Einladung zum Landesrat der linksjugend ['solid] nordrhein-westfalen

Liebe Genoss*innen,

hiermit möchten wir euch zum Landesrat am 13.04 in Essen einladen. Da dies unsere letzte Sitzung ist, hier ein paar Anmerkungen von uns:

Zusammenarbeit Landesrat & Landessprecher*innenrat
Man mag über die Sinnhaftigkeit des Landesrats streiten, wenn man bedenkt, wie viele Termine wir bereits auf Landesebene haben und das etliche linksjugend [‘solid] Aktivist*innen auch in der Partei aktiv sind. Aber noch besteht dieses Gremium. Für uns bedeutet dies, dass wir auch dessen Funktion wahrnehmen wollen. Dieser ist laut Satzung §9 (1), Satz 4: „Er dient dem Austausch der Basisgruppen untereinander und der Koordinierung ihrer Arbeit, er berät und beschließt Aktivitäten auf Landesebene und kontrolliert die Arbeit des Landessprecher*innenrates.“ Diese Zusammenarbeit und Kontrolle kann nur funktionieren, wenn das Präsidium im Bilde ist, welche Beschlüsse wann und wo gefällt werden. Und das nicht auf Nachfrage, sondern selbstverständlich. Wir erwarten daher, dass das nächste Landesratspräsidium auf den LSp*r Verteiler aufgenommen wird, um die Arbeit auch von innen heraus beurteilen zu können. Dies war bis zum Oktober 2014 auch Usos. Ebenso sollte das Landesratspräsidium Einladungen zu den LSp*RSitzungen erhalten.

Des Weiteren wird bemängelt, dass die Basisgruppenliste auf der Website nicht mehr aktuell ist,
diese jedoch zu jeder Zeit als Liste der Aktiven-Basisgruppen genutzt wurde. Daher ist es dem
Landesratspräsidium nicht möglich, die reale Zahl der Basisgruppen zu überprüfen.

Häufigkeit des Landesrats
Laut Satzung ist der Landesrat ein Gremium, „das in der Regel vier Mal im Jahr tagt“. Dies bedeutet auch, dass man von dieser Zahl abweichen kann. Dies würden wir dem nächsten
Landesrsatspräsidium auch empfehlen. Zwei bis drei Tagungen sollten ausreichend sein, die zwei bis drei Landesvollversammlungen im Jahr zu ergänzen. Zählt man das Sommercamp, die
Winterakademie, den Bundeskongress und die zwei Verbandswochenenden zusammen, die der
Bundesverband anbietet, wird der Kalender schon recht voll. Hinzu kommt das Sommercamp NRW, Parteitermine und Termine Dritter. Sollte der Landesrat nicht nur dazu stattfinden, Fahrtkosten zu subventionieren für etwaige Demos, sollte er unserer Ansicht nach maximal zwei bis drei Mal pro Jahr stattfinden. Damit hätten wir alleine als Landesverband Minimum fünf Termine auf Landesebene, maximal sieben. Ein hohes Pensum!

Eigenkritik
Das Landesratspräsidium hat es nicht geschafft, eine dritte Landesratssitzung für 2016 einzuberufen.
Deswegen haben wir uns für dieses Jahr vorgenommen, drei Termine zu Beginn des Jahres zu
terminieren, die wir euch hiermit bekannt geben wollen:

1. Sitzung 13. April ’17 (Essen) – 2. Sitzung 2. Juli 2017 (N.N.) – 3. Sitzung 4. November (N.N.)

Nächster Landesrat
Der nächste Landesrat findet am 13. April im Heinz Renner Haus statt (Essen, Severinstraße 1). Das Landesratspräsidium schlägt Folgende Tagesordnung vor. Er steht ganz im Zeichen des Bukos und des
Wahlkampfs.
TOP1 17.30 – 17.45 Formalia
TOP2 17.45 – 18.15 Frauen- & Offenes-Plenum
TOP2 18.15 – 18.45 Je drei Minuten Bericht pro Basisgruppe
TOP5 18.45 – 19.30 Wahlkampf
Pause 19.30 – 19.45
TOP 6 19.45 – 20.30 Delegiertenbesprechung
TOP6 20.30 – 20.45 Anträge & Sonstiges

Wir wünschen euch allen einen erfolgreichen Wahlkampf, ein schönes Wochenende und
erfolgreiche Proteste gegen die AfD

Rote Grüße
Das Landesratspräsidium