Antifa

Wohnen! Bleiben! Fluchtursachen bekämpfen! Die Reichen sollen zahlen!

linksjugend ['solid] NRW unterstützt die Kampagne "Wohnen! Bleiben! Fluchtursachen bekämpfen! Die Reichen sollen zahlen!".

Dortmund: 10. Todestag von Thomas "Schmuddel" Schulz

Am vergangenen Samstag, den 28.März, jährte sich zum zehnten Mal der Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz, einem Punk, der in der Dortmunder Innenstadt brutal aus dem Leben gerissen wurde. Anstatt sich gegen die Zunahme von Rechtsextremem Gedankengut zu stellen, hat die Bezirksvertretung Mitte bis heute nicht die versprochene Gedenktafel für Thomas Schulz aufgestellt.
Die Landessprecherin der linksjugend [’solid] NRW Astrid H.:

Aufruf zum Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 28.3 in Dortmund

Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.

NO HOGESA - NO PEGIDA

Der Kampf gegen jeglichen Form von religiösem Fundamentalismus ist und bleibt antifaschistisch und darf nicht von ebenso faschistoiden Bewegungen wie HoGeSa oder PEGIDA vereinnahmt werden!

Ende Oktober 2014 marschierte eine Allianz aus etwa 4000 Neonazis und rechten Hooligans, die sich als „Hooligans gegen Salafisten“ (kurz: „HoGeSa“) bezeichnen durch Köln, wobei es zu zahlreichen Gewaltausbrüchen gegen Passanten, Anwohner und Journalisten kam. Unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“ wollen die Rassisten für ihre europäische Leitkultur auf die Straße gehen, aber es ist nicht etwa der Krieg der faschistischen Gotteskrieger des Islamischen Staat (IS) im Irak und Syrien, der sie zu Protesten anstachelt, sondern die herbei fantasierte „Asyl Flut“ und befürchtete „Überfremdung“ Europas durch Menschen islamischen Glaubens.

Auch 20 Jahre nach Solingen: „Das Problem heißt Rassismus!“

Anlässlich des Brandanschlags von Solingen vor 20 Jahren ruft am Samstag, den 25. Mai, ein breites Bündnis zu einer bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen - Das Problem heißt Rassismus!“ in Solingen auf.

Bericht zur Veranstaltung: Feindbild Islam? Antimuslimischer Rassismus heute

95 Teilnehmer/innen fanden sich am Dienstag, dem 07.05.2013 zusammen, um über antimuslimische Diskriminierung zu reden. Mindestens 60% der Telnehmer/innen waren Muslime/Muslima, welche in der anschließenden Debatte auch über eigene Erfahrungen zu diesem Thema berichten konnten. Den Auftakt der Veranstaltung machte Christine Buchholz(MdB) mit einem Vortrag. Eingeladen hatte die Linksjugend ['solid] Essen.

Solidarität mit den Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen!

Seit nun mehr als sechs Wochen befinden sich über 700 kurdische politische Häftlinge unter ihnen gewählte BürgermeisterInnen und Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) im Hungerstreik. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind: Das Recht auf Verteidigung in der kurdischen Sprache, muttersprachlicher Schulunterricht auf Kurdisch und die Beendigung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan. Hierzu erklärt die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW Derya Kilic: ,,Die türkische Regierung in Ankara verhält sich zu dieser Aktion taub und stumm. Das darf nicht sein! Die Aktion der Häftlinge ist eine friedliche und die Forderungen sind demokratisch-politische Forderungen, auf die Ankara endlich reagieren muss.“

DIE LINKE NRW und Linksjugend [‘solid] NRW solidarisieren sich mit dem politischen Protest der hungerstreikenden Inhaftierten.

Landessprecherin der Linksjugend ['solid] nrw, Melisa Kara, fügt hinzu: ,,Frau Merkel muss aufhören Ministerpräsident Erdogan im Bundeskanzleramt zu empfangen, solange Erdogan die Opposition in der Türkei inhaftieren und wegsperren lässt.“

Kein Grund zu Feiern!

Zur Entscheidung des norwegischen Nobelpreiskomitees, der Europäischen Union(EU) den Friedensnobelpreis zu übergeben, erklärt der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [`solid] NRW:

"Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht für alle friedensbewegten Menschen dieser Welt. Aus kaum einem anderen Staaten-Bündnis dieser Welt werden soviele Eroberungskriege geführt und soviele Waffen in andere Regionen expotiert wie aus dem Territorium der Europäischen Union. Es gehört zum Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet EU-Kommissionspräsident Jose Barosso die Entscheidung selbstlobend vor der internationalen Presse kommentieren durfte. Jose Barosso gehörte seinerzeit als potugiesischer Staatspräsident zu den Befürworten des Angriffskrieges auf den Irak. Schätzungen zufolge bewegt sich die Zahl der getöteten Zivilisten während des Irakkrieges zwischen 100.000 und 600.000 unschuldiger Menschen.

Es gibt in diesen Tagen keinen Grund zu feiern: Die EU ist kein Friedensprojekt - es war schon immer ein Projekt der Konzerne, insbesondere der Rüstungsindustrie. Javier Solana, Ex-NATO-Militär und lange Zeit Vertreter für die EU-Außenpolitik formulierte es offen und ehrlich: Die EU habe sich unter seiner Ägide erfolgreich zu einem Akteur mit globalem Machtanspruch gemausert, nun sei es jedoch erforderlich, die hierfür notwendigen militärischen Mittel bereitzustellen. Der EU-Vertrag von Lissabon verpflichtet alle Mitgliedsstaaten konsequenterweise zur schrittweise Aufrüstung ihres Militärs. Zahlreiche EU-Staaten - darunter auch die BRD - beteiligen sich an der militärischen Besatzung und Unterdrückung der Menschen in Afghanistan.

Kriminalisierung beenden - Verfassungsschutz abschaffen!

26 Mitglieder der Linksjugend ['solid] sind im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (Nadis) erfasst. Sie sind damit Ziel von Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes. Jules El-Khatib, Mitglied des LandessprecherInnenrates des Linksjugend ['solid] NRW, erklärt hierzu:

"Dass linke Jugendliche zum Ziel staatlicher Geheimdienste werden ist nicht neu, das macht die Aktion aber nicht weniger lächerlich. Wer gegen Rassismus, die Ausbeutung von Millionen Menschen, Zerstörung der Umwelt und Kriege ist und aus diesem Grunde den Kapitalismus bekämpft, ist nach Lesart des Verfassungsschutzes gegen die Demokratie. Da stellt sich die Frage, ob nicht der Inlandsgeheimdienst eine falsche Vorstellung von Demokratie hat. Wenn den Damen und Herren in den Verfassungsschutzämtern des Bundes und der Länder langweilig ist, sollen sie sich ein Hobby suchen.

Die Linksjugend NRW fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Die dann freien Mittel müssen in die Einrichtung einer unabhängigen Stelle zur Beobachtung von Neonazismus fließen. Davon hätten mehr Menschen etwas als von einer aufgeblähten Behörde, die Aktenberge produziert, als politisches Kampfmittel gegen Linke dient und am Ende doch keine Ahnung davon hat, dass eine Gruppe von Neonazis neun Morde in Deutschland begeht.“

Am 29. September wird UmFAIRteilt - Raus auf die Straße!

Als Linksjugend[´solid] nrw haben wir auf unserer vorletzten Landesvollversammlung in Oberhausen gemeinsam entschieden, dass wir uns an der "UmFAIRteilen. Reichtum besteuern" Kampagne beteiligen und am 29. September die Proteste in NRW unterstützen. Die Proteste werden in NRW in Bochum und Köln stattfinden. An beiden Orten werden Wir von der Linksjugend [´solid] nrw mit Transparenten, Flyern und Fahnen anwesend sein um einen Linksjugend [´solid] Block zu organisieren.

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