Is this what democracy looks like? – Blockupy, Taksim-Platz und massive Polizeigewalt

Blockupy sollte ein friedlicher Protest gegen das kapitalistische Wirtschaftssystem werden – für eine Alternative zur „Merkelschen Alternativlosigkeit“. Und so sah die Stimmung zu Beginn des Samstages auch aus. Von Lautsprecherwagen war laute,  spaßige Musik zu hören. Bunte Plastikstrandbälle flogen über die Menge und der Großteil der Demonstrant_Innen war in satirischen Verkleidungen erschienen. „Dem friedlichen Protest scheint nichts im Wege zu stehen“, so Daniel Kerekeš, Landessprecher ['solid] NRW. ['solid] war mit einem eigenen Block und Lautsprecherwagen an der Demonstration beteiligt.

Die Situation eskalierte jedoch schnell, als die Polizei bereits nach 500 Metern der Demonstrationsroute fast eintausend der Demonstrierenden aus dem „Antikapitalistischen Block“ einkesselte. Daniel: „Was hier passiert hat Methode und kann nur ein geplantes Manöver der Polizei sein.“

Auch das Eingreifen von neun Bundestagsabgeordneten der LINKEN führte zu keinem Ergebnis: Der Einsatzleiter wollte die vom Verwaltungsgericht Hessen genehmigte Route nicht freigeben und die Demonstrant_Innen stattdessen zum „Wandern am Fluss verdonnern“, so Daniel.
Ebenso blieben die Bemühungen des MdB der LINKEN, Niema Movassat, erfolglos: Polizeibeamt_Innen behaupteten sogar zweimal, dass sein Parlamentsausweis, mit der Unterschrift des Bundestagspräsidenten Lammerts, gefälscht sei!

Wir dürfen uns vom herrschenden Machtapparat nicht gefallen lassen, wie er geltende rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen tritt. Daniel: „Während in Europa nicht demokratisch legitimierte Technokraten - wie Manuel Barosso und vielleicht bald der neue Eurozonen Präsident -immer mehr Befugnisse bekommen, werden Freiheit und Grundrechte mit Knüppeln, Pfefferspray und anderen Waffen zerdrückt. Das lassen wir uns nicht gefallen. Den Krisenverursachern und –profiteuren bieten wir die Stirn und stellen uns gegen die Polizeigewalt!“

Die Proteste in ganz Europa sehen sich repressiver Polizeigewalt ausgesetzt. Besonders die Protestierenden in der Türkei.  Daniel weiter: „Wir sprechen unsere Solidarität mit allen Demonstrant_Innen in Europa aus. Vom Taksim-Platz in Istanbul bis nach Frankfurt! Wir kämpfen zusammen für ein demokratisches Europa. Wir gehen weiter auf die Straße, denn nur dort werden wir unsere Welt verändern.“