Aktuelles

Präambel
Wir leben in zunehmend unruhigen und instabilen Zeiten. Immer mehr Menschen sind enttäuscht von den etablierten bürgerlichen Kräften, wenden sich ab und suchen Alternativen. In einigen Teilen der Welt können rechte Kräfte davon profitieren, indem sie gegen das alte politische Establishment wettern und dabei verheimlichen, dass sie selbst Teil des Problems sind. Sie versuchen, Zugewanderte als Schuldige für viele Probleme darzustellen und lenken damit davon ab, dass die großen Probleme unserer Zeit direkte Auswüchse des kapitalistischen Systems sind. In anderen Gegenden können linke Kräfte profitieren. Aber auch sie werden nun auf die Probe gestellt, müssen sich beweisen oder werden bald abgestraft. Der Kapitalismus ist in einem Stadium, wo Kämpfe um Einfluss und Macht zwischen den Großmächten alltäglich geworden sind. Der Druck auf Regierende ist dabei entsprechend groß, der Spielraum für linke Regierungen sehr gering. Sie müssen sich die Frage stellen, ob sie versuchen, im Rahmen der vorgezeichneten Bedingungen dieses miserable System etwas weniger schändlich zu managen, als es andere Parteien tun würden, oder ob sie den offenen Konflikt wagen und mit den Regeln des Kapitalismus brechen. Linksreformistische Parteien haben in ihrer politischen Ausrichtung diese Frage beantwortet: Zu grundsätzlichen Veränderungen, die es nötig machen würden, das Korsett der bürgerlichen Demokratie zu brechen, sind sie nicht bereit, mehr als fromme Wünsche kann man von ihnen nicht erwarten. Gleichzeitig haben die Massen oft Hoffnungen in linksreformistische Parteien und Promis wie beispielsweise Sanders in den USA oder Corbyn in Großbritannien. Sozialist*innen dürfen dabei nicht abseits stehen. Es ist unsere Aufgabe, solche Entwicklungen wohlwollend zu begleiten und gleichzeitig aufzuzeigen, dass wirkliche Veränderungen nur durch den Kampf gegen den Kapitalismus errungen werden können, und dass eine unabhängige, sozialistische Kraft dafür aufgebaut werden muss.
Enttäuscht von etablierten - auch angeblich linken - Parteien haben die Massen in vielen Ländern das Vertrauen in die Parlamente verloren und beginnen, ein besseres Leben auf der Strasse zu erkämpfen. Wir sehen explosionsartige Erhebungen in Chile, Katalonien, Ecuador, dem Libanon, Hongkong, Aserbaidschan, Frankreich und in vielen weiteren Teilen der Welt. Als Sozialist*innen und Internationalist*innen stehen wir an der Seite der Kämpfer*innen, auch wenn sie bisher kein entwickeltes sozialistisches Bewusstsein haben. Wir wissen, dass nur eine sozialistische Umwälzung der Gesellschaft die drängenden sozialen und politischen Fragen im Sinne der Massen beantworten kann. Diese Idee tragen wir in Bewegungen, ob es jetzt vorrevolutionäre Massenbewegungen oder kleinere Kämpfe sind.
Die ökonomischen Perspektiven sehen duster aus. Mittlerweile gehen auch bürgerliche Ökonom*innen davon aus, dass die Weltwirtschaft kurz vor einer tiefen Krise steht. Wir wissen, auf wen die Krisenlast abgewälzt wird: Auf unsere Klasse. Arbeiter*innen, Erwerbslose, Rentner*innen und auch Jugendliche müssen sich auf umfangreiche Angriffe einstellen. Sowohl auf sozialer Ebene, als auch auf politischer. So haben Vertreter*innen der bürgerlichen Parteien bereits die Forderung nach einer Neuauflage der Agenda 2010 gefordert. Die Aufrüstung der Polizei, erweiterte Befugnisse durch neue Polizeigesetze und Angriffe auf das Streikrecht sollen uns den Widerstand gegen solche Maßnahmen erschweren. Wir wissen aber auch: Solche Maßnahmen zeigen, dass die Herrschenden in Wahrheit bereits zittern vor den kommenden Aufständen, von denen sie genau wissen, dass sie kommen.

• Weiterlesen

Mobilität und Umweltschutz sind kein Widerspruch: Für kostenlosen und gut ausgebauten Personenverkehr!

Neuer Flyer von linksjugend ['solid] NRW

• Weiterlesen

Seit mehreren Tagen führt die Türkei einen Invasionskrieg gegen Rojava, das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens. Dagegen gibt es viele Proteste und Widerstandsaktionen. Als Sozialist*innen und Internationalist*innen sind wir selbstverständlich Teil davon. So waren auch Genoss*innen aus mehreren Basisgruppen am Samstag bei der landesweiten Demo in Köln. Die Demo richtete sich nicht nur gegen die türkische Invasion, sondern auch gegen deutsche Rüstungsexporte an die Türkei sowie gegen Imperialismus generell. Einer der beliebtesten Slogans war „Hoch die internationale Solidarität!“.

Uns ist gerade diese generelle Aussage wichtig. Es gibt an vielen Orten auf der Welt Unterdrückung nationaler oder religiöser Minderheiten. Wir verteidigen das Recht auf nationale Selbstbestimmung. Wir sind für die maximale Einheit der Arbeiter*innenklasse, um nationale, religiöse und ethnische Spaltung zu überwinden. Die Verteidigung des Rechts auf nationale Unabhängigkeit ist die Grundlage, um gegenseitiges Vertrauen zu schaffen, zwischen den Arbeiter*innen unterdrückter und unterdrückender Nationen. Dabei erklären wir aber, dass der Kapitalismus das Grundübel ist, und immer wieder verschiedene und neue Formen der Spaltung reproduziert. In einem unabhängigen Staat in dem noch immer der Kapitalismus herrscht, werden im besten Fall nur die Unterdrücker gewechselt. Wenn wir das Recht auf nationale Selbstbestimmung verteidigen, verbinden wir dies immer mit dem Kampf gegen den Kapitalismus. Wenn wir uns für die nationale Unabhängigkeit eines Volkes aussprechen, verbinden wir dies immer mit der Perspektive einer freiwilligen sozialistischen Förderation. Vor diesem Hintergrund haben wir uns hinter einem Block eingereiht, in dem neben Kurdistan-Fahnen auch rote Fahnen der sozialistischen Bewegung sowie eine Fahne der „Antifa Enternasyonal“ und eine Palästina-Fahne vertreten waren.

Neben ein paar Bildern von unseren Genoss*innen wurde auch das Transparent dieses kleinen Blocks, der vor uns lief, mit dem Schriftzug „Palästina, Kurdistan – Intifada, Serhildan!“ bei Facebook gepostet. Darunter hat sich dann das Elend der sogenannten „antideutschen Linken“ ausgetobt und uns mit Antisemitismus-Vorwürfen überhäuft (Siehe https://www.facebook.com/ljs.nrw/posts/2664714290227549). Auch Gewaltdrohungen haben wir bekommen. Was hat es mit den Vorwürfen auf sich?

• Weiterlesen

Heute sind türkische Invasionstruppen in Rojava einmarschiert. Das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens steht wie kein anderes Gebiet in der Region für Demokratie und Minderheitenrechte und übertrifft damit auch westliche Demokratien. Es ist das Ziel der Türkei und ihrer Verbündeter, dies zu zerstören.

• Weiterlesen