Deutsche Kooperation mit Syrien

Abschiebungen stoppen!

Nach dem der Westen für “Menschenrechte, Frauenrechte und mehr Demokratie“ 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt durch die NATO in Umlauf gebracht hat und zuletzt in Afghanistan und im Irak einmarschiert ist, fällt es den “Menschenrechtlern und Vorbild-Demokraten “schwer, Medikamente an die Grenze der Türkei und Syriens zu liefern um kranken Menschen die auf der Flucht vom Folterstaat Beschar al-Assads sind, zu helfen- Ein Artikel von Serdar Agit Boztemur

Schon bereits vor einigen Jahren hatte die Bundesregierung ein Kooperationsabkommen mit der Beschar al-Assad Regierung in Damaskus abgeschlossen. Mehrere tausend Menschen, vor allem politische Flüchtlinge sollten „rückgeführt“ werden in ihr „Heimatland“, so die Bundesregierung unter der Prämisse, dass man die Rückgeführten Flüchtlinge „bitte gut behandelt“. Amnesty International und weitere Menschenrechtsorganisationen kritisierten dieses Abkommen auf schärfste, nicht nur weil „Abschiebungen“ unmenschlich sind sondern auch, weil die syrische Regierung seit fast mehr als 50 Jahren sich weigert, irgendwelche Menschenrechtskonventionen zu unterschreiben und dementsprechend für Menschenrechtsverletzungen bekannt ist.
Mehrere hunderte Flüchtlinge wurden seit dem Kooperationsabkommen zwischen der Bundesregierung und dem Beschar al-Assad Regime „rückgeführt“, einige sollen nach Amnesty International Berichten zufolge danach auch verschwunden sein, nachdem Sie vom Geheimdienst in Untersuchungshaft genommen wurden, weil sie das Regime „schlecht dargestellt“ haben.
Hoffen wir, dass sich die Bundesregierung mit ihrem unfähigen Kabinett an Konrad Adenauer erinnert, wie dieser der Meinung war “was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ und somit endlich die Kooperation beendet und keinen Menschen mehr abschiebt!