Aktuelles

03. Mai Internationaler Tag der Pressefreiheit

Derya Kilic und Serdar Agit Boztemur, Journalistinnen und Mitglieder bei den Roten Reportern nehmen Stellung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit und der Situation der Journalistinnen. Allein zwischen dem Jahr 2002 bis heute wurden 578 Journalistinnen getötet und 654 Journalistinnen aufgrund Ihrer Öffentlichkeitsarbeit verhaftet und inhaftiert nach Angaben der „Reporter ohne Grenzen“.

Distanzierung vom Boykott-Aufruf

Antisemitismus hat keinen Platz in der LINKEN, das war immer so und wird immer so bleiben

Der Kreisverband DIE LINKE Duisburg, Die LandessprecherInnen der LINKEN NRW, die Duisburger Landesvorstandsmitglieder, die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Landtag NRW, die Linksjugend [`solid] nrw und die Duisburger Landtagsabgeordnete distanzieren sich gemeinsam ausdrücklich von dem ehemals verlinkten Dokument auf der Webseite der LINKEN Duisburg, in dem zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen wurde:

FAQ zum Umbruch in der arabischen Welt

Was passiert in Nordafrika und im Nahen Osten?
Antworten auf die häufigsten gestellten Fragen.

von Niema Movassat, MdB DIE LINKE; Stand 08.04.2011

Seit einigen Monaten erleben wir in Nordafrika und im Nahen Osten eine gewaltige Aufstandsbewegung und einen großen Umbruch. Millionen Menschen sind auf die Straßen gestürmt gegen ihre Regime, haben in Tunesien nach 23 Jahren Herrschaft den Diktator Ben Ali und in Ägypten nach 31 Jahren Herrschaft den Diktator Mubarak vertrieben. In vielen weiteren Ländern kämpfen sie bis heute für den Sturz der Regime. <--break->

Erneute Sammelabschiebung über Düsseldorfer Flughafen

Heute, am 12.04.2011 wurden erneut zahlreiche Roma zwangsweise in den Kosovo abgeschoben. Es erfolgte heute die zweite Sammelabschiebung seit dem der Wintererlass am 31. März 2011, d. h. erst vor nahezu 14 Tage, abgelaufen ist.

Zu diesem Anlass versammelten sich heute am Düsseldorfer Flughafen mehrere Dutzend Menschen, um die Abschiebungen der Roma ins Elend öffentlich zu verurteilen.

Das AZ Köln muss bleiben – Liebig 14 ist überall!

An die BesetzerInnen des AZ Köln schickt der jugendpolitische Sprecher im Landesvorstand der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, Azad Tarhan, nachfolgende Solidaritätserklärung:

"Seit fast einem Jahr habt ihr mit eurem politischen Willen, eurer Solidarität und Kreativität dazu beigetragen das es in Köln wieder mehr kulturelle und politische Freiräume gibt. Allen AktivistInnen, die demseit zehn Jahren leer stehenden Haus wieder Leben eingehaucht haben, gebührt unser Dank!

Zur Beobachtung der Linksjugend ['solid] NRW durch den NRW-Verfassungsschutz

erklärt Jasper Prigge, Bundessprecher der Linksjugend ['solid]:

„Die Erwähnung der Linksjugend ['solid] im aktuellen Verfassungsschutzbericht ist lächerlich, politisch und rechtlich fragwürdig sowie obendrein reine Willkür.

Lächerlich ist die Beobachtung schon deshalb, weil sich die Linksjugend ['solid] mit der Forderung nach einer Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien in NRW als einzige Jugendorganisation für eine Umsetzung der entsprechenden Regelungen in der Landesverfassung einsetzt. Offenbar hält der Verfassungsschutz es also für notwendig, die Verfassung davor zu schützen, auch umgesetzt zu werden. Wenn Konzerne mit ihrer wirtschaftlichen Macht versuchen, die Demokratie auszuhebeln, muss die Demokratie vor ihnen geschützt werden.

In Gedenken an die ermordeten 5000 Menschen in Halabja

Zum Gedenken an die Ermordeten 5000 Menschen in Halabja erklärt Linksjugend [´solid] NRW:

Halabja eine kurdische Stadt im Nordirak. Am 16 .März 1988 um 11.45 Uhr vor 23 Jahren ließ Saddam Hussein gegen Ende des Golfkrieges 8 Helikopter ,mit Giftgas beladen, einen Angriff auf Halabja durchführen. Mehr als 5000 Tote, hunderte Fehlgeburten und unzählige Erkrankungen, die zum späteren Tod der Betroffenen führten, waren die Folge.

Deutsche Firmen lieferten , unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl, das Material zur Herstellung der Giftgaswaffen an Saddam Husein, den damaligen "Partner des Westen“.

In tiefer Trauer um Sascha Wagener

Liebe GenossInnen und FreundInnen,

es gibt Dinge, für die die rechten Worte so unendlich schwierig sind.

Wir trauern um unseren Genossen, Mitstreiter und Freund Sascha Wagener, der heute Morgen im Alter von nur 33 Jahren verstarb. Unsere Gedanken sind in diesen traurigen Stunden auch bei seinen Eltern und seiner Freundin.

Sascha lebte die vielen Gesichter einer sozialistischen Jugendbewegung des letzten Jahrzehnts. Geboren in Luxemburg, wurde er mit 16 Jahren Mitglied der Kommunistischen Partei, verließ diese und wurde in der Luxemburger Sozialdemokratie aktiv. Als er 1999 wegen des Kosovo-Krieges aus der LSAP austrat, war er Parteivorstandsmitglied und Vorsitzender der Luxemburger Jungsozialisten. Sein Weg führte ihn nach Deutschland, wo er in Trier ein Studium aufnahm und als Landessprecher von [’solid] Rheinland-Pfalz den neugegründeten PDS-Jugendverband mit aufbaute.

Drunter machen wir's nicht

Mit dem vorliegende Plädoyer "Drunter machen wir's nicht" fordern wir, junge Funktions- und MandatsträgerInnen aus der Partei DIE LINKE, dem Jugendverband Linksjugend ['solid] und dem Studierendenverband Die Linke.SDS DIE LINKE in ihrer Programmdebatte auf, an den im Programmentwurf enthaltenen Mindestbedingungen für Regierungsbeteiligungen auf Bundes- und Landesebene festzuhalten. Wir haben alle auf unterschielichen Feldern mit der Regierungs- und Oppositionsarbeit der LINKEN zu tun, einige waren KandidatInnen der LINKEN zu Wahlen, alle haben wir für erfolgreiche Wahlergebnisse gekämpft.

Die von uns niedergeschriebenen Positionen stellen unsere persönlichen dar. Für uns als kritische, undogmatische Linke war es wichtig, uns in diesem Sinne zur Programmdebatte zu äußern.

Über solidarisch geübte Kritik, Zustimmung und weitere Debattenbeiträge würden wir uns freuen.

Die AutorInnengruppe

Lets do it again - Nazis in Dresden blockieren! Aktionskarte hier.

Am kommenden Sonntag werden wir die Nazis blockieren. Da viele AntifaschistInnen von auswärts anreisen werden, hat die Linksjugend ['solid] zwei Aktionskarten erstellt. Mit ihr bekommt ihr alle Infos zu Blockadepunkten, Nummern und Adressen - und nicht zuletzt einen guten Überblick, wo ihr gebraucht werdtet. Am 19.02.2011 wird kein Nazi durchkommen. Die Karten bekommt ihr in gedruckter Form an den Infopunkten.

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