System Change not Climate Change!

System Change not Climate Change!
System Change not Climate Change!

Unbewohnbare Landschaften wie in Mordor, Zerstörung von Umwelt und Dörfern, extrem hohe, gesundheitsschädliche Feinstaubemissionen und europäische Rekordwerte im CO2-Ausstoß: Das ist das rheinische Braunkohlerevier zwischen Köln und Aachen. Hier wird Braunkohle abgebaggert und im Kraftwerken für Strom und Fernwärme verfeuert. Es gibt kaum eine umweltschädlichere Energiegewinnnungsmethode. Aber weil sie Profite bringt, soll der Wahnsinn nach dem Willen der Betreiberfirma RWE bis 2045 so weitergehen. Dafür wird mit dem Hambacher Forst auch einer der letzten Urwälder Europas vernichtet. Um den Protest von Anwohner*innen und Aktivist*innen zu brechen werden regelmäßig ganze Polizei-Hundertschaften in den Wald geschickt.

Das Klima kann aber nicht bis 2045 warten. Umweltpolitiker*innen veranstalten regelmäßig Kongresse, wo sie mit Wissenschaftler*innen wohlklingende Dokumente beschließen. Es ist Konsens, dass die Klimaerwärmung gestoppt werden muss. Aber mit den Konzernen und ihren Profiten wollen sich die bürgerlichen Parteien nicht anlegen. Die Regierenden unternehmen so nichts ernsthaftes gegen den Klimawandel und sind für massive Umweltzerstörungen verantwortlich. Eine Folge: Für immer mehr Menschen wird ihre Heimat unbewohnbar, sie müssen fliehen (sogenannte „Klimaflüchtlinge“).

Trotz „Energiewende“ ist die atomare Bedrohung nicht gebannt. In Niedersachsen und Belgien stehen Kernkraftwerke nah an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen. Vor allem das belgische Kraftwerk Tihange macht regelmäßig Schlagzeilen wegen dramatischer Sicherheitsmängel. Es wird, wie viele europäische Kernkraftwerke, mit Brennstäben aus dem niedersächsischen Lingen beliefert. Die dortige Atomfabrik wiederum wird mit Material aus der nordrhein-westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau beliefert. In NRW steht damit eine für die Atomindustrie in ganz Europa wichtige Anlage. Obwohl die Grüne Partei das Umweltministerium kontrolliert, hat sich weder daran, noch an der Vernichtung des Hambacher Forsts etwas geändert. Sie hat sich, wieder einmal, als heuchlerische pseudo-Umweltpartei entlarvt.

Wir kämpfen für eine sozial-ökologische Wende. Das heißt, dass endlich alles unternommen werden muss, um den Planeten auch für künftige Generationen zu erhalten. Unmittelbar muss die umweltschädliche Braunkohleförderung- und verstromung gestoppt werden. Unser Ziel ist jedoch nichts geringeres 100 Prozent regenerative Energiegewinnung. Das ist möglich: Schon heute wird fast ein Drittel des Stroms regenerativ erzeugt (Bei Verkehr und Wärme ist es etwas weniger, die Tendenz steigt aber). Dabei gibt es gigantische Überkapazitäten, viel Strom wird für den Export produziert. Würde die Produktion dem tatsächliche Bedarf angepasst, könnten einige der klimaschädlichsten Kraftwerke ersatzlos geschlossen werden. Damit solche Maßnahmen nicht zu Engpässen führen, sollte die energieintensive Kriegsindustrie stillgelegt sowie Überproduktion in anderen Wirtschaftsbereichen reduziert werden.

Die Kosten für die sozial-ökologische Wende dürfen aber nicht auf normale Konsument*innen abgewälzt werden: Die Verursacher*innen und Profiteure sollen zahlen! Dafür legen wir uns mit RWE & Co an.

Im Mai 2017 wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Eine starke LINKE macht einen großen Unterschied – sie ist die einzige relevante Partei, die konsequent die Interessen von Mieter*innen, Arbeitenden, Azubis, Schüler*innen und Studierenden vertritt. Sie legt sich mit Konzernen und Kapitalist*innen an. Das ist gut so. Deswegen rufen wir Dich dazu auf, DIE LINKE zu wählen. Und mit uns aktiv zu werden, denn wählen allein wird nicht reichen!

Wir fordern:

-Sofortige Stilllegung aller Kohlekraftwerke
-Umschulung aller in der Kohlebranche Beschäftigten bei vollem Lohnausgleich und anschließender Arbeitsplatzgarantie in einem anderen Wirtschaftsbereich
-Bei Bedarf ungekürzte Frührente für ehemalige Beschäftigte
-Aufbau einer dezentralen, zu 100% aus Erneuerbaren bestehende Energieversorgung in Absprache mit den Anwohner*innen
-Keine Stromsperren für Menschen, die ihre Rechnungen nicht zahlen können
-Investitionen zur Rekultivierung der zerstörten Landschaften
-Verstaatlichung der großen Energieunternehmen! Beschlagnahmung auch der Profite von großen Anleger*innen, um die immensen Kosten der sozial-ökologischen Wende zu tragen!

Wir glauben nicht daran, dass in einer Wirtschaft, die nur auf privaten Profit ausgerichtet ist, Umweltprobleme jemals nachhaltig gelöst werden können. Solange sich mit Umweltzerstörung Geld verdienen lässt, wird die Umwelt zerstört. Nur eine Gesellschaft, in der nicht mehr für den Profit, sondern für Bedürfnisse gewirtschaftet wird, kann wirklich nachhaltig für den Planeten sein. Dieser Kampf muss international geführt werden. Klimaprobleme machen nicht vor Nationalstaaten halt, unser Widerstand auch nicht. Wir sind solidarisch mit fortschrittlichen Bewegungen auf der ganzen Welt!
Wir kämpfen gegen jede Verschlechterung und für jede Verbesserung im Hier und Jetzt. Aber letztendlich wollen wir den Kapitalismus überwinden. Dabei verlassen wir uns nicht auf Parlamente. Eine starke LINKE-Fraktion macht zwar einen riesigen Unterschied, wirkliche Fortschritte kann sie aber nur mit Unterstützung einer starken Bewegung auf den Straßen erkämpfen.

Keine Verbesserung ist im Kapitalismus von Dauer. Wenn die Kräfteverhältnisse sich ändern werden Verbesserungen schnell wieder abgeschafft. Dauerhafte Verbesserungen kann es nur geben, wenn der Kapitalismus überwunden und eine Gesellschaft aufgebaut wird, die nach den Bedürfnissen Aller statt nach den Profitinteressen Weniger wirtschaftet. Den Kampf für einzelne Verbesserungen, für Reformen, sehen wir als Teil unseres antikapitalistischen und sozialistischen Kampfes. Organisier‘ Dich bei uns und werd‘ Teil unseres Kampfes!