Seit mehreren Tagen führt die Türkei einen Invasionskrieg gegen Rojava, das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens. Dagegen gibt es viele Proteste und Widerstandsaktionen. Als Sozialist*innen und Internationalist*innen sind wir selbstverständlich Teil davon. So waren auch Genoss*innen aus mehreren Basisgruppen am Samstag bei der landesweiten Demo in Köln. Die Demo richtete sich nicht nur gegen die türkische Invasion, sondern auch gegen deutsche Rüstungsexporte an die Türkei sowie gegen Imperialismus generell. Einer der beliebtesten Slogans war „Hoch die internationale Solidarität!“.
Uns ist gerade diese generelle Aussage wichtig. Es gibt an vielen Orten auf der Welt Unterdrückung nationaler oder religiöser Minderheiten. Wir verteidigen das Recht auf nationale Selbstbestimmung. Wir sind für die maximale Einheit der Arbeiter*innenklasse, um nationale, religiöse und ethnische Spaltung zu überwinden. Die Verteidigung des Rechts auf nationale Unabhängigkeit ist die Grundlage, um gegenseitiges Vertrauen zu schaffen, zwischen den Arbeiter*innen unterdrückter und unterdrückender Nationen. Dabei erklären wir aber, dass der Kapitalismus das Grundübel ist, und immer wieder verschiedene und neue Formen der Spaltung reproduziert. In einem unabhängigen Staat in dem noch immer der Kapitalismus herrscht, werden im besten Fall nur die Unterdrücker gewechselt. Wenn wir das Recht auf nationale Selbstbestimmung verteidigen, verbinden wir dies immer mit dem Kampf gegen den Kapitalismus. Wenn wir uns für die nationale Unabhängigkeit eines Volkes aussprechen, verbinden wir dies immer mit der Perspektive einer freiwilligen sozialistischen Förderation. Vor diesem Hintergrund haben wir uns hinter einem Block eingereiht, in dem neben Kurdistan-Fahnen auch rote Fahnen der sozialistischen Bewegung sowie eine Fahne der „Antifa Enternasyonal“ und eine Palästina-Fahne vertreten waren.
Neben ein paar Bildern von unseren Genoss*innen wurde auch das Transparent dieses kleinen Blocks, der vor uns lief, mit dem Schriftzug „Palästina, Kurdistan – Intifada, Serhildan!“ bei Facebook gepostet. Darunter hat sich dann das Elend der sogenannten „antideutschen Linken“ ausgetobt und uns mit Antisemitismus-Vorwürfen überhäuft (Siehe https://www.facebook.com/ljs.nrw/posts/2664714290227549). Auch Gewaltdrohungen haben wir bekommen. Was hat es mit den Vorwürfen auf sich?
