Aktuelles

Linksjugend [´solid] WahlbeobachterInnen Bericht

Linksjugend [´solid] beschloss auf ihrem Bundeskongress in Hannover, zu den Parlamentswahlen in der Türkei am 12. Juni eine vierköpfige WahlbeobachterInnen-Delegation zu schicken.
Mit Unterstützung des Bundes Arbeitskreis (BAK) Internationales und des BundessprecherInnenrats (BSpR) reisten unsere GenossInnen, Cigdem Kaya, Serdar Agit Boztemur, Derya Kilic und Milena Hildebrand von Linksjugend [´solid] die zum teil auch Aktivistinnen der Partei DIE LINKE sind, in die Region und beobachteten die Wahlen um ihre Ergebnisse mit der Öffentlichkeit zu teilen.

Im Anhang der Bericht der Linksjugend [´solid] WahlbeobachterInnen, einige Fotos wie das Militär vor den Wahllokalen platziert darauf wartet eingreifen zu dürfen, wie Polizisten als Wahlhelfer aushelfen und wie entschlossen die Menschen sind ihre Stimme abzugeben und somit ihren Beitrag für die Demokratisierung der Türkei zu leisten. Dies und einiges mehr können dem Anhang entnommen werden.

Gleiche Rechte für alle - Eheprivilegien abschaffen!

Auch in diesem Jahr finden in ganz Deutschland, natürlich auch in NRW, Strassenfeste CSDs
(Christopher Street Day) statt. Ein CSD ist in seinem Ursprung eine politische Demonstration für die gleichen Rechte der homo-, trans-, bi- und intersexuellen statt. Natürlich beteiligt sich auch die Linksjugend-['solid]-nrw an den Strassenfesten und Paraden. Wir fordern die Abschaffung der Ehreprivilegien und der ungerechten Behandlung von homo-, trans-, bi und intersexuellen sowie eine umfassende Aufklärungsarbeit von öffentlichen Trägern.

Dresden ist überall !

Der LandessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] nrw erklärt zu den Vorfällen am 19.02.2011 in Dresden bei dem AntifaschistInnen durch ihr Engagement gegen den Naziaufmarsch Opfer von polizeilicher Repression wurden und nun kriminalisiert werden folgendes:

Nicht nur das am 19.02.2011 diesen Jahres ältere Menschen stundenlang, um zu angemeldeten Gegendemonstrationen zu gelangen, über Autobahnen gehen mussten, SEK -BeamtInnen eingesetzt wurden, Wasserwerfer die bei Minusgraden eingesetzt wurden oder Schlagstockeinsätze gegen friedliche Strassenblockaden eingesetzt wurden, nein, offenbar sah die Polizei die Demokratie als so stark gefährdet an und fürchtete aufgrund einiger brennender Müllcontainer den nahenden Bürgerkrieg:

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

Stellungnahme der Linksjugend ['solid] nrw zum Einsatz deutscher Polizeiausbilder in Saudi-Arabien

In den letzten Tagen wurde vermehrt über den Auslandseinsatz deutscher Polizeibeamter in Saudi- Arabien berichtet. Wie das ARD-Politmagazin Fakt belegte sind deutsche Polizeikräfte im
absolutistischen und demokratiefeindlichen Königreich Saudi-Arabien im Einsatz. Offiziell um den saudischen Grenzschutz zu schulen. So weit so schlimm. Was das saudische Regime jedoch unter Grenzschutz versteht ist in der Realität nichts anderes als der Aufbau militärischer und paramilitärischer Einheiten. Das ARD Magazin deckte ausserdem auf für welche "grenzschützenden Aufgaben" sich Deutschland auf der arabischen Halbinsel einsetzt. Gezieltes Training von Einsätzen auf Demonstrationen, mit der Vorgabe diese bedingungslos aufzulösen erinnern an stalinistische Methoden und die Niederschlagung des Aufstandes am 17. Juni, einem
schwarzen Tag der deutschen und europäischen Geschichte.

Deutsche Kooperation mit Syrien

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen.- Ein Artikel von Agit Boztemur

UZ-Pressefest und WIR sind dabei!

Liebe GenossInnen,

von 24.-26. Juni 2011 findet das 17. UZ Pressefest -Volksfest der DKP- im Revierpark Wischlingen Dortmund statt, an dem wir uns als Linksjugend ['solid] NRW auch mit einem eigenen inhaltlichen Angebot beteiligen wollen. Bei Sommer, Sonne und kalten Getränken ist dass für uns als Verband die Gelegenheit, mal wieder zusammen zu kommen, zu lernen und zu chillen und uns mit anderen Gruppen zu vernetzen. Es werden wieder tausende Linke aus verschiedenen Spektren erwartet. Ihr könnt dort für sehr wenig Geld zelten.

Einladung zur Landesvollversammlung

Liebe Genossin,
lieber Genosse

hiermit laden wir dich herzlich zur Landesvollversammlung (LVV) der Linksjugend ['solid] NRW ein. Die LVV findet am Wochenende vom 02. bis 03. Juli im Ruhrgebiet statt.

Bei der Landesvollversammlung treffen sich Aktive der Linksjugend ['solid] NRW, um gemeinsam über die Arbeit des Landesverbandes zu diskutieren, Initiativen zu beschließen und den Verband weiter nach vorne zu bringen. Das gelingt natürlich nur, wenn auch Du dich beteiligst. Deshalb: komm vorbei!

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

Treffen der LINKE-Projektgruppe „Afghanistan-Konferenz“ am 18. Juni in Köln

Treffen der LINKE-Projektgruppe „Afghanistan-Konferenz“ am 18. Juni in Köln

Zur Planung der weiteren Aktivitäten der LINKEN bei den Protesten gegen die Afghanistan-Konferenz findet am 18. Juni ein offenes, bundesweites Projektgruppen-Treffen der LINKEN an der Universität Köln statt. Ihr seid herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Auf dem Treffen wollen wir
in Form von Workshops verschiedene Aspekte inhaltlich bearbeiten und konkrete Verabredungen treffen.
 
Zwecks Organisation bitten wir Euch um Anmeldung für die Konferenz. Anmeldung und auch Fragen zu Übernachtungsmöglichkeiten bitte an: sven.kuehn@dielinke-nrw.de

Fahrtkosten können im Härtefall übernommen werden, wir würden Euch jedoch bitten Euch zunächst an Eure Landes- und/oder Kreisverbänden zu wenden.

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

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