Appell an LINKE und Linke Aktivist*innen

Wir haben am 10. April um eine Bundestagsliste der LINKEN NRW gekämpft, die dem Grundsatzprogramm und den Grundpositionen der Partei kämpferischen Ausdruck verleiht. Wir haben gekämpft, um in NRW antikapitalistische und bewegungsorientierte LINKE auf die Liste und in den Bundestag zu bekommen. Wir haben verloren, und insbesondere auf der Spitzenposition nun eine Person, von der wir wissen, dass viele von euch sie nicht mittragen können und werden, eine Person, die die Partei und ihre Grundpositionen regelmäßig über die Medien angreift.

Besonders bitter ist, dass die Mehrheit von Landesvorstand und Delegierten keinerlei Bemühungen zeigten, integrative Kandidaturen zu befördern und eine auch nur im Ansatz ausgewogene Liste aufzustellen, welche die Pluralität und Bandbreite der Partei widerspiegelt.

Damit sind nun aber auch die Verantwortlichkeiten klargestellt.

Wir verstehen die Frustration von vielen Aktiven in und außerhalb der Partei. Wir haben Alternativen aufgezeigt, bewegungsorientierte Kandidat*innen aufgestellt, die unser Grundsatzprogramm vertreten und sich für soziale und Klimagerechtigkeit und Frieden einsetzen. Diese Alternativen sind von einer häufig knappen Mehrheit der ausgewählten Delegierten nicht angenommen worden.

Wir möchten auch darauf hinweisen, dass es sich um eine sog. Vertreter*innenversammlung handelte, wo wegen des Wahlgesetzes nur Delegierte mit deutscher Staatsangehörigkeit und über 18 Jahren abstimmen durften. Delegierte von innerparteilichen Zusammenschlüssen wie Jugend, Frauen, queere Menschen, thematische Arbeitsgemeinschaften, oder aus Strömungen konnten dieses Mal keine Delegierten entsenden.

Doch gerade aus diesen Zusammenschlüssen, wie auch aus einer Reihe von Kreisverbänden, gab es einen vielstimmigen Aufschrei gegen die Kandidatur von Sahra Wagenknecht.

Es gibt viele linke, kämpferische Genoss*innen in der Partei, die Klassenkampf als einen Kampf gegen alle Formen von Unterdrückung und Erniedrigung begreifen.

Alle LINKEN und Linken, die jetzt über Austritt bzw. Nicht-Eintritt nachdenken, bitten wir darum, mit uns gemeinsam für eine kämpferische, rebellische, bewegungsorientierte LINKE zu kämpfen.

Linke Aktivist*innen in Gewerkschaften, in sozialen, feministischen, friedenspolitischen, queeren, ökologischen und migrantischen Bewegungen können nicht alle paar Jahre eine neue Partei gründen und aufbauen. Wir sollten um das kämpfen, was wir haben, und DIE LINKE nicht den Anhänger*innen von Wagenknechts Positionen, und auch nicht den Regierungssozialist*innen überlassen.

Es gibt Arbeitszusammenhänge und Strukturen in der Partei, die euch sehr willkommen heißen.

Der linke Flügel und alle Empörten in der Partei müssen sich zeitnah zusammenfinden, um die Situation zu diskutieren. Wir können jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und später klanglos Wahlkampf für diese Liste machen. Wir müssen diskutieren wie wir eine sozialistische LINKE aufbauen können, die in der Klasse verankert ist – und was wir gemeinsam machen müssen, um dieses Ziel zu erreichen.

Wir wollen alle Genoss*innen und Aktiven dazu einladen mit uns eine Strategiekonferenz durchzuführen und werden in Kürze dazu einladen.

Diese Erklärung wurde von zahlreichen Genoss*innen und Strukturen unterschrieben. Hier kannst du die Unterschriften einsehen und selbst unterschreiben.