung in der Hetze gegen Muslime und Europa zu sehen. Der ESM wird nicht kritisiert, weil er ein Mittel der Herrschenden ist, welches die Spaltung in der Gesellschaft vertieft, indem es den Staaten Geld leiht, wenn sie dafür im Sozialbereich und den Renten kürzen, es wird ausschließlich kritisiert, dass der ESM Deutschland schadet.

Als sozialistischer Jugendverband lehnen wir jegliche Form von Hetze und Diskriminierung ab. Der ESM ist ein Mittel des Kapitals, das die ArbeiterInnen in Südeuropa weiter entmündigen soll. Wir können diesen daher nur ablehnen, werden aber nicht zulassen, dass rechtspopulistische Organisationen mit nationalistischer Argumentation gegen Internationalismus oder Muslime Stimmung machen.

Jules El-Khatib, Mitglied des LandessprecherInnenrates, erklärte dazu: "Als SozialistInnen ist es unsere Pflicht gegen Rassismus, Nationalismus und Kapitalismus zu kämpfen. Wir dürfen nicht schweigen, wenn Nationalismus und Islamfeindschaft zu weiteren Spaltungen in der Gesellschaft führen. Wir haben in den letzten Jahren gemeinsam mit KölnerInnen gezeigt, dass es in Köln keinen Platz für Islamophobie und Nationalismus gibt, auch in diesem Jahr dürfen wir nicht schweigen."

Beteiligt euch mit uns zusammen an Aktionen und Protesten gegen den Aufmarsch der Rechtspopulisten und lasst uns zeigen, das Nationalismus und Rassismus nicht toleriert werden können!

Landesvollversammlung und danach Nazis Stoppen!

Liebe GenossInnen

Hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer eintägigen Landesvollversammlung (LVV) der Linksjugend [`solid] NRW ein. Die LVV findet am Freitag, den 31. August in Dortmund statt. Die Ortswahl und der etwas ungewöhnliche Termin hat folgenden Grund: Am 1. September wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren und sich als Kriegsgegner inszenieren. Es ist bereits das achte Mal in Folge und für die Neonazi-Szene ein wichtiger Hebel zur Gewinnung neuer Anhänger und dem Aufbau neofaschistischer Strukturen in Westdeutschland. Auch in diesem Jahr wird es Gegenaktivitäten geben. Die Linksjugend [`solid] NRW beteiligt sich am Anti-Nazi-Bündnis „Dortmund stellt sich quer“, welches Blockaden und weitere Aktionen des zivilen Ungehorsams vorbereitet. Daher hat sich die letzte LVV in Oberhausen und der LandessprecherInnenrat entschieden, die Landesvollversammlung nach Dortmund zu legen, wo wir uns am Vorabend gemeinsam auf die Demo vorbereiten und gemeinsam an den Gegenaktivitäten teilnehmen können. Darüber hinaus stehen Wahlen an. (siehe Tagesordnung) Für Übernachtungsplätze in Dortmund ist gesorgt.

NEUER ORT (anders als auf der schriftlichen Einladung):
Dietrich-Keuning-Haus
Leopoldstr. 50-58
44147 Dortmund
www.dkh.dortmund.de

Bitte nehmt Euch für die Übernachtung Schlafsack und Isomatte mit.(WICHTIG!!!)

Weitere und aktuelle Infos zum geplanten Nazi-Aufmarsch in Dortmund unter:
www.dortmundquer.blogsport.de

Beginn der Landesvollversammlung: Freitag, 31. August 2012, 16 Uhr

Verfassungsschutz in die Braune Tonne!

„Nazimorde werden nicht erkannt; Akten, die Beweise enthalten, werden zerstört; das Feindbild in denen gesehen, die eine Gesellschaft ohne Klassen und ohne Armut wollen – so könnte eine Beschreibung der Tätigkeiten und „Erfolge“ des Verfassungsschutzes lauten.

Der Verfassungsschutz dient nicht dem Schutz der Verfassung. Seine Richtlinien zeigen, dass er die wahren Probleme der Gesellschaft nicht erkennt: Rassismus, soziale Ausgrenzung und die falsche Verteilung des Reichtums, die einer kapitalistischen Gesellschaft inne wohnt. Stattdessen wird die Linke überwacht, weil sie eine sozialistische Gesellschaft schaffen will, und Antifa-Gruppen werden kriminalisiert.

SPD und GRÜNE schieben weiter ab- PIRATEN gucken zu!

Die selbsternannte Landesmutter Hannelore Kraft, hat kurz nach Ihrer Wiederwahl als Ministerpräsidenten von NRW gemeinsam mit Frau Löhmann von den Grünen, im wahrsten Sinne des Wortes Deportationen erneut "Grünes Licht" erteilt. Gestern, am 27. Juni, wurden mal wieder Menschen gegen ihren Willen morgens von zuhause abgeholt, von der Bundespolizei festgenommen und durch die enge Kooperation der Billigfluglinie "Air Berlin" in den Kosovo ausgeflogen, in eine Zukunft ohne Perspektive.

Einladung zur LVV vom: 07 bis 08 Juli in Oberhausen

Liebe GenossInnen, liebe Syptahisanten,

Hiermit laden wir Euch herzlich zur Landesvollversammlung (LVV) der Linksjugend [`solid] NRW ein. Die LVV findet am Wochenende vom 7. bis 8. Juli in Oberhausen statt.

Neben den Wahlen zum LandessprecherInnenrat, die Wahl der Delegierten zum Länderrat sowie die Behandlung des Leitantrages steht die kommende LVV unter dem Motto des Internationalismus: in verschiedenen Workshops wollen wir über internationale Perspektiven des Widerstandes diskutieren. Auch mit der Frage, wie es nach den „Blockupy“-Protesten in Frankfurt weiter geht im Kampf gegen die Finanzmafia und dem wachsenden Demokratie-Abbau, wollen wir uns beschäftigen.

Wir freuen uns über Eure Teilnahme und wünschen uns spannende Debatten.

Blockupy Frankfurt- Protest lässt sich nicht verbieten!

Anlässlich der Verbotsbestätigung der Blockupy-Proteste durch den Kasseler Verwaltungsgerichtshof, erklärt Malte Fiedler, Bundessprecher der Linksjugend ['solid]:

"Das erneute Verbot der Blockupy-Protesttage steht exemplarisch für das Demokratieverständnis der herrschenden Eliten und ihre Krisenpolitik. Mit dem Verbot sollen die Proteste gegen eine Politik, die Millionen Menschen in Europa in die Armut treibt, verhindert werden. Über die Versammlungsfreiheit, einen der Grundpfeiler unserer Demokratie, wird sich einfach hinweggesetzt."

Malte Fiedler weiter: "Die autoritäre Sparpolitik der Troika ist die eigentliche Gefahr für die Sicherheit der Menschen in Europa, nicht die Proteste dagegen. Die Räumung des Occupy-Camps am heutigen Morgen hat gezeigt, dass von den Aktivistinnen und Aktivisten in Frankfurt keine Eskalation ausgeht. Die Panikmache der Stadt Frankfurt und der Polizei im Vorfeld ist völlig unbegründet."

Für uns steht weiterhin fest: Wir lassen uns den Widerstand nicht verbieten und uns den Mut nicht nehmen, gegen das Krisenregime der Troika aufzubegehren.

Das Blockupy Bündnis plant während der europaweiten Aktionstage vom 16. bis 19. Mai Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Die Proteste waren zuvor als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen, demonstrationsrechtlich angemeldet. Zu den europaweiten Protesten erwartet das Blockupy-Bündnis mehrere zehntausend Menschen aus ganz Europa.

Linksjugend [´solid] NRW Bustour auch in deiner Stadt!

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Linksjugend ['solid] NRW Bustour steht. Im Anhang die Daten, wann wir in welcher Stadt sind. Wir werden in Absprache mit den Genossinnen in den Basisgruppen, uns vor die Berufskollege und Oberstufen stellen um unser Jugendmateria lzuverteilen, uns mit den Jugendlichen über unser Politikverständnis zu unterhalten und ihnen zu sagen, warum wir DIE LINKE am 13. Mai unterstützen.

Es ist wichtig, mit so vielen Linksjugend [´solid] Aktivistinnen wie möglich an die Schulen zu gehen. Falls wir also auch in deiner Nähe sind und Du aus verschiedenen Gründen noch nicht wusstest, dass wir kommen, misch dich ein und melde dich bei deiner Basisgruppe.

Wir freuen uns über jede Unterstützung. Falls jemand von Euch noch Lust hat mit uns durchs Land zu fahren, meldet Euch bei mir. Ansonsten bitten wir die Aktivistinnen mit denen wir von der Wahlkampfleitung in Kontakt sind, auf ihrem Handy erreichbar zu sein um ggf. Änderungen und Treffpunkte zu kommunizieren.

Leider werden wir es nicht schaffen in alle Basisgruppen zu fahren. Bitte nicht böse sein.
(Die nicht auf der Route stehen-Anhang-)

Kämpferische Grüße

Eure Linksjugend -Wahlkampf Leitung

Kontakt unter: gf@linksjugend-solid-nrw.de

Deshalb wählen wir am 13.Mai DIE LINKE

Die rot-grüne Landesregierung in NRW beteiligte sich an Steuergeschenken für Banken und Großkonzerne und legte gleichzeitig unsoziale Kürzungshaushalte vor. Eine unbestechliche LINKE konnte das nicht mittragen.

In die Düsseldorfer West LB wurden in den vergangenen Jahren fast 15 Milliarden Euro gepumpt. Gleichzeitig ist der gesamte Bildungs- und Ausbildungssektor in NRW chronisch unterfinanziert. So werden Büchereien und Schulen geschlossen und Studierende leiden unter überfüllten Hörsälen. Landesweit ersticken Kommunen an ihren Schulden und werden kaputt gespart. Dieses Verschuldungsproblem gäbe es ohne die Steuergeschenke von SPD, CDU, FDP und Grünen an Vermögende und Banken nicht.

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