Keine Profite mit unserer Gesundheit! Unterstützt die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser!

Es ist zum verrückt werden. Schon vor der Corona-Krise war der katastrophale Zustand unseres Gesundheitssystem bekannt. Regelmäßig sind Kolleg:innen auf die Straße gegangen, um für höhere Personalschlüssel zu demonstrieren, stellten sich gegen die Schließung von Krankenhäusern oder entwickelten Konzepte, wie man auch Krankenhäuser bestreiken kann, ohne Patient:innen zu gefährden. Die Pandemie hat alle Probleme verschärft, aber statt grundlegender Veränderungen, gab es nur Applaus und Pralinen. Bis heute hat die schwarz-rote Bundesregierung oder die schwarz-gelbe Landesregierung kein Konzept präsentiert, um die Situation zu ändern. Stattdessen wird versucht mit Debatten, wie der zu den Privilegien bei Geimpften, darüber hinwegzutäuschen, dass die Politik versagt hat.

Mehr Freiheit, nicht weniger! Versammlungsverhinderungsgesetz NRW verhindern!

Neuer Flyer der linksjugend ['solid] NRW

Weil es keinen „grünen Kapitalismus“ geben kann: Socialist change to stop climate change!

Heute ist der „Weltumwelttag“. In drei Tagen folgt der „Tag des Meeres“. Es gibt viele solcher Tage, die auf ein wichtiges Anliegen aufmerksam machen wollen: Die Umwelt- und Klimazerstörung muss beendet werden!

Wir teilen diese Meinung natürlich völlig. Als Jugendliche haben wir noch einen Großteil unseres Lebens vor uns. Wir wollen, dass es ein gutes Leben ist! Wir wollen keine Kriege um Trinkwasser. Wir wollen nicht, dass Menschen vor dem fortschreitenden Klimawandel aus ihrer Heimat fliehen müssen. Wir verzichten gerne auf immer krassere Extremwetter. Und wir denken nicht nur an uns: Wir wollen, dass unser Planet auch künftigen Generationen einen guten Lebensraum bietet.

Doch leider geht der Trend in die völlig falsche Richtung. Getrieben von ihrem Ziel, möglichst schnell möglichst hohe Profite einzufahren, lassen Konzerne eine Spur der Verwüstung hinter sich zurück. Das hatte schon Karl Marx vorhergesehen, als er die kapitalistische Entwicklung analysierte: „Après moi le déluge! [Nach mir die Sintflut!] ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation.“ (Karl Marx im ersten Band des „Kapitals“).

Weg mit dem Transsexuellengesetz - LGBTIQ*-Rechte stärken!

Das sogenannte Transsexuellengesetz (TSG) besteht seit mehr als 40 Jahren. Für Betroffene bedeutet das über 40 Jahre Verletzung ihrer Menschenwürde. In dieser Zeit wurde es sechsmal vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Wir sagen klar: Das „Transsexuellengesetz“ gehört abgeschafft!

Antisemitismus bekämpfen!

Seit dem der Israel-Palästina-Konflikt erneut in den Fokus der Aufmerksamkeit getreten ist, gab es auch in Deutschland verschiedene Demonstrationen gegen den israelischen Staatsterror. Dabei sprechen sich Organisationen wie Palästina Spricht / Palestine Speaks klar gegen Antisemitismus und für die Einheit von Israelis und Palästinenser*innen aus. Trotzdem kam es bei anderen Demonstration zu antisemitischen Ausfällen. Das wird von den Medien und der etablierten Politik genutzt, um Palästina-Solidarität grundsätzlich als antisemitisch zu verunglimpfen.

Solidarität schlägt Repression!

In den ersten Monaten dieses Jahres hat die linksjugend ['solid] NRW Spenden für die Opfer staatlicher Repressionsmaßnahmen gesammelt. Den so eingenommen Betrag hat der Jugendverband dann noch einmal verdoppelt. Damit konnten Genoss*innen unterstützt werden, die im Rahmen von Ende Gelände völlig ungerechtfertigte Repressionszahlungen leisten mussten.

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