Von der Trauer zum Widerstand: Rechten Terror stoppen!

Am Abend des 19. Februars kam es wieder einmal zu einem terroristischen Anschlag. Diesmal in der hessischen Stadt Hanau. Der mutmaßliche Täter erschoss dabei neun Menschen vor zwei Shisha-Bars. Das SEK stürmte ein Reihenhaus und fand den mutmaßlichen Täter und seine Mutter tot auf.
Laut Tagesschau soll es ein Bekennerschreiben geben, welches migrant*innenfeindliche und rassistische Motive offenlegt. Auf seiner Webseite und in Videos soll er ebenfalls rassistische und verschwörungstheoretische Äußerungen getätigt haben.

Ein solches Ereignis löst Trauer und Wut aus. Doch es braucht auch Widerstand. Rechte Terror- und Gewaltakte nehmen immer weiter zu. Der Aufstieg von rechtspopulistischen Kräften wie der AfD ermöglicht es auch gewaltbereiten und faschistischen Kräften stärker in die Öffentlichkeit zu treten. Durch bürgerliche Medien und Parteien wurde in den letzten Jahren jede Menge Rassismus gegen Migrant*innen und vor allem muslimische Menschen geschürt. Diese müssen immer wieder als Sündenböcke für die Ursachen von sozialen Missständen und Ungleichheit herhalten. Dabei ist es die Politik der bürgerlichen Politiker*innen, welche Armut, Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit schaffen. Wenn wir den Rassismus bekämpfen wollen müssen wir ihm seinen Nährboden entziehen und die soziale Ungleichheit und damit den Kapitalismus bekämpfen.

Rechter Terror muss endlich gestoppt werden! Dafür braucht es Widerstand auf der Straße durch Gewerkschaften, linke Parteien und antirassistische Gruppen. Gemeinsam müssen wir gegen Faschist*innen und rechten Terror sowie gegen die unsoziale Politik der bürgerlichen Parteien kämpfen, die Rassismus und Nationalismus hervorruft. Wir stehen ein für eine sozialistische Gesellschaft, in der alle Menschen frei und selbstbestimmt leben können ohne Ausgrenzung, Armut oder Ungleichheit.

Schon jetzt wurden viele Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen angekündigt. Wir rufen euch zur Teilnahme auf!