Antikriegstag

Heute ist Antikriegstag. Wir veröffentlichen hier eine überarbeitete Version unseres Textes, den wir im vergangenen Jahr dazu veröffentlich hatten. Leider hat sich global nicht viel getan - Es wird weiter aufgerüstet und für die Interessen einiger weniger gemordet. Dieser Text ist im Grundsatz also nach wie vor aktuell.

Am 1. September wird der Anti-Kriegstag zelebriert. An dem Tag vor 81 Jahren ist die Wehrmacht in Polen einmarschiert, womit der Zweite Weltkrieg begonnen wurde. Nur 20 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, der 18 Millionen Menschen das Leben kostete, wurden junge Menschen in ein weiteres, noch größeres Gemetzel geschickt. Nach sechs blutigen Jahren war Europa ein Schlachtfeld mit 65 Millionen toten Zivilist*innen und Soldat*innen.
Auch heute ist die Welt nicht friedlich. Im Gegenteil – die kriegerischen Auseinandersetzungen finden zur Zeit auf fünf von sieben Kontinenten statt. Allein 2015 wurden in den Konfliktgebieten mindestens 167.000 Menschen getötet. 2018 wurden weltweit 28 Kriege und bewaffnete Konflikte geführt. Krieg bedeutet auch immer Vertreibung, Elend, Umweltzerstörung und ist weltweit die Fluchtursache Nummer eins.
Die herrschenden Politiker*innen gedenken wie jedes Jahr der Opfern der Weltkriege und warnen davor, die Schrecken aus dem Massenschlachten zu vergessen. Doch gleichzeitig widerspricht ihr tagtägliches Handeln einer friedlichen Politik, die sie vorgeben. Denn unter ihrer Politik hat Deutschland in den letzten Jahren massiv aufgerüstet und versucht „mehr Verantwortung“ auf der Welt zu übernehmen.

Rolle Deutschlands

Die Bundeswehr ist offiziell eine Verteidigungsarmee, der nicht gestattet ist, an Angriffskriegen teilzunehmen. Da zur Zeit keine absehbaren militärischen Gefahren auf Deutschland zukommen, bräuchte Deutschland nach dieser Begründung keine Armee. Doch die Realität der Bundeswehr sieht anders aus. Spätestens seit Ursula von der Leyens Amtsantritt als Kriegsministerin, fährt die herrschende Politik eine Kampagne der Aufrüstung und des Ausbaus der Armee. Unter der Begründung, dass die Ausrüstung der Bundeswehr nicht einsatzfähig sei, wurde die Aufrüstung massiv beschleunigt – und wird weiter von der neuen Kriegsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), vorangetrieben.

Weil sie für die Jugendlichen immer unattraktiver wird, wirbt die Bundeswehr aktuell mit dem, was in Zeiten von schlechten Zukunftsperspektiven und globaler, wirtschaftlicher Instabilität wertvoll wird – Sichere Jobs. Die Aktuelle Plakatkampagne der Bundeswehr lockt mit Slogans wie „Unsichere Zeiten? Zeit für nen sicheren Job!“ und versucht, über Slang an die jüngeren Menschen heranzukommen. Sie schlägt dabei in eine Kerbe, die die Wirtschaftskrise und die Corona-Pandemie haben entstehen lassen und klammert dabei bewusst aus, dass der Job bei der Armee keinesfalls ein sicherer ist: Rekrut*innen verpflichten sich zu Auslandseinsätzen, gehen das Risiko ein, zu töten oder getötet zu werden, und das alles für die Interessen anderer.

Seit dem ersten nennenswerten ausländischen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Kosovo 1999 beteiligt sich die Bundeswehr regelmäßig an weiteren Kriegseinsätzen. Die Beteiligung an diesen Konflikten wird von Politiker*innen oft mit humanitären Zielen begründet. Doch in Realität interveniert die Bundeswehr nur dort, wo Interessen Deutschlands tangiert werden. Da die Türkei und Saudi-Arabien zur Verbündeten Deutschlands gehören, sieht die Politik dort keine Notwendigkeit, einzugreifen, egal wie schlimm die „Menschenrechte“ dort verletzt werden, auf die sie sich bei Angriffskriegen wie im Kosovo berufen.
Dort, wo die Bundeswehr eingreift, ist sie nichts weiter als eine Besatzungsarmee, die zum Krieg in der Region beiträgt. Beispiel Afghanistan: Der Einsatz wurde begründet mit der Bekämpfung des Terrorismus. Bis 2015 wurden im Afghanistankrieg 70.000 Zivilisten getötet. Das Land ist unsicher und liegt in Schutt und Asche. Der Terrorismus nimmt weltweit zu und die Taliban konnten nicht zurückgedrängt werden. Obwohl die Resultate des Einsatzes längst klar sind, setzt die Bundeswehr die Intervention fort und offenbart damit, dass es ihr gar nicht darum geht, die Menschen dort zu verteidigen oder ihnen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen, sondern allein darum, den Einfluss Deutschlands vor Ort zu sichern.

Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie eine Wolke den Regen

Kriege sind keine Ergebnisse von Fehlern oder falschen Entscheidungen der Politik. Im Kapitalismus sind Kriege unvermeidbar. Der Kapitalismus bringt die Nationalstaaten in Konkurrenz zueinander. Diese Konkurrenz gipfelt in militärischen Auseinandersetzungen, in den um Einfluss, Ressourcen und Marktzugänge gekämpft wird.
Im Kapitalismus investieren Unternehmen Geld, um mehr Geld daraus zu generieren. Sie geben Geld für Produktionsmittel und Löhne aus, stellen damit Waren her und verkaufen diese. Den Gewinn geben sie wiederum aus, um mehr Waren herzustellen und diese zu verkaufen. Auf diese Weise erhöhen sie ihr Kapital und ihre Produktionskapazitäten. Das Geschäft ist aber begrenzt, und zwar u.a. durch den Markt, auf den sich diese Waren verkaufen lassen, und die zur Verfügung stehenden Ressourcen. Nun kann durch diese Begrenzung kein stetiges Wachstum des privaten und nationalen Kapitals entstehen. Entsprechend muss das Wachstum über internationale Märkte und internationale Ressourcen geschaffen werden
Das führt irgendwann zur Notwendigkeit für die Kapitalist*innen, aus dem national begrenzten Markt hinaus weitere Märkte zu erobern. Sie gehen in die Welt hinaus und versuchen, dort ebenfalls ihre Waren zu verkaufen. Wenn alle Kapitalist*innen auf der Welt das machen, sind internationale Konflikte vorprogrammiert. Es endet in einer globalen verschärften Konkurrenz, dem Imperialismus.
Aus dieser verschärften Konkurrenz zwischen den Unternehmen folgt eine Konkurrenz der Nationalstaaten, die ihren Unternehmen auf dem Weltmarkt Vorteile verschaffen wollen. Jeder Nationalstaat ist bestrebt, seine eigenen Kapitalisten zu fördern. Wenn es zum Beispiel darum geht, ob ein deutsches oder US-Amerikanisches Unternehmen zu billigen Konditionen sich Zugänge zu den gleichen Rohstoffvorkommen sichern kann, dann geraten da natürlich Deutschland und USA in Konflikt, denn beide Staaten wissen, dass ein solcher Vor- bzw. Nachteil über Sieg oder Niederlage auf dem Weltmarkt entscheiden kann. Das führt dazu, dass Nationalstaaten untereinander um notwendige Vorteile für Unternehmen konkurrieren.
Die Rivalität um die Vorteile zwischen den Staaten führt zu Konflikten, diplomatischen Gezacke, Handelskriegen und schließlich militärischen Auseinandersetzungen. Der Krieg ist also kein Ergebnis von unfähiger Diplomatie oder schlechter Kommunikation, sondern eine notwendige Lösung eines in die Sackgasse getriebenen kapitalistischen Staates, eine Fortsetzung des Konkurrenzkampfes mit anderen Mitteln und ultimatives Kräftemessen.
Da der Kapitalismus auf ständigem Wachstumszwang und Profitmaximierung basiert, führt er immer wieder zu einer verschärften Konkurrenz und schafft eine Basis für solche Konflikte. Aus diesem Grund wird Kapitalismus immer wieder zum Krieg führen. Der Kampf gegen den Krieg bedeutet Kampf gegen seine Ursachen – gegen die herrschende Politik und den weltweiten Kapitalismus.

Wir sagen:

  • Keine Kriege für Profite – Sofortiges Ende aller Auslandseinsätze!
  • Bundeswehr raus aus der NATO! Nein zu imperialistischen Bündnissen: NATO auflösen! Nein zur EU-Armee!
  • Kein Werben fürs Sterben und Töten – Bundeswehr raus aus den Schulen, Messen und Jobcentern!
  • Absetzung von Kriegshetzer*innen und Scharfmacher*innen in Medien und Politik!
  • Enteignung der Rüstungsindustrie und Umstellung auf zivile, gesellschaftlich sinnvolle Produktion!
  • Überführung der Schlüsselindustrien in öffentliches Eigentum!
  • Ende der tödlichen Konkurrenz – Ersetzung der profitorientierten Marktwirtschaft durch eine bedürfnisorientierte Planwirtschaft unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und Verbraucher*innen! Das nennen wir sozialistische Demokratie.
  • Gelebte internationale Solidarität – Hilfe beim Aufbau der zerstörten und verarmten Regionen! Schluss mit dem Kapitalismus: für den Aufbau einer sozialistischen Welt ohne Kriege, Armut und Ausbeutung!
  • Auf einer friedlichen, sozialistischen Welt braucht niemand eine Armee: Abschaffung der Bundeswehr!