Aktuelles

Feueralarm! Was haben Grillanzünder mit Extremismustheorie, Repression und Rechtsstaat zu tun?

Seit Monaten kommt es zu medialen Hetzkampagnen und staatlicher Repression gegen die linke Szene - nicht nur in Berlin. Von „Hassbrennern", „Kieztaliban" und „rotlackierten Faschisten" ist die Rede. Bundesprogramme, die sich vormals gegen Neofaschismus wandten, sollen zukünftig auch zum Kampf gegen Linke und Antifaschisten eingesetzt werden. Mittlerweile sind nicht mehr nur Autonome und Antifaschisten, sondern auch Kriegsgegner, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und selbst durchschnittliche Bürgerinnen und Bürger von den Kampagnen betroffen. Doch wie reagiert die politische Linke auf die Hetze und die Forderung sie gesellschaftlich zu isolieren? Wie ist die polizeistaatliche Entwicklung in der BRD aufzuhalten?

Nachtaktionen und Krisenproteste

Die Merkel-Regierung steht unter Druck. Immer mehr Menschen gehen für ihre eigenen Interessen auf die Straße wie in Stuttgart oder aktuell gegen den Castor-Transport. Trotz einseitiger Berichterstattung zugunsten des Kapitals und schwarz/gelb, gelang es den PR-Strategen der Bundesregierung nicht, ihre Politik des Sozialabbaus, der imperialen Rohstoffsicherung im Nahen Osten mittels Krieg und der allgemeinen Lobbypolitik zu verschleiern.

Für uns strahlt nur die Sonne

Am 05. November wird der Castor-Transport sich von Frankreich aus in Bewegung setzten, so berichtet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die Kundgebung in Dannenberg wird deshalb am Samstag, den 06. November stattfinden.

Was ist linke Friedenspolitik?

Unter diesem Titel diskutiert die Linksjugend Dortmund am Dienstag (21.9.) ab 18.30 Uhr im Reinoldinum (Schwanenwall 34, Dortmund). Diskutieren werden die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Stefan Liebich. Dagdelen und Liebich vertreten durchaus unterschiedliche Standpunkte.

Fragen in der Diskussion werden u.a. sein: Ist eine Welt ohne Waffen möglich? Sind Militäreinsätze manchmal vielleicht doch sinnvoll? DIE LINKE diskutiert im Moment über den Entwurf für ein Parteiprogramm. Doch wie soll die Friedenspolitik der Partei aussehen?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Dortmund-Mobi: Linksjugend ['solid ] nrw und SDS stellen Plakate!

Die Mobilisierung zu den Protesten gegen den "Nationalen" Antikriegstag am 4. September in Dortmund laufen auf Hochtouren. Das Blockade-Bündnis "Dortmund stellt sich quer", führt in diesem Monat noch mehrere Mobilisierungsveranstaltungen durch, wird sich selbstverständlich am traditionellen "Saubermachspaziergang" durch den von rechten besiedelten Dortmunder Stadtteil Dorstfeld beteiligen und kurz vor dem 4. September noch einmal eine umfassende Informationsveranstaltung für alle interessierten AntifaschistInnen durchführen.

Darüber hinaus haben die Linksjugend ['solid] nrw und der SDS zur Mobilisierung der Mitglieder von Partei, Jugend- und Studierendenverband ein eigenes Plakat entworfen, das ab sofort von den Kreisverbänden bestellt werden kann - gerne gegen eine kleine Spende, da die Mittel wie immer knapp sind!

Linksjugend [`solid] nrw setzt auf Aktionen des Zivilen Ungehorsams

Am vergangenen Wochenende (2.-4.7.) fand in Köln die Landesvollversammlung der Linksjugend [`solid] nrw statt. Die jungen Genossinnen und Genossen kamen aus den verschiedenen Regionen NRW`s zusammen, um über Strategie und weitere Planungen des Jugendverbandes zu diskutieren und einen neuen LandessprecherInnenrat zu bestimmen. Zudem nominierte die Landesvollversammlung Sefika Minte und Azad Tarhan zu den jugenpolitischen SprecherInnen für den Landesvorstand der LINKEN. NRW. Sie werden sich beim Parteitag am 10./11.7. in Leverkusen für den Landesvorstand der LINKEN.NRW bewerben.

Gründung BAK Antifa

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

wir möchten mit euch gemeinsam gerne den Bundesarbeitskreis Antifaschismus ins Leben rufen und laden euch hiermit alle herzlich zu unserem Gründungstreffen vom 17. – 18.07.2010 in Bielefeld ein. Wir Treffen uns am Rande der SL-Sommerakademie im ver.di Bildungszentrum „Das Bunte Haus“.

Antifaschistische Arbeit ist eines der Schwerpunktthemen des Jugendverbandes und viele Basisgruppen organisieren ihre antirassistische und antifaschistische Arbeit bereits vor Ort in Eigenregie. In der Vorbereitung zu Dresden gab es beispielsweise in zahlreichen Städten Aktions- und Blockadetrainings aber auch weiterführende Veranstaltungen zum Thema Faschismus, Ziviler Ungehorsam, aktuelle Entwicklungen der Rechten und vieles mehr. Dieses wertvolle Engagement wollen wir durch eine bundesweite Struktur fördern und stärker miteinander vernetzten, um eine kontinuierliche Arbeit am Thema (Anti-)Faschismus im Verband voran zu treiben.

Dortmund stellt sich quer!

Liebe AntifaschistInnen und Antifaschisten!

Am 4. September versuchen FaschistInnen und RassistInnen den Antikriegstag ein weiteres Mal mit ihrer menschenverachtenden Ideologie zu beschmutzen. Zentraler Anlaufpunkt für sie ist dabei die Stadt Dortmund, in der durch die bürgerliche Verwaltung seit Jahren eine aktive rechte Szene geduldet wird. So konnte sich ein ganzer Stadtteil zur No-Go-Area für Alternative, Linke und offensichtlich anders aussehende Menschen entwickeln.

Wir bereiten uns daher gezielt darauf vor, den rechten Aufmarsch am Antikriegstag in Dortmund zu blockieren und den Rechten damit eine weitere Inszenierungsmöglichkeit weg zu nehmen. Zusammen mit der radikalen, antifaschistischen und antimilitaristischen Bewegung, den Gewerkschaften, MigrantInnen-Organisationen sowie Jugend- und Studierendenverbänden werden wir an diesem Tag ein eindeutiges Zeichen gegen jeglichen Krieg setzen und uns aktiv gegen den Aufmarsch der Rechten in Dortmund wehren. Wir sind Teil des Bündnisses Dortmund stellt sich quer und werden uns solidarisch mit allen weiteren Protestierenden den Nazis in den Weg stellen.

In Kürze heißt es wieder Sommer, Sonne - Sozialismus!

Die Vorbereitungsgruppe hat bereits ihre Arbeit aufgenommen und in den nächsten Wochen werden sich die einzelnen Arbeitszusammenhänge zusammenfinden und Vorschläge für das Sommercamp 2010 von Linksjugend ['solid] machen. Feststehen tun mittlerweile der Zeitraum 24.07. - 04.08.2010 und der Ort.

Werde aktiv gegen Krieg und Militarismus!

Mach mit beim Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden (BAK AuF) vom 9.-11. Juli in Darmstadt!

Im letzten Jahr feierten die deutschen Eliten das 20-jährige Jubiläum der „Friedlichen Revolution“, doch seither ist Deutschland keineswegs friedvoller. 1999 bombardierten NATO-Truppen unter Beteiligung Deutschlands serbische Städte und seit 2001 führt die Bundesregierung einen immer weiter eskalierenden Krieg in Afghanistan. Der bisherige Tiefpunkt dieses Einsatzes und größtes deutsches Kriegsverbrechen seit dem 2. Weltkrieg ist der Bombenangriff von Kundus, bei dem 130 Menschen, darunter zahlreiche Kinder, starben.

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