Aktuelles

Am Sonntag, 17. Mai ist wie jedes Jahr der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT). Dieses Datum möchten wir zum Anlass nehmen, um per Zoom-Konferenz über die historische Entstehung von Queerfeindlichkeit, die aktuellen Umstände und den Zusammenhang zwischen Queerfeindlichkeit und Kapitalismus zu informieren sowie ein sozialistisches Programm zur Bekämpfung dieser Probleme vorzustellen.

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Der Corona-Virus breitet sich immer weiter aus. Jetzt ist es wichtig auch politisch darauf zu reagieren. Wenn man nach Italien schaut, sieht man, welche Konsequenzen ein ohnehin schon überlastetes Gesundheitssystem bringt. In Deutschland, wie in den meisten westlichen Ländern, haben es die bürgerlichen Politiker*innen versäumt, frühzeitige Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu leisten. Länder wie Südkorea oder Taiwan zeigen, dass dies möglich war, obwohl diese im deutlich höheren Austausch mit China stehen.
Jetzt darf nicht weiter gezögert werden: Es müssen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen werden! Private Profitinteressen von Konzernen dürfen diese nicht verhindern. Maßnahmen dürfen nicht die Lohnabhängigen, Familien, Rentner*innen, Schüler*innen und Studierende treffen, sondern müssen von denen getragen werden, die über Jahre an Privatisierungen, Kürzungen und Stellenabbau profitiert haben!

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Am 8. März findet jährlich der internationale Frauenkampftag statt, an dem rund um den Globus Menschen gegen sexistische Diskriminierung und Gewalt an Frauen auf die Straße gehen

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Die bürgerlichen Medien von FAZ über BILD und WELT bis FOCUS – Organe der Banken, Konzerne und wirtschaftlichen Eliten in diesem Land – haben die nächste sprichwörtliche Sau gefunden, die sie durch's Dorf treiben können. Auf einer LINKE-Strategiekonferenz in Kassel am vergangenen Wochenende reagierte Parteichef Bernd Riexinger auf die – ironisch gemeinte! – Aussage seiner Vorrednerin, man müsse „das ein Prozent der Reichen erschießen“, mit dem Satz: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie für nützliche Arbeit ein.“ Daraus machen die Schreiberlinge der bürgerlichen Redaktionen Schlagzeilen wie diejenige der „Berliner Zeitung“ (BZ): „Linke will Reiche erschießen lassen“! Angepasste LINKE-Vertreter wie Bodo Ramelow reihen sich in diesen Chor der Empörung ein und schwadronieren von ihrem „Wertekanon“, der mit „Revolution durch Gewalt“ nichts gemein habe.

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