Erklärung zum Übergriff in Wuppertal

Mit Erschrecken haben wir die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass am vergangenen Freitag ein gewalttätiger Übergriff in Wuppertal stattgefunden hat, bei dem auch Mitglieder unseres Verbandes verletzt wurden. Hierbei handelte es sich nach den uns vorliegenden Erkenntnissen um eine gezielte politische Attacke. Motiv für den Übergriff war offenbar, das geplante Gründungstreffen der „BAK Shalom AG NRW“ zu stören und potentielle Teilnehmer*innen abzuschrecken. Es ging den Angreifer*innen wohl darum, politisch ein "Exempel" zu statuieren.

Wir verurteilen dieses Vorgehen mit Nachdruck. Auch wenn wir selbst massive inhaltliche Differenzen mit den Positionen des BAK Shalom haben, lehnen wir Gewalt als Mittel zur Durchsetzung eigener politischer Vorstellungen kategorisch ab. Wer aus politischen Gründen auf andere einschlägt, sollte reflektieren, ob das Gebot der Friedlichkeit nur in der Außenpolitik Anwendung finden muss oder auch im Umgang miteinander. Als aktive und teils langjährige Mitglieder der Linksjugend ['solid] NRW lehnen wir es jedoch ab, Menschen, die ebenfalls antiimperialistische Positionen vertreten, mit antisemitischen Gewalttäter*innen in einen Topf zu werfen.

Ukraine in der Krise: Podiumsdiskussion

Wer mit Beginn der Krise 2007 nicht aus dem Dornröschenschlaf erwacht ist und bis vor kurzem noch daran glaubte, Europa wäre der Hort des Friedens, der Demokratie und der sozialen Gerechtigkeit, wird seit Wochen mit einem Krieg inmitten Europas konfrontiert.

Die Rede ist natürlich von der Ukraine. Doch was dort wirklich passiert, erfahren die Wenigsten von uns. Das einzige, was uns Medien und Politik in Deutschland wissen lassen, ist, dass es dort eine „Demokratiebewegung“ für „westliche und europäische Werte“ gibt, der „russische Separatisten“ und Putin im Weg stehen..

Solidaritätserklärung mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen

Am 4. Juni 2014 gab es im Bundestag eine Auseinandersetzung über die Situation in der Ukraine im Rahmen "einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Ergebnissen des Informellen Abendessens der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten am 27. Mai sowie zum G7-Gipfel am 4./5. Juni 2014 in Brüssel".

Katrin Göring-Eckhardt griff dabei Sahra Wagenknecht an und fragte, ob ihr die Wahlen in der Ukraine denn nichts bedeuten würden. Sie verschwieg in ihrer Rede zum wiederholten Mal die Faschisten in der ukrainischen Regierung und machte sich damit zu einer Komplizin der kriegstreiberischen Politik der Bundesregierung.

Sozialismustag 2014 in Dortmund

Am 14. Juni 2014 findet der Sozialismustag der Sozialistischen Alternative (SAV) in Dortmund statt. AktivistInnen aus sozialen Bewegungen und Gewerkschaften, SozialistInnen aus anderen Ländern und VertreterInnen der LINKEN und von Linksjugend Solid diskutieren an diesem Tag über Widerstand gegen Krieg und Kapitalismus, den Kampf gegen Nazis und eine andere Gesellschaft. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

„No Love For Haters“ - Demonstration gegen rechte Strukturen in Paderborn

Am 28. Juni um 13:00 Uhr findet in Paderborn die diesjährige „No Love For Haters“-Demo gegen rechte Strukturen statt. Das Paderborner Bündnis gegen rechts, an dem unsere Basisgruppe in Paderborn maßgeblich mitwirkt, organisiert diese jährliche Demo gegen rechten Hass seit 2013, um auf Nazistrukturen in Paderborn und OWL aufmerksam zu machen.

Zum Christopher Street Day

Dieses Wochenende findet in Düsseldorf der erste Christopher Street Day (CSD) in NRW in diesem Jahr statt. Unter dem Motto »all united« werden wieder tausende Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle, Aktivist*innen, Freund*innen und Gleichgesinnte für Akzeptanz in der Mehrheitsgesellschaft, für Vielfalt und für das Recht auf persönliche Entfaltung demonstrieren.

Die CSDs gehen auf Ausschreitungen in der Christopher Street in New York 1969 zurück. Zu dieser Zeit war es normal, dass Homosexuelle und Trans* von der Polizei kontrolliert, schikaniert und zwangsweise - teils sogar in aller Öffentlichkeit - geoutet wurden. Als am 27. Juni im Stonewall Inn, einer Szenekneipe, eine dieser Razzien durchgeführt werden sollte, entflammte sich an dieser Aktion die aufgestaute Wut über die staatliche Repression und die Unterdrückung der Mehrheitsgesellschaft der Menschen vor Ort und führte zu schweren Ausschreitungen der von der alltäglichen Repression Betroffenen, die über Tage anhielten. Das neu entdeckte Selbstbewusstsein der Community und der erneute Versuch der Einschüchterung und Erniedrigung fanden ihren Höhepunkt in einem Moment eines revolutionären Befreiungsaktes, der den Grundstein des »Gay Rights Movements« markiert.

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