Stuttgart ist überall - Mitfahren zur überregionalen Großdemonstration am 11.12. gegen Stuttgart 21!

Oben bleiben heißt 'runter kommen!

Bei Stuttgart 21 geht es um mehr als nur einen Bahnhof und Bäume, die gefällt werden sollen. Hinter dem Projekt Stuttgart 21 stecken handfeste Interessen der Autolobby, von Baufirmen und Investoren, die darauf aus sind, auf dem heutigen Gebiet des Bahnhofs durch die Untertunnelung des Bahnhofs eine Fläche von 100 Hektar in bester Stadtlage zu gewinnen. Verdeutlicht wurde das auch noch mal durch die Sondierungsgespräche der letzten Wochen.

Landes- und Bundesregierung haben sich entschlossen, das Milliardenprojekt trotz massivem Widerstand aus der Bevölkerung durchzusetzen – notfalls auch mit Wasserwerfern, Tränengas und Pfefferspray.

Einladung zur Aktionskonferenz: von NRW nach Dresden

Erfolgreiche Massenblockaden verhinderten im Februar 2010 Europas größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Bereits jetzt ist jedoch abzusehen, dass die FaschistInnen und Neo-Nazis sich nicht geschlagen geben werden und ihrerseits Gegenstrategien entwickeln wollen. Ein weiterer Erfolg ist daher nicht selbstverständlich. Im Februar dieses Jahres haben wir die FachistInnen Schach gesetzt, im kommen Jahr muss es heißen: „Nazis – Schachmatt!“

Die Mobilisierung zur Blockade des Nazi-Aufmarsches im kommenden Jahr läuft bereits. Den Startschuss gab die vergangene Aktivierungskonferenz des Bündnisses Dresden-Nazifrei. Um eine bundesweite Mobilisierung zu unterstützen, wollen wir dieses Jahr aber einen Schritt weiter gehen und auch in den einzelnen Bundesländern regionale Aktionskonferenzen abhalten. Hier schließen sich spektrenübergreifend Aktive aus Gewerkschaften, Antifa-Gruppen, lokalen Initiativen, Vereinen, Jugendverbänden und Parteien zusammen, um gemeinsam nach Dresden zu mobilisieren.

Feueralarm! Was haben Grillanzünder mit Extremismustheorie, Repression und Rechtsstaat zu tun?

Seit Monaten kommt es zu medialen Hetzkampagnen und staatlicher Repression gegen die linke Szene - nicht nur in Berlin. Von „Hassbrennern", „Kieztaliban" und „rotlackierten Faschisten" ist die Rede. Bundesprogramme, die sich vormals gegen Neofaschismus wandten, sollen zukünftig auch zum Kampf gegen Linke und Antifaschisten eingesetzt werden. Mittlerweile sind nicht mehr nur Autonome und Antifaschisten, sondern auch Kriegsgegner, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und selbst durchschnittliche Bürgerinnen und Bürger von den Kampagnen betroffen. Doch wie reagiert die politische Linke auf die Hetze und die Forderung sie gesellschaftlich zu isolieren? Wie ist die polizeistaatliche Entwicklung in der BRD aufzuhalten?

Nachtaktionen und Krisenproteste

Die Merkel-Regierung steht unter Druck. Immer mehr Menschen gehen für ihre eigenen Interessen auf die Straße wie in Stuttgart oder aktuell gegen den Castor-Transport. Trotz einseitiger Berichterstattung zugunsten des Kapitals und schwarz/gelb, gelang es den PR-Strategen der Bundesregierung nicht, ihre Politik des Sozialabbaus, der imperialen Rohstoffsicherung im Nahen Osten mittels Krieg und der allgemeinen Lobbypolitik zu verschleiern.

Für uns strahlt nur die Sonne

Am 05. November wird der Castor-Transport sich von Frankreich aus in Bewegung setzten, so berichtet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die Kundgebung in Dannenberg wird deshalb am Samstag, den 06. November stattfinden.

Was ist linke Friedenspolitik?

Unter diesem Titel diskutiert die Linksjugend Dortmund am Dienstag (21.9.) ab 18.30 Uhr im Reinoldinum (Schwanenwall 34, Dortmund). Diskutieren werden die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Stefan Liebich. Dagdelen und Liebich vertreten durchaus unterschiedliche Standpunkte.

Fragen in der Diskussion werden u.a. sein: Ist eine Welt ohne Waffen möglich? Sind Militäreinsätze manchmal vielleicht doch sinnvoll? DIE LINKE diskutiert im Moment über den Entwurf für ein Parteiprogramm. Doch wie soll die Friedenspolitik der Partei aussehen?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Inhalt abgleichen