Aktuelles

Der schreckliche Mord an George Floyd hat vielen Menschen die Brutalität der Polizeigewalt vor Augen geführt. Die Wut darüber entlud sich in gewaltigen Protesten, die innerhalb weniger Tage das gesamte Land umfasst haben. Die Proteste werden getragen und unterstützt von Jugendlichen und Arbeiter*innen aller Hautfarben und haben bereits jetzt Erfolge verzeichnet - die Täter wurden nun des Totschlags bzw. der Beihilfe angeklagt.

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Die Auswirkungen der Corona-Krise und die Maßnahmen zu Eindämmung der Infektionen haben die bereits kränkelnde Weltwirtschaft so hart getroffen, dass wir momentan nahtlos von einer Krise der Gesundheitssysteme und öffentlichen Infrastruktur in eine weltumspannende Wirtschaftskrise übergehen. Innerhalb weniger Wochen mobilisierten die nationalen Regierungen tausende von Milliarden Dollar, Euros, Yen usw. – um ihr marodes System, den Kapitalismus, zu retten und jene, die davon profitieren. Erst vor kurzem wurde ein neues Konjunkturpaket beschlossen, das mit der Senkung der Mehrwertsteuer wieder nur Ersparnisse für die großen Handelskonzerne bietet. Während Wirtschaftsminister Altmeier darauf vertraut, dass die Unternehmen ihre Ersparnisse fair auf die Konsument*innen umverteilen, können wir da wenig Optimismus erübrigen. Die Zeche müssen also mal wieder Beschäftigte, Arme, jung und alt zahlen; für eine Krise, die sie nicht verursacht haben.

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Krisenzeiten sind auch Schock-, Nachdenk- und Widerstandszeiten. Das äußert sich einerseits an hohen Umfragewerten für die Regierenden, gleichzeitig an einer großen Verunsicherung und sogar der Leugnung der Probleme. So auch jetzt während der Corona-Pandemie: Das Hauptziel, die Wirtschaft vor dem Kollaps zu retten, dominiert die Handlungen der Regierung. Das führt bei vielen Menschen nicht nur zu Zweifeln an der Regierung und ihren Maßnahmen, sondern auch an der Existenz von COVID-19 selbst.

Zoom-Videokonferenz am 29. Mai um 19 Uhr

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Saisonarbeiter*innen wehren sich gegen feudale Zustände – Bericht von der Demonstration in Bornheim

Am Montag, 18. Mai fand in Bornheim bei Bonn beim Spargel- und Erdbeerproduzenten Ritter eine Demonstration von Erntehelfer*innen und Unterstützer*innen statt. Am Freitag waren sie bereits in den wilden Streik getreten, weil in dem insolventen Betrieb katastrophale Verhältnisse herrschen. Mit der Demonstration sollte mehr Druck gemacht werden. linksjugend ['solid]-Mitglieder aus Aachen und Bonn waren dabei.

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