Antisemitismus bekämpfen!

Seit dem der Israel-Palästina-Konflikt erneut in den Fokus der Aufmerksamkeit getreten ist, gab es auch in Deutschland verschiedene Demonstrationen gegen den israelischen Staatsterror. Dabei sprechen sich Organisationen wie Palästina Spricht / Palestine Speaks klar gegen Antisemitismus und für die Einheit von Israelis und Palästinenser*innen aus. Trotzdem kam es bei anderen Demonstration zu antisemitischen Ausfällen. Das wird von den Medien und der etablierten Politik genutzt, um Palästina-Solidarität grundsätzlich als antisemitisch zu verunglimpfen.

Es ist völlig legitim, die Politik eines Staates – sei es Israel oder jeder andere – auch auf Versammlungen heftig zu kritisieren. Aber wir stellen uns gegen Angriffe auf Juden, auf ihren Glauben und ihre Synagogen, sowie Rufe wie das z.B. in Gelsenkirchen gefallene „Scheiß Juden“. Es ist falsch das Judentum und den Staat Israel gleichzusetzen. Angriffe auf Juden und Synagogen, sowie antisemitische Parolen sind keine politischen Meinungsäußerungen, sondern antisemitische Gewalttaten! Sie spalten Juden und Muslime, spielen antisemitischen Organisation wie den Grauen Wölfen in die Hände, die aus der aktuellen Situation Gewinn schlagen wollen, und sind eine Gefahr für Jüdinnen und Juden.

Sicher gibt es auch Menschen, die aus persönlicher Betroffenheit heraus ihrer Wut Platz verschaffen wollen und das nicht zwangsläufig aus Motiven eines persönliches Judenhasses tun. Dennoch ist das Ergebnis dasselbe. Wir verurteilen alle Aktionen, die sich gegen Juden richten. Nicht weiterer Hass, sondern Solidarität muss das Mittel der Stunde sein. In Israel gehen Jüd*innen und Muslime gemeinsam auf die Straße, um gegen den Krieg, gegen Spaltung, Besatzung und Unterdrückung zu demonstrieren. Dieses Zusammenstehen wünschen wir uns auch hierzulande.

Die Gewaltspirale im Nahen Osten, die Vertreibung und ethnische Säuberung der Palästinenser*innen und die Angriffe auf Zivilist*innen beiderseits müssen enden. Aber auch in Deutschland müssen rassistische, rechtsextreme, antisemitische Netzwerke endlich effektiv und an der Wurzel bekämpft werden. Waffenlieferungen und Militäreinsätze müssen enden und die oft auch mediale Gleichsetzung von Judentum und dem Staat Israel muss aufhören. All das und viele weitere Faktoren begünstigen solche Gewalttaten und Ausschreitungen; eine Verkürzung auf „Antisemitismus bei Flüchtlingen / Muslimen“ ist also nichts weiter als blanker Rassismus und löst keines der strukturellen Probleme. Antisemitismus in Deutschland bleibt ein strukturelles Problem und ist auch keineswegs „importiert“, wie zum Beispiel die AfD gerne behauptet.

Wir treten ein für eine sozialistische Gesellschaft in der jeder seine Religion frei ausüben kann, ohne Rassismus und sonstige Spaltung der Bevölkerung durch die widerlichen Auswüchse des Kapitalismus!