Let`s do it like Hessen! Für eine starke LINKE im NRW-Landtag

Fakebook-Seite von Hannelore Kraft

Der parteinahe Jugendverband der LINKEN, Linksjugend [`solid], erklärt zur Auflösung des Landtages und den bevorstehenden Neuwahlen in NRW:

"SPD und Grüne haben die Neuwahlen provoziert, indem sie sich in den Haushaltsverhandlungen einer sozialen Politik verweigert haben und stattdesseneinen unsozialen Kürzungshaushalt vorlegten. Mit der Ablehung der LINKEN-Forderung nach einem landesweiten, echten Sozialticket hat die SPD ein weiteres Mal gezeigt, dass sie nicht die Partei der "kleinen Leute" ist. Es ist umgekehrt: Die Landesregierung weigerte sich bis zuletzt, mit der LINKEN im Bundesrat für die Einführung einer Vermögensteuer einzutreten.

DIE LINKE kann und wird kämpfen! So wie in Hessen: DIE LINKE in Hessen zog 2009 trotz medialem Gegenwind und ungünstigen Umfragewerten mit einem grandiosen Straßenwahlkampf wieder in den hessischen Landtag ein. Als Linksjugend [`solid] werden wir den NRW-Wahlkampf mit einem themenspezifischen Wahlkampf unterstützen. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wer für die gigantischen Bankenrettungskosten zahlen soll. SPD und Grüne setzen in NRW und im Bund auf das Diktat der Schuldenbremse und somit auf die Abwälzung der Krisenkosten auf die Mehrheit der Bevölkerung. Die Linksjugend [`solid] steht für die Entmachtung der Banken und die fordert die Krisenverursacher zur Kasse - auch in NRW. Nur so können Schulden abgebaut werden und die dringenden Investionen in Bildung, Gesundheit und Soziales getätigt werden. Daher: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land! somit auf die Abwälzung der Krisenkosten auf die Mehrheit der Bevölkerung.

Die Linksjugend [`solid] steht für die Entmachtung der Banken und die fordert die Krisenverursacher zur Kasse - auch in NRW. Nur so könnenSchulden abgebaut werden und die dringenden Investionen in Bildung, Gesundheit und Soziales getätigt werden.

Daher: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land!