Blockaden sind legitim – Stoppen wir die Nazis am 3. September in Dortmund!

Die Blockadeaktion gegen den Marsch der Rechten in Dortmund am Antikriegstag rückt immer näher und die Vorbereitungen laufen sowohl in der Stadt selbst als auch bei allen Bündnispartnern auf Hochtouren: Für die LINKE hat Gesine Lötsch ein Grußwort an die Blockierenden verfasst, das „Bündnis Dortmund stellt sich quer“ war im „Blockadegebiet“ unterwegs um alle BürgerInnen dazu aufzurufen am 3. September auf die Straße zu gehen und die Zeitung YENI HAYAT veröffentlichte den Artikel „Ein Angriff auf uns alle“ in Deutsch/Türkisch, um für die Blockaden zu mobilisieren. Inzwischen ist auch die erste Aktionskarte für den Blockadetag  als PDF mit allen wichtigen Informationen zu Treffpunkten, Telefonnummern etc. abrufbar und die Anreiseempfehlungen für verschiedenste Regionen sind auf der Seite von „Dortmund stellt sich quer“ für alle Blockierer transparent.

Diese gute Mobilisierung bleibt natürlich auch bei der Polizei nicht unbemerkt. Sie versucht die Blockaden nach wie vor zu kriminalisieren und kündigte eine Informations-Offensive an. Die Polizei Dortmund behauptet weiterhin, Blockaden wären strafbar, obwohl etliche Beispiele auch auf höchster Richterebene dem widersprechen. In einer Pressemitteilung des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ heißt es dazu: „Die grundgesetzlich verankerte Versammlungsfreiheit (GG, Art. 8) umfasst vielfältige Ausdrucksformen, auch Versammlungen auf der Route einer anderen Demonstration (VG Braunschweig: AZ 5 A 685/05 und BVerfG 1 BvR 388/05). Einzige Voraussetzung: Die Versammlung muss auf die öffentliche Meinungsbildung ausgerichtet seien.“ Das ist bei den Blockaden unmissverständlich der Fall: Wir gehen auf die Straße, um der rechten Hetze am Antikriegstag Einhalt zu gebieten und ein klares Zeichen gegen Faschismus und Krieg zu setzen. Wir dulden keinerlei Rassismus mehr in unseren Städten. Der Antikriegstag ist ein internationalistischer Feiertag, den wir niemals nationalistischen oder rassistischen Gruppen überlassen werden.

Jenseits dieser polizeilichen Scharmützel und Störversuche, nehmen die Attacken der militanten Nazis in und um Dortmund zu. Sie statten Hausbesuche bei Blockadeunterstützern aus dem Gewerkschaftsspektrum ab und bewerfen Häuser von AntifaschistInnen mit Farbbeuteln, sie beschmieren Eingangstüren mit Hakenkreuzen, verprügeln auf offener Straße Menschen, die antifaschistische T-Shirts anhaben und versuchen dadurch Angst und Schrecken zu verbreiten. Wir lassen uns von all dem nicht einschüchtern.

Für den 3. September gilt weiterhin: Alle auf die Straße – gemeinsam blockieren wir die Nazis!