Aktuelles

Was soll DIE LINKE eigentlich im Parlament? Von Reform und Revolution

Im Wahlkampfjahr kann schon einmal der Gedanke aufkommen: Warum muss DIE LINKE eigentlich ins Parlament? Inhaltlich sind die Ziele klar. Mehr soziale Gerechtigkeit, keine Kriegseinsätze, für eine radikale Umfairteilung. Aber was kann im Parlament überhaupt realistisch durchgesetzt werden und wo braucht es eine gesellschaftliche Umwälzung?

Bericht zur Veranstaltung: Geld für Bildung, Wohnraum & Soziales

Bezahlbarer Wohnraum für alle!
Um auf die katastrophale Wohnraumsituation in Aachen aufmerksam zu machen, fand am Nachmittag des 18. Mai eine Informations- und Diskussionsveranstaltung im Linken Zentrum Aachen statt. Organisiert wurde diese von linksjugend [’solid] und der LINKEn.
Ein paar Stunden früher startete linksjugend [’solid] die Kampagne unter dem Motto „Geld für Bildung, Wohnraum und Soziales – statt für Kaiserplatzgalerie und anderen Schwachsinn!“ mit einer Kundgebung am Elisenbrunnen.

Warum wir nicht Händchen halten, sondern protestieren

Der internationale Tag gegen Homophobie am 17.05.2013 sollte ein Tag des Protests sein. Denn Schwule, Lesben und Transidente werden auch heute in Deutschland systematisch diskriminiert, etwa in Bezug auf die Bevorzugung der Ehe oder das kirchliche Arbeitsrecht, nach dem jemand seinen/ihren Job im kirchlichen Krankenhaus oder Kindergarten verlieren kann, wenn seine/ihre sexuelle Identität öffentlich wird.

Damit sich hieran etwas ändert, müssen homophobe Strukturen öffentlich als solche bezeichnet werden. Homophobie ist nicht abstrakt, sondern sie schlägt sich konkret beispielsweise in Gesetzen nieder. Oft ist die diskriminierende Wirkung vielen nicht bekannt, deshalb braucht es einen Protest, der aufklärt. Nur wenn sich der gesellschaftliche Druck auf die Politik erhöht, werden Änderungen auch im Parlament durchsetzbar sein.

Bericht zur Veranstaltung: Feindbild Islam? Antimuslimischer Rassismus heute

95 Teilnehmer/innen fanden sich am Dienstag, dem 07.05.2013 zusammen, um über antimuslimische Diskriminierung zu reden. Mindestens 60% der Telnehmer/innen waren Muslime/Muslima, welche in der anschließenden Debatte auch über eigene Erfahrungen zu diesem Thema berichten konnten. Den Auftakt der Veranstaltung machte Christine Buchholz(MdB) mit einem Vortrag. Eingeladen hatte die Linksjugend ['solid] Essen.

Positive Entwicklung der Linksjugend ['solid]

Ein Fazit von Finn zum Bundeskongress:
Der Bundeskongress 2013 ist aus meiner Sicht insgesamt außerordentlich positiv zu beurteilen. Wir haben wichtige Inhalte diskutiert, Beschlüsse gefasst und uns für den Zeitraum 2013/2014 gut aufgestellt. Von großer Bedeutung sind zum Beispiel die Anträge im Zusammenhang mit der Wohnungsnot, gegen eine rot-rote Regierungsbeteiligung sowie für das richtige Auftreten bei Blockupy. Wir als Landesverband NRW konnten uns hier in nahezu allen relevanten Themen durchsetzen. Als sehr positiv haben sich abermals auch die Neuerungen am Konzept des BuKos erwiesen. Während unser Landesverband leider nicht mehr rechtzeitig zum Worldcafe anreisen konnte, so zeigte sich wiederholt, dass in den Workshops eine sehr gute und sachliche Debatte möglich ist. Allerdings ist manches auch nicht so gelaufen, wie wir es uns vorgestellt haben. Einige Mitglieder des Verbandes haben den Ablauf des Bundeskongresses – teilweise offenbar ganz gezielt – durch permanenten Partyatmosphäre gestört. Dies nahm zwar letztlich keinen entscheidenden Einfluss auf die Veranstaltung, aber dennoch wurde für viele GenossInnen ein gemütlicher, gemeinschaftlicher Abend verhindert. Zudem gab es bei der Debatte um die LL-Demos ganz massive Versuche, die demokratische Meinungsbildung des Verbandes zu umgehen.

Bericht vom Bundeskongress der Linksjugend [`solid]

Ein Bericht von Hannes Draeger über den Bundeskongress der Linksjugens ['solid]:
Ich gehe aus dem diesjährigen Bundeskongress mit gemischten Gefühlen nach Hause. Ich empfand viele inhaltlichen Anträge und Debatten als Bereicherung und doch halten mich einige Entwicklungen auf dem Kongress davon ab, ein rein positives Fazit zu ziehen.

Massiver Protest gegen blamable Pannen im Zentralabitur

Oktaeder des Grauens, Matrizen des Schreckens – das sind keine Harry-Potter-Titel, sondern Gruselgeschichten, mit denen sich Schülerinnen und Schüler über den zentralen Mathe-Abituraufgaben der vergangenen Jahre herumplagten.
Selbst der Doppeljahrgang, der es ohnehin besonders schwierig hat, den gewünschten Studien- oder Ausbildungsplatz zu bekommen, bleibt von der blamablen Pannenserie des Bildungsministeriums nicht verschont und muss nun befürchten, dass die Aussichten auf einen guten Studien- oder Ausbildungsplatz noch geringer sind, da sie um ihren Abiturschnitt bangen: Nachdem bekannt geworden war, dass an einer Handvoll Gymnasien im Leistungskurs SoWi mit wirtschaftlichem Schwerpunkt die falschen Aufgabenstellungen verteilt wurden, verärgert nun eine komplizierte Aufgabenstellung im Grundkurs Mathe zum Thema Matrizen die Abiturientinnen und Abiturienten.

Bericht zu umFAIRteilen in Essen

Am bundesweiten Aktionstag „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ trafen sich in Essen ca. 70 Personen, um für eine Vermögenssteuer und eine Vermögensabgabe zu demonstrieren. Das Bündnis umFAIRteilen Essen, bestehendend aus Linksjugend ['solid] Ruhr, SDAJ Essen, Bezirksschülervertretung, attac Essen, DIDF-Jugend und weiteren, hatte für den Tag eine ironische Jubeldemo geplant.

Blockupy Frankfurt - Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 
31. Mai und 1. Juni 2013

Als Linksjugend [solid'] NRW mobilisieren wir auch in diesem Jahr zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt. Den Aufruf zu den Protesten findet ihr hier:
Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.

Bericht zu umFAIRteilen in Köln

Wie in ca. 100 anderen Städten sammelten sich unter dem Motto „umfairteilen“ am 13.04. auch in Köln die Menschen zum Protest. Insgesamt waren 3 verschiedene Aktionen angesetzt worden. Zum einen fand eine ganztägige, von attac ausgerichtete Diskussionsveranstaltung zur Frage „Wem gehört die Welt?“ statt und parallel dazu ein Frauenprotestcamp auf der Domplatte und eine Protestkundgebung am Eigelstein.

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