Auch 20 Jahre nach Solingen: „Das Problem heißt Rassismus!“

Anlässlich des Brandanschlags von Solingen vor 20 Jahren ruft am Samstag, den 25. Mai, ein breites Bündnis zu einer bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen - Das Problem heißt Rassismus!“ in Solingen auf.
Am 26. Mai 1993 hatte der Deutsche Bundestag mit Zustimmung der SPD-Opposition den sogenannten „Drittstaatenregelung“, die das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft hat, eingeführt. Drei Tage später, am 29. Mai 1993, verübten vier Männer einen Brandanschlag auf das Haus einer türkischen Familie, dem fünf Menschen zum Opfer fielen, darunter drei Kinder, weitere Familienmitglieder wurden schwer verletzt…
Damals wie auch heute ist Rassismus ein grundlegendes Problem in unserer Gesellschaft.

Jules El-Khatib, Landessprecher der Linksjugend ['solid] NRW, erklärt dazu: „Es reicht nicht nur zu trauern, wir müssen uns gegen jedwede Form von Rassismus und Faschismus wehren. Es darf nicht sein, dass in Deutschland MigrantInnen, Flüchtlinge und Muslime Tag für Tag Opfer von rassistischer Gewalt und Diskriminierung werden. Es darf nicht sein, dass PolitikerInnen sowie Medien rassistische Parolen ausgeben, dass Faschisten auf den Straßen aufmarschieren und ihre menschenfeindliche Hetze propagieren können oder jahrelang mit Hilfe staatlicher Behörden mordend durch Deutschland ziehen konnten.“

Gizem Koçkaya, Linksjugend ['solid]-Aktivistin, betont: „Die Brandanschläge in Solingen, Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und Mölln sowie die NSU-Morde sind das Ergebnis rassistischer Politik der BRD! Aber nicht nur Häuser brennen in Deutschland! Tagtäglich werden Flüchtlinge in rassistische Zustände, die in vielen Fällen mit dem Tod enden, zwangsdeportiert. AntifaschistInnen, die sich gegen Rassismus und Faschismus engagieren, werden als „Kriminelle“ stigmatisiert und verfolgt. Es gilt nach wie vor, den Kampf gegen Rassismus und Faschismus sowie gegen die geistigen Brandstifter weiterzuführen und zu stärken!“

Linksjugend ['solid] NRW ruft dazu auf, sich mit den Opfern rassistischer Gewalt zu solidarisieren und an der Demonstration „Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen - Das Problem heißt Rassismus!“ teilzunehmen!