Gegen den Faschismus und seine Wurzeln

Rechter Terror nimmt in Deutschland in den letzten Tagen drastisch zu. Ziele sind vor allem Andersgläubige, Linke und Menschen, die nicht dem Klischee der hellhäutigen Mitteleuropäer entsprechen.

Vergangenen Montag wurde ein Eritreer niedergeschossen. Das Opfer überlebte die Tat schwer verletzt. Der Angreifer erschoss sich nach der Tat selbst. Der Täter hielt sich regelmäßig in einer rechten Kneipe auf, in der er auch am Vormittag des Tages drohte, „Flüchtlinge erschießen“ zu wollen. Laut dem Wirt sei dies aber eine ganz normale Aussage in seiner Kneipe und nicht besorgniserregend. Er selbst hatte in sozialen Medien mehrfach gegen Geflüchtete gehetzt.

Ebenenfalls letzten Montag Montag gingen per E-Mail Bombendrohungen gegen das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin und mehrere Moscheen ein. Unterzeichnet waren die Mails mit „Combat 18“. Dabei handelt es sich um den bewaffneten Arm des neonazistischen Netzwerks „Blood & Honour“. Die 18 steht dabei für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, also AH, als Abkürzung für Adolf Hitler. „Blood &Honour“ ist die englische Übersetzung von „Blut und Ehre“, der Losung der Hitler-Jugend. Das Netzwerk ist international aktiv und auch in der Vergangenheit durch Brandstiftungen und versuchte Morde aufgefallen. Es bestehen Kontakte zum NSU und Veranstaltungen werden häufig unter dem Deckmantel anderer Organisationen, z.B. der NPD abgehalten.

Die Parteizentrale der LINKE wurde daraufhin geräumt, Bomben wurde nicht gefunden.

In der Nacht zum Mittwoch wurde in Sachsen ein Bombenanschlag auf eine LINKE-Politikerin verübt. Dabei wurden mehrere Sprengkörper an ihrem Haus befestigt, in dem sich auch ihr Enkelkind befand. Verletzt wurde glücklicherweise niemand, aber der Sachschaden ist enorm.

Auch wenn die letzten Tage deutlich hervorstechen, was die Regelmäßigkeit der Angriffe angeht, ist aber auch klar, dass es rechten Terror nicht erst seit gestern gibt. Diese Vorfälle reihen sich in eine lange Kette von Ereignissen ein, in denen Faschos versuchen, ihre politischen Gegner*innen und vermeintliche Ausländer*innen einzuschüchtern, zu verletzen oder gar zu ermorden. Geschützt werden sie dabei auch vom Staat. Der Verfassungsschutz spielte dem NSU in die Karten und verhinderte eine Verfolgung der Straftäter*innen, rechtsextreme Parteien dürfen weitestgehend ungestört und mit Polizeischutz ihre menschenverachtende Hetze verbreiten, während Linke immer wieder unter Repressionen leiden und rassistische und sexistische Positionen werden auch in den etablierten Parteien immer offener vertreten.

Zeitlich wird weiter Sozialabbau betrieben wird, der immer mehr Menschen vom herrschenden System entfremdet. Vor allem Arbeiter*innen und kleine Selbständige suchen nach Alternativen, die sie gerade in Ostdeutschland, wo DIE LINKE Teil des politischen Establishments ist, nicht selten bei Rechten wie der AfD oder schlimmerem finden. Unsere Antwort darauf ist der entschlossene Kampf gegen Sozialabbau und Arbeitsplatzvernichtung. Dabei lassen wir uns nicht spalten in Nationalitäten, Hautfarbe oder andere Äußerlichkeiten - solidarisch sind wir eine starke Kraft gegen den Kapitalismus, der unser Leben zur Hölle macht. Für uns ist klar, dass Antifaschismus stets auch antikapitalistisch sein muss.

Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiterhin gegen Faschismus, Kapitalismus und jede Form von Diskriminierung. In diesem Sinne:

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig.“ - Schwur von Buchenwald