System change not climate change!

Foto von einer Demo gegen das AKW Tihange
Foto von einer Demo gegen das AKW Tihange

Für kurzfristige Profite wird unser Planet ausgeblutet. Immer größere Erdteile werden für den Menschen unbewohnbar. Die Geschwindigkeit nimmt dabei drastisch zu. Durch ein Ansteigen des Meeresspiegels sowie verstärkt auftretende Wetterextreme (Fluten, Stürme, Dürren, …) wird der menschengemachte Klimawandel Fluchtursache Nummer eins.

Dagegen richtet sich Widerstand. Angefangen von direkten Kämpfen in betroffenen Regionen bis hin zu internationalen Kampagnen haben wir in den letzten Jahren Beeindruckendes gesehen. Wir müssen reflektieren, dass wir als sozialistischer Jugendverband dabei keine nennenswerte Rolle gespielt haben.

Am Wochenende des 28. und 29.11. sind international fast 800.000 Menschen in weltweit 2300 Städten auf die Straße gegangen. Das war die größte Mobilisierung gegen Umweltzerstörung in der Geschichte des Menschen. Und das vor dem Hintergrund der Terroranschläge von Paris, die zum landesweiten Ausnahmezustand und zum Verbot sämtlicher Proteste anlässlich des COP21-Treffens führten (COP21: UN-Klimakonferenz).

Und auch in NRW gibt es beeindruckende Mobilisierungen. Im Sommer legten über 1000 Aktivist*innen unter dem Motto „Ende Gelände“ einen Tag lang den Betrieb im Tagebau Garzweiler zwischen Aachen und Köln lahm. Seit Jahren wehren sich dort Aktivist*innen mit Besetzungen und direkten Aktionen gegen die Zerstörung des Hambacher Forsts und gegen Braunkohleverstromung.

Solche Proteste werden von großen Konzernen als direkte Bedrohung ihrer Milliardenprofite gesehen – zurecht. So werden Aktivist*innen mit Repressionswellen überzogen. In Paris wurden Demonstrant*innen, die trotz Ausnahmezustand protestierten, mit Tränengas eingedeckt. Die Ende Gelände-Teilnehmer*innen wurden mit Gewalt empfangen und haben jetzt mit einer Klagewelle zu kämpfen. Aktivist*innen der Hambacher Forst-Besetzungen wurden schon oft von privaten Securities ebenso wie von der Polizei schwer misshandelt. Immer wieder werden Menschen in den Knast gesteckt.

Wir zollen all diesen Menschen unseren Respekt. Sie tun das Richtige. Natürlich fordern wir ein Ende der Repression und die sofortige Freilassung aller Geknasteten Aktivist*innen. Unsere Genoss*innen rufen wir zur Solidarität auf. Das kann heißen, Veranstaltungen mit Aktivist*innen zu organisieren, in LINKE und Gewerkschaften für das Thema zu sensibilisieren, Spenden zu sammeln, sich an Protesten gegen Repression oder natürlich an den eigentlichen Aktivitäten zu beteiligen. Dabei dürfen nicht die Beschäftigten der Energiekonzerne zu Feindbildern werden, die sich aus Angst vor Arbeitslosigkeit auch schon für die Beibehaltung der Braunkohleförderung mobilisieren ließen. Durch geduldige Überzeugungsarbeit und Forderungen, die ihnen gute Jobs beispielsweise im Bereich der erneuerbaren Energie garantiert, kann die Bruchlinie zwischen Umweltschutzbewegung und Gewerkschafter*innen überwunden und diese Menschen als Verbündete gewonnen werden.

Angesichts rassistischer Mobilisierungen, immer mehr Kriegsherden und vielen weiteren Problemen können wir den Kampf gegen die Klimazerstörung nicht zu unserem Schwerpunkt erklären. Wir werden uns aber künftig stärker an Mobilisierungen beteiligen.

Dabei geben wir sozialistische Antworten, die so dringend gebraucht werden. Wir lehnen die Vorstellung ab, „wir“ Menschen aus dem globalen Norden würden „den armen Süden“ ausplündern. Ebenso hängen wir nicht der Ideologie an, dass „korrektes“ Konsumverhalten ausreichend wäre, etwas grundlegend zu ändern. Statt diesen individualisierenden Antworten benennen wir die verantwortlichen Profiteure und stellen den gemeinsamen Kampf aller Betroffenen in den Vordergrund. Betroffen sind ebenso die Menschen, deren Heimat überschwemmt, verbrannt oder weggebaggert wird wie die Menschen, die für Lohn für die profitierenden Konzerne arbeiten (müssen). Staat Feinde in Arbeiter*innen zu sehen fordern wir die Enteignung der Energiekonzerne, der Industrie- und Logistikkonzerne sowie der Banken, die diese finanzieren. Unmittelbar muss die Produktion auf nachhaltige, langlebige, ökologisch mindestens neutrale und effiziente Produkte verlagert werden. Die Kontrolle darüber muss gleichermaßen bei Beschäftigten wie bei Verbraucher*innen und Umweltaktivist*innen liegen. Die Produktion muss den Bedürfnissen angepasst werden, immense Überproduktion durch ineffiziente Konkurrenz ist abzuschaffen. Wenn Jobs dabei wegfallen muss den betroffenen Kolleg*innen Ersatz garantiert werden. Alternativ könnte durch Arbeitszeitverkürzung eine allgemeine Entlastung herbeigeführt werden. Mit solchen Maßnahmen kann die Erde den Menschen noch lange eine Existenzgrundlage bieten: Wachstum ohne Zerstörung wäre möglich. Wohlstand für Alle wäre selbstverständlich.

Dazu bleibt eins zentral: So schnell wie möglich den Kapitalismus abschaffen!