LEIDKULTUR - Ein Statement zu Thomas de Maizière.

Leidkultur
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Thomas de Maizière (CDU) hätte etwas zu dem Skandal in der Bundeswehr rund um den völkischen Rassisten Franco A. sagen können, dem Oberleutnant der Bundeswehr, der sich als Flüchtling ausgab und einen Anschlag geplant haben soll. Hätte etwas zu der unglaublichen Praktik des Tolerierens und des Wegschauens in der Bundeswehr zu dem rechtsextremen Soldaten sagen können. Siehe hier: http://bit.ly/2p8DbeU

Aber nein. De Maizière kam (mal wieder) auf eine wahnwitzige Idee und beschäftigte sich lieber mit der Ausarbeitung einer Definition der „deutschen Leitkultur“, denn „wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark.“ Für de Maizière sind es seine zehn Thesen, „die uns [als Gesellschaft] im Innersten zusammenhalten, uns ausmachen und uns von anderen unterschieden“.

Den ganzen Quatsch gibts hier: http://bit.ly/2qoeOxx

Die drei „wichtigsten“ Thesen zusammengefasst:

1. „Soziale Gewohnheiten“
Unter diesem Punkt fällt das Händeschütteln und das Nennen des Namens bei Begrüßungen. Ausdruck unseres „demokratischen Miteinanders“ ist auch das „Gesicht zeigen“ und damit das „Wir sind nicht Burka.“ – untermauert wird dies mit dem Vermummungsverbot auf Demonstrationen.
Du glaubst, dies ergibt alles keinen Sinn? Keine Panik, diese bunte Mischung aus Beliebigkeiten wird noch öfter für Verwirrung sorgen. Wenn de Maizière meint, sagen zu müssen, „Wir sind nicht Burka“- wen auch immer der Minister mit „wir“ meinen mag - dann ist dies ein verzweifelter Beweis dafür, dass er für die kommende Bundestagswahl im September schon jetzt das konservative Bild der CDU schärfen will und bei den blauen Islamhasser*innen nach den Stimmen fischt, die die CDU an die AfD verloren hat.
Bei den Burkaträger*innen in Deutschland handelt es sich um eine höchst überschaubare Zahl, gleichzeitig gibt auf jeder Demo aber Hundertschaften von oftmals vermummten, behelmten und bis an die Zähne bewaffneten Polizist*innen, die eine "deutsche Leitkultur" verteidigen.

2. „Leistungsgedanke“
„Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann. Überall: Im Sport, in der Gesellschaft, in der Wissenschaft, in der Politik oder in der Wirtschaft. Wir fordern Leistung. Leistung und Qualität bringen Wohlstand. Der Leistungsgedanke hat unser Land stark gemacht.“
Keine Frage, wenn jemand denn unbedingt möchte, kann man auf die eigene Leistung stolz sein. Umgekehrt muss sich niemand der*die „keine Leistung erbringt“ für nichts schämen. Es ist mehr als problematisch, wenn Maizière den Begriff „Stolz“ derart positiv besetzt und Glaubt der Maßstab einer Gesellschaft sei der Leistungsgedanke und nicht eine allgemeingültige Menschenwürde.

3. „Gesunder Patriotismus“
„Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere. Auch wir Deutschen können es sein. Ja, wir hatten Probleme mit unserem Patriotismus. Mal wurde er zum Nationalismus, mal trauten sich viele nicht, sich zu Deutschland zu bekennen. All das ist vorbei, vor allem in der jüngeren Generation. Unsere Nationalfahne und unsere Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres Patriotismus.“
Marx machte klar, dass Rassismus im Interesse des Kapitals ist und eine kapitalistische Herrschaft sich nicht von alleine herstellt, sondern organisiert werden muss. Ein Weg dazu ist zum Beispiel die Förderung von Rassismus und Nationalismus. Eines der Geheimnisse der Machterhaltung der Kapitalist*innen ist die Spaltung der Ausgebeuteten in dieser Wirtschaftsordnung. Der Rassismus gibt dem Teil der Ausgebeuteten, der selbst einen Teil der ebenfalls Ausgebeuteten unterdrückt, die Möglichkeit sich der herrschenden Klasse und der Nation zugehörig zu fühlen. Der Rassismus hilft dem Kapitalismus in dem er die Klasse der Ausgebeuteten spaltet und damit schwächt. Dabei verlaufen die Grenzen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten.

Während der Innenminister den Schluss zieht „Wir bleiben - unverhandelbar - Teil des Westens, stolze Europäer und aufgeklärte Patrioten.“ ziehen wir den Schluss: „Antirassismus, Antifaschismus und Internationalismus bleiben unverhandelbar – wir kämpfen für die befreite Gesellschaft!“