Aktuelles

Schlafwandelnd, so soll uns eingeredet werden, seien die europäischen Nationen in den I. Weltkrieg geraten. Hintergründe? Unwesentlich. Interessen? Uninteressant.

Wir bleiben bei Rosa Luxemburg, die 1915 schrieb: "Auf seinen objektiven historischen Sinn reduziert ist der heutige Weltkrieg als Ganzes ein Konkurrenzkampf des ... Kapitalismus um die Weltherrschaft." Geht es der Reaktion in den USA und in der EU, geht es der NATO - und deren Verbündeten im Geiste und im Profit - heute weltweit um etwas anderes, als letztlich um Kapitalinteressen?

Wir bleiben bei Karl Liebknecht, der im Dezember 1914 im Reichstag als einziger gegen die Kriegskredite gestimmt hatte.

Wir bleiben bei Lenin, der schrieb: "Ohne Klassenbewusstsein und ohne Organisiertheit der Massen, ohne ihre Schulung und Erziehung durch den offenen Klassenkampf gegen die gesamte Bourgeoisie kann von der sozialistischen Revolution keine Rede sein."

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Ausbildung und Arbeit sind oft kein Zuckerschlecken. Das beginnt bei der oft langen, und in manchen Fällen auch vergeblichen Suche nach einem Ausbildungsplatz, geht über fehlende Praxisanleitung, Schulgebühren, Überstunden, geringe Vergütung und schlechte Ausbildungsqualität und endet bei einer nur befristeten oder garkeiner Übernahme. Aber muss das so sein? Und wenn nicht, wieso sind dann Berichte über ausbildungsfremde Tätigkeiten, hohe Ausbildungsabbrecherquoten und Auszubildende, die ihr geringes Einkommen mit Hartz 4 aufstocken müssen, inzwischen eher die Regel als die Ausnahme? Wer profitiert von derartigen Zuständen und was lässt sich dagegen tun? Weshalb ist es auch für Kolleginnen und Kollegen im Metallbereich wichtig, was die angehende Friseurin oder der Bäckerazubi verdienen und zu welchen Bedingungen sie arbeiten? Wo liegen die Perspektiven und Grenzen von Gewerkschaftskämpfen im Kapitalismus?

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Seit heute Morgen halten Aktivistinnen und Aktivisten in Essen das Gelände auf dem Hügel an der Frohnhauser Straße 95 besetzt. Das Gelände und die darauf liegenden Gebäude sind im Eigentum der Thyssenkrupp AG, stehen seit Jahren leer und wurden nur notdürftig instand gehalten. „Die vorhandene Infrastruktur des Geländes ist hervorragend geeignet, um ein selbstverwaltetes und freies Projekt zu errichten“, so Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw und selbst vor Ort, um die Solidaritätsarbeit zu stärken: „Für uns ist es selbstverständlich, dass wir die Aktiven unterstützen. Selbstverwaltete Zentren und Räume, die sich der Kommerzialisierung widersetzen, müssen geschaffen und geschützt werden. Gerade im Ruhrgebiet haben wir unter anderem wegen des Strukturwandels massiven Leerstand und trotzdem keine ausreichenden Angebote für Jugendliche, Musiker, Künstler und Vereine. Und wer das Unperfekthaus als gutes Beispiel nennt, der vergisst, dass es ein rein kommerzielles Projekt ist und auch Jugendliche mit Migrationshintergrund keinen Anschluss finden.“
Thyssenkrupp habe zudem die Polizei aufgefordert, Journalistinnen und Journalisten des Geländes zu verweisen, so die Linksjugend.
„Es ist skandalös, dass Thyssenkrupp und Polizei Hand in Hand die Pressefreiheit verletzen. Es ist bezeichnend für Staat und Wirtschaft: Anstatt trotz des enormen Leerstands etwas gegen fehlende sozio-kulturelle Angebote zu unternehmen, geht die Staatsgewalt gegen die Aktivistinnen und Aktivisten und eine schlechte Medienberichterstattung vor“, so Felix Rauls, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] nrw.

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Die Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen kritisiert die unzureichenden Pläne der CDU Bundesbildungsministerin Johanna Wanka, dass Bafög für Studierende und Fachschüler erst im Herbst 2016 zu erhöhen. Dabei kritisiert der Jugendverband nicht nur die Höhe und den Zeitpunkt der Anhebung, sondern auch die weiterhin niedrige Empfängerzahl. Dazu Daniel Kerekes, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Nordrhein-Westfalen:

„Der prozentuale Anteil der Bafög-Empfängerinnen und Empfänger ist seit 2012 rückläufig. Anstatt einer Ausweitung der Förderung von Studierenden und Schülerinnen und Schülern, tut die Bundesregierung auch hier nur das nötigste. Wir fordern, dass die Ausbildungsförderung elternunabhängig an alle Studierende gezahlt werden muss. Es darf nicht sein, dass Bildung in einem der reichsten Länder der Welt vom Portmonee der Eltern abhängig ist. Außerdem steigen die Mietpreise in Universitätsstädten, insbesondere in Campusnähe massiv, dem die magere Bafög-Erhöhung nicht Rechnung trägt.

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